Dienstag, 14. Mai 2024, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 16.04.2024
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bücherschrank Feldmoching“ Anschaffung eines Bücherschranks, Feldmochinger Str. 400 7.160,83 Euro; Az. 0262.0-24-0505 (-> vertagt aus Sitzung am 16.04.2024)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Orchester München-Nord e.V. Jubiläumskonzert: 45 Jahre Orchester München-Nord e.V. am 14.07.2024 1.266,20 Euro; Az. 0262.0-24-0508
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk gegen Jugendgewalt - Hasenbergl Stadtteilfest am 20.07.2024 12.990,00 Euro; Az. 0262.0-24-0506
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein Stadtteilkultur 2411 e.V. 2411 - Sommerfest für Alle am 15.06.2024 5.500,00 Euro; Az. 0262.0-24-0509
3.
Anträge
1.
TOP - Einrichtung eines Bücherschrankes am Walter-Sedlmayr-Platz
2.
TOP - Die Buslinie 175 fährt auch in der abendlichen Rush Hour im 10 Minuten Takt
3.
TOP - Kosten und CO2-Belastung Vergleich Tram – Bus / Mobitool Schweiz als Vorbild
4.
TOP - Was wird am Tollkirschenweg 10 tatsächlich gebaut?
5.
TOP - Y-TRAM: Veröffentlichung der möglichen Trassenführungen durch den 24. Stadtbezirk
6.
TOP - Einstellung der Planungen zur Ideenwerkstatt
7.
TOP - Lärmbelästigung durch Lautsprecheranlagen am Westufer des Fasaneriesee
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
NachtragTOP - Stadttteilfest „Hoodfest 45“ auf dem Goldschmidplatz am 20.07.2024
2.
NachtragTOP - Sommervolksfest auf dem Dülferanger vom 21.08.-25.08.2024
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf: Fahrradstraßen - Pilotrouten; Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
2.
TOP - Lerchenauer Straße, Integrierte Einrichtung mit den Angebotsbereichen Nachbarschaftstreff und Familien und Beratungszentrum
3.
TOP - Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 136 StVO und Zusatzzeichen „Schulweg“ in der Schneeglöckchenstraße
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Anordnung von 30 km/h in der Weitlstraße im Umgriff des Anwesens 45a
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Harpprechtstraße 3 Südseite Haltverbot für Müllentleerung
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Eingeschränktes Haltverbot in der Durchfahrt südlich Anwesen Feldmochinger Straße 413
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1c StVO: Tempo-30-Zone Auf den Schrederwiesen (Zone Nr. 463)
9.
TOP - Anhörungsverfahren und Information von Neuausschreibung der City-Light-Säulen
10.
NachtragTOP - Beschlussentwurf: Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter u.a. am Standort Gundermannstraße Ost (FlstNr. 1070/106)
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Sofortige Wiederinstallation und Inbetriebnahme der Pumpen am Nordwestsammelkanal und Wiedereinrichtung der Online-Messwerte an den Pegeln für die Bürger im 24. Stadtbezirk
2.
TOP - Begrünung der angelegten und der sich noch im Bau befindlichen Steingartenanlage im Nachverdichtungsgebiet Schleiheimer-/Harpprecht-/Link- und Dülferstraße
Sonstige Unterrichtungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Aufhebung Haltestelle Streetwork-Bus Stösserstraße 23-31
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Aufhebung Haltestelle Streetwork-Bus Weitlstraße Südseite westlich Eduard-Spranger-Straße
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Agnes-Kunze-Platz
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ittlinger Straße
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Änderung der Zusatzzeichen in der Leuschnerstraße
9.
TOP - Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden zum Feldgottesdienst mit Prozession und Pfarrfest am 16.06.2024
10.
TOP - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit "Siedlung Ludwigsfeld" (FNP V/72 und BPlan 2179)
11.
TOP - Entwicklung Feldmoching-Ludwigsfeld - Informationstag
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
12.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
17.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.