Montag, 1. Juli 2024, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
2.
3.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10047 – Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00858
4.
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
4.
TOP - Obst- und Gemüsestand - Sendlinger Loch
5.
TOP - Sendlinger Loch - bezahlbares Wohnen und Badespaß jetzt; Erwerb des Grundstücks zum bezahlbaren Wohnungsbau in kommunaler oder genossenschaftlicher Hand – Zwischennachricht
6.
7.
8.
TOP - Erhaltungssatzung Schmied-Kochel-Str. 12; Keine Vernichtung preiswerten Wohnraums im Erhaltungssatzungsgebiet „Sendling“
9.
10.
11.
TOP - Antrag auf Baumveränderung oder Fällung vom 23.04.2024 auf dem Grundstück Maronstr. 2, Kraelerstr. 3
12.
4.4.
Anträge
1.
TOP - Offensive Denkmalschutz III Ensemble Sendlinger Ortskern hier : Lindwurmstrasse 130 Bretterzaun am Daumillerweg Fortführung des Antrags: 14-20 / B 01486
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund für das Straßenfest „Ein Platz für die Alramstraße!"
5.3.
Unterrichtungen
3.
5.
6.
TOP - Ausnahmegenehmigung - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Sommerfest KiGa Flaucherfüchse Am Isarkanal / Ecke Hans-Preißinger-Str. am 13.07.2024 (Ersatztermin: 19.07.)
7.
TOP - Sondernutzung auf öffentl. Verkehrsgrund – Erste-Hilfe-Tag des GSR Am Harras (nördliche Platzfläche) am 20.07.2024
8.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) – vorgezogene Mülleinsammlung im Bereich Lindwurmstraße/Eisenbahnüberführung
9.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2)
11.
12.
TOP - Neue Radwege in der Lindwurmstraße noch in der laufenden Legislaturperiode umsetzen: Für eine sichere Teilnahme am Verkehr für alle! - Zwischennachricht -
13.
TOP - Oberländerstraße 5-19 - Sanierung des Fahrbahnbelages – Vollsperre vom 01.07.2024 bis 30.09.2024
5.4.
Anträge
1.
TOP - Verkürzung des linken Parkstreifens auf der Brudermühlstraße Nr 48/50 (Antrag des Seniorenbeirats)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
2.
6.2.
Anhörungen
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
6.3.
Unterrichtungen
1.
2.
3.
4.
TOP - Verwendungsnachweis – Wanderbaumallee in der Oberländerstr vom 21.06.2023 bis 31.12.2023 des Green City e.V.
5.
TOP - Verwendungsnachweis – Bach Weihnachtsoratorium (Konzerte am 09.12.2023 und 10.12.2023) des Kantorat an der Himmelfahrtskirche
6.
TOP - Verwendungsnachweis – Stark wie ein Löwe (Mobbingpräventionskurse an der städt. Maria-Probst-Realschule)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027"
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
2.
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Generalsanierung der Schulsportanlage Wackersbergerstraße - Unterstützung der Vereine bei der Suche nach Ersatzplätzen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06544 vom 08.04.2024
3.
5.
6.
TOP - Genehmigungsbescheid - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Konzert Sommerabend am Sendlinger Kirchplatz, Sendlinger Kulturschmiede am 29.06.2024
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der 'Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München
9.4.
Anträge
9.5.