Dienstag, 18. Juni 2024, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 14.05.2024
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bücherschrank Feldmoching“ Anschaffung eines Bücherschranks, Feldmochinger Str. 400 7.160,83 Euro; Az. 0262.0-24-0505 (-> vertagt aus Sitzung am 14.05.2024)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bank der Vielfalt“ Bank der Vielfalt ab 28.05.2024 600,00 Euro; Az. 0262.0-24-0510
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bündnis München Nord „Veranstaltungen zur Information über die Entwicklungen im Stadtbezirk (Bürgerbeteiligung)“ im Zeitraum 01.05. bis 31.12.2024 32.762,36 Euro; Az. 0262.0-24-0503
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV München Feldmoching e.V. Erneuerung der Tischtennisplatten 1.726,20 Euro, Az.: 0262.0-24-0511
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. - 31.07.2024 2.322,90 Euro, Az.: 0262.0-24-0512
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. Interkulturelles Stadtteilfest am 30.06.2024 2.513,25 Euro, Az.: 0262.0-24-0513
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KulturRaum München e.V. Gästecafés im Kulturzentrum 2411 vom 15.10.2024 bis 30.07.2025 2.860,00 Euro; Az. 0262.0-24-0515
8.
TOP - (E) Neuplanung Verkehrssteuerung der LZA Feldmochinger Straße/ Karlsfelder Straße/ Pflaumstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - (E) E-Scooter: Verbot im 24. Stadtbezirk
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget IG Feldmochinger Rossler e.V. Feldmochinger Sonnwendfeier am 22.06.2024 4.989,86 Euro; Az. 0262.0-24-0514
3.
Anträge
1.
TOP - Einrichtung eines Bücherschrankes am Walter-Sedlmayr-Platz (-> vertagt aus Sitzung am 14.05.2024)
2.
TOP - Was wird am Tollkirschenweg 10 tatsächlich gebaut? (-> vertagt aus Sitzung am 14.05.2024)
3.
TOP - Y-TRAM: Veröffentlichung der möglichen Trassenführungen durch den 24. Stadtbezirk (-> vertagt aus Sitzung am 14.05.2024)
4.
TOP - Lärmbelästigung durch Lautsprecheranlagen am Westufer des Fasaneriesee (-> vertagt aus Sitzung am 14.05.2024)
5.
TOP - Neuer Schulcampus auf dem Lerchenauer Feld
6.
TOP - Installation von Basketballkörben auf dem Bolzplatz an der Toni-Pfülf-Str.
8.
TOP - Bäume retten im Eggarten und Ratold-/Raheinstr. – Verpflanzung statt Fällung (-> vertagt aus Sitzung am 20.02.2024)
9.
TOP - Krähensichere Mülleimer der neuesten Generation an den Seen und Spazierwegen unseres 24. Stadtbezirkes installieren bzw. alte Mülleimer ersetzen
10.
NachtragTOP - Schulwegsicherheit an der Schule in der Lerchenauer Straße 322
11.
NachtragTOP - Durchführung der Ideenwerkstatt in einer Räumlichkeit im 24. Stadtbezirk
12.
NachtragTOP - Errichtung eines Spielplatzes auf der Fläche südlich der Kita in der Kristallstr.
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung der Anordnung einer Schulbushaltestelle und des damit verbundenen absoluten Haltverbots an der Ittlingerstr. 36
2.
TOP - BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes - Stellungnahmeersuchen des DIR -
3.
TOP - BA-Anhörung: Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR)
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA 21) u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01779 des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing); Mehr Mitentscheidung der Bezirksausschüsse beim Klimaschutz (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01928des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel)
5.
TOP - Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse
6.
TOP - Entwurf Sitzungsvorlage: Mobilitätsstrategie 2035; Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-) Raums
7.
TOP - BP2085 Karlsfelder Straße: Anhörung der Bezirksausschüsse 24 im Rahmen des Verfahrens nach § 4 Abs. 2 BauGB
9.
TOP - Münchner Norden - Beschlussentwurf zur Ideenwerkstatt
10.
TOP - Münchner Norden - Beschlussentwurf zur Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einem Bürgeranliegen
11.
NachtragTOP - Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Durchsetzung des eingetragenen Wegerechts bzw. Gehbahnbenutzungsrechts, um den Rundweg am Lerchenauer See zu ermöglichen
2.
TOP - Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume entlang der Feldmochinger Straße
4.
TOP - Realisierung der Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07889)
5.
TOP - Vorstellung des Verkehrskonzepts für den 24. Stadtbezirk durch das Mobilitätsreferat
6.
TOP - Die im Jahre 2023 und 2024 gefällten Bäume an der Himmelschlüsselstraße sollen schnellstmöglich ersetzt werden
7.
TOP - Optisches Erscheinungsbild am Feldmochinger See dringend verbessern
9.
TOP - Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Pflaumstraße / Feldmochinger Straße
Sonstige Unterrichtungen
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schneeglöckchenstraße
11.
TOP - Planfeststellungsbeschluss Bundesautobahn A 99 Autobahnring München Sanierung Tunnel Allach und Temporäre Seitenstreifenfreigabe zwischen AD München-Allach und AD München-Feldmoching
12.
TOP - Bekanntgabe des Sachstandes zu den Planungen im Virginia-Depot
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
13.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
14.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
15.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/62 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr, 1939e August-Rösch-Straße (südlich), Schleißheimer Straße (westlich), Schätzweg (nördlich) und Eberwurzstraße (östlich) - Virginia-Depot - Bekanntgabe zum Sachstand der Planungen
18.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.