Dienstag, 10. September 2024, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 23.07.2024
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bücherschrank Feldmoching“ Anschaffung eines Bücherschranks, Feldmochinger Str. 400 7.160,83 Euro; Az. 0262.0-24-0505 (-> vertagt aus Sitzung am 23.07.2024)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München / Freising e.V., Freiwilligenzentrum München Nord Mobile Werkstatt Hasenbergl, 01.11.2024 – 31.10.2025 8.360,00€ / AZ: 0262.0-24-0521
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Burschenverein Feldmoching e.V. WC-Anlage für das Weinfest Feldmoching am 11.10.2024 1.779,37 Euro; Az. 0262.0-24-0522
4.
TOP - (E) Verkehrssituation in der Wilhelmine-Reichard-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Bahnübergang Feldmochinger Straße baldige Realisierung des Projektes wie geplant
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Schulwegsicherheit an der Schule in der Lerchenauer Straße 322 (-> vertagt aus Sitzung am 18.06.2024)
2.
TOP - Vorstellung der Baumaßnahme Dülferstr. 18 (-> vertagt aus Sitzung am 23.07.2024)
3.
TOP - Herausnahme der schulischen Ersatzneubauten im 24. Stadtbezirk aus der Bauzeitverlängerung
4.
TOP - Vorfahrtsregelung Georg-Winkler-Str. - Herbergstr. verdeutlichen -Rechts vor links Verkehrsschild anbringen – Freihaltung des Kreuzungsbereichs kontrollieren
5.
TOP - Wegfall von Parkplätzen an der Himmelschlüsselstraße kurz vor der Bahnschranke der S-Bahn-Station Fasanerie
6.
TOP - Antrag auf Erteilung eines absoluten Halteverbots an der Grashofstraße ab Hausnummer 16 bis 26 (-> vertagt aus Sitzung am 23.07.2024)
7.
TOP - Einrichtung eines Bücherschrankes am Walter-Sedlmayr-Platz (-> vertagt aus Sitzung am 23.07.2024)
8.
TOP - Engpass in der Herbergstr. und fehlende Erkennbarkeit des Gehweges
9.
TOP - Schrottfahrzeuge im öffentl. Verkehrsraum des BA 24
10.
TOP - Aufwertung eines Autobahntunnels in Feldmoching
11.
TOP - Antrag auf absolutes Halteverbot in der Udalrichstr.
12.
NachtragTOP - Antrag Kinder- und Jugendversammlung 2025
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - München Marathon am 13.10.2024 im gesamten Münchner Stadtgebiet
2.
TOP - Circus Sorento auf dem Dülferanger vom 17.-27.10.2024
3.
TOP - Zeltpuppenbühne Wunder auf dem Dülferanger vom 07.-17.11.2024
4.
NachtragTOP - ABIX Herbstfest am 05.10.2024 in der Weitlstr. 125
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bestellungen städtischer Leistungen durch die Bezirksausschüsse Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024
2.
TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse - Stellungnahmeersuchen des RKU bis zum 30.09.2024 -
3.
TOP - BA-Anhörung: Beschlussentwurf zum Stadtratsantrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste Nr. 20-26 / A 04064 vom 03.08.2023 und des Antrags Nr. 20-26 / B 02383 des Bezirksausschusses 18 Untergiesing-Harlaching vom 18.05.2021 (Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen) - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 26.09.2024 -
4.
TOP - Perspektive München Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
5.
TOP - Beteiligung der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB bzgl. Vorhabenbezogenen BPLan Nr. 89 "Freiflächen Photovoltaikanlage östlich der Kläranlage, nördlich Hirschplanallee" der Gemeinde Oberschleißheim
6.
NachtragTOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Einrichtung einer Schulbushaltestelle - Freudstraße
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Verkehrskonzept für den Münchner Norden unter Einbeziehung der Umlandgemeinden
2.
TOP - Die Buslinie 175 fährt auch in der abendlichen Rush Hour im 10 Minuten Takt
3.
TOP - Sofortige Herstellung eines provisorischen Gehweges in der Herbergstraße und in der Lerchenstraße (Punkt 1,2) sowie beidseitiges Haltverbot in der Pflaumstraße (Punkt 3)
Sonstige Unterrichtungen
4.
TOP - Vorabstellungnahme zu dem Bauvorhaben in der Reigersbachstr. 26
5.
TOP - Vorabstellungnahme zu dem Bauvorhaben in der Marie-Juchacz-Str.
6.
TOP - Vorabstellungnahme zu dem Bauvorhaben in der Ferchenbachstr. 214
7.
TOP - Vorabstellungnahme zum stadtweiten Verfahren BA: IBeS Nr. 79/24, NBT Eggarten Siedlung
8.
TOP - Planfeststellungsbeschluss für den Neubau zweier Eisenbahnüberführungen bei Bahn- km 11,913 und Bahn-km 12,183 im Zuge der Bahnübergangsbeseitigung in Bahn-km 12,183 mit Anpassung der Straßen und Wege
9.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben „Neubau der Eisenbahnüberführung (EÜ) Bahn-km 13,482 im Zuge des Bahnübergang-Rückbaus in der Lerchenauer Straße“, Bahn-km 13,400 bis 13,950 der Strecke 5500 München - Regensburg in der Landeshauptstadt München
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Buslinie 171 Neue Haltestellenstandorte Herbergstraße ab dem 10.09.2024 Anordnung von Haltverboten
11.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Information über das Verfahren zur vorläufigen Sicherung des Überschwemmungsgebiets am Schwebelbach von Fluss-km ca. 7,45 bis 8,6 innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München
12.
TOP - Baugenehmigung zum Bauvorhaben in der Hochmuttinger Str.
13.
TOP - Baugenehmigung zum Bauvorhaben in der Hochmuttinger Str.
14.
TOP - Baugenehmigung zum Bauvorhaben in der Marie-Juchacz-Str.
15.
TOP - Stellungnahme der PI43 auf die Anfragen von Herrn Kübler
16.
NachtragTOP - Vorabstellungnahme zu dem Bauvorhaben in der Ferchenbachstr. 25
17.
NachtragTOP - Bürgerinformation zu Unterkünften für Geflüchtete in der Gundermannstraße
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
18.
TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - OB-Entschiedung zur Überprüfung der Ampelschaltungen Lerchenauer Straße/ Wilhelmine-Reichard-Straße und Waldrebenstraße
21.1
TOP - (E) + (U) Überprüfung der Ampelschaltungen Lerchenauer Straße/ Wilhelmine-Reichard-Straße und Waldrebenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01015 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 09.11.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
22.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
23.
TOP - (U) Trägerschaftsauswahlverfahren für den Nachbarschaftstreff Hochmuttinger Straße 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.