Donnerstag, 7. November 2024, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Mobilität
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - zu 3.1.4 Information des Mobilitätsreferats, dass die Vollsperre in der Wemdinger Straße aktuell bis 15.11.2024 genehmigt ist
2.
NachtragTOP - zu 3.1.10 Brief zur Versendung an die Antragstellerin nach der BA-Sitzung
3.
NachtragTOP - zu 3.1.11 Brief zur Versendung an den Antragsteller nach der BA-Sitzung
4.
NachtragTOP - zu 3.1.12 Interfraktioneller Antrag Vorschlag 2; Initiative der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
5.
NachtragTOP - zu 3.3.1 Von der Tagesordnung der Sitzung am 07.11.2024 abgesetzt und auf die Tagesordnung der Sitzung am 05.12.2024 aufgenommen, da noch keine Information vorliegt, wie eine Reduzierung des Lärmpegels erreicht werden könnte.
6.
NachtragTOP - zu 3.4.2 Brief zur Versendung an den Antragsteller nach der BA-Sitzung
7.
NachtragTOP - 3.4.4 Sanierung des ehemaligen Gastronomiegebäudes an der Bert-Brecht-Allee; Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft
8.
NachtragTOP - 3.5.1 Wohnhochhaus Thomas-Dehler-Straße 25; Sitzung der Stadtgestaltungskommission am 26.11.2024, fehlende Informationen über das Bauprojekt; Dringlichkeitsantrag des UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
9.
NachtragTOP - 4.2.2 Stadtbezirksbudget Bewilligte Vermögensgegenstande der Community Kitchen Food GmbH hier: Zweckentsprechende Weiternutzung Bitte um Mitteilung, welche Einrichtung von den Gegenständen profitieren könnte zu 4.2.2 Weitere Informationen des Stadtbezirksbudgets vom 04.11.2024
10.
NachtragTOP - 4.4.2 Nachtspaziergang 2024; Bitte um Mitteilung des Wunschtermins bis zum 31.10.2024 und der Themen und der Orte bis spätestens zwei Wochen vor dem Termin; Fristverlängerung bis einschließlich 08.11.2024
11.
NachtragTOP - 4.5.2.1 Triester Str. 2-44, Wilramstr. 19-49, Fl.Nr. 16341/12, Gemarkung Sektion VIII Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (BAYDSchG), Bayerische Denkmalliste – Teil A: Baudenkmäler – Landeshauptstadt München, Nachtrag in die Denkmalliste; Bitte um Rückmeldung bis zum 22.11.2024
12.
NachtragTOP - zu 5.1.1.1.7 Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dass es sich um einen Gefahrenbaum handelt, der zur Fällung freigegeben wurde.
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Verlängerung der Grünphase für Fußgänger an der Ampelanlage Rosenheimer Straße / Wilramstraße / Kirchseeoner Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Anbringung von U-Bahnhinweisschildern bei den östlichen und westlichen Zugängen in der Albert-Schweitzer-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HPT Neuperlach, Verein für psychosoziale Initiativen e. V. Weidentipis für den Außenbereich, Oktober 2024 - Juli 2025 3.306,90 €; Az. 0262.0-16-0619 (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e. V. Neuer Kühlschrank für den Kontaktladen der Pedro Suchtfachstelle Ost, November 2024 1.112,00 €; AZ 0262.0-16-0627
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg e. V. fahrbarer Kleiderständer zur Aufnahme der Dienst- bzw. Einsatzkleidung 824,64 €; Az. 0262.0-16-0626
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. schulartunabhängigen Orientierungsstufe München e. V. Gesunde Ernährung ab 09.12.2024 900,00 €; Az. 0262.0-16-0629
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Beleuchtung des Fußwegs entlang der Ständlerstraße; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024 - Ortstermin)
2.
TOP - Beleuchtung für Grünfläche Schmidbauer-/Hofangerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.06.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024 - Ortstermin)
3.
TOP - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Veronastraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 02.10.2024
4.
TOP - Baustellenbedingte Verkehrssituation Wemdinger Straße (Müllabfuhr etc.); Anliegen aus der Bürgerschaft vom 05.10.2024
5.
TOP - Ampel oder Zebrastreifen für die Carl-Wery-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.10.2024
6.
TOP - Verbesserung der Hans-Arnold-Engelhardt-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.10.2024
7.
TOP - Lorenz-Hagen-Weg - Gefährliche Stelle für den Rad- und Fußgängerverkehr; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.10.2024
8.
TOP - Verkehrs- und Wegesituation durch das Bauvorhaben Lidl Hoferstr. Perlach-Süd; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.10.2024
9.
TOP - Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07115 des BA 20 Hadern mit der Bitte um Unterstützung durch alle Bezirksausschüsse
10.
TOP - Scherbaumstr.: Aufstellung eines Schilds oder Anbringung einer Bodenmarkierung zum Hinweis auf die Tempo-30-Zone Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.10.2024
11.
TOP - Verlängerung der Grünphase für Fußgänger der Ampel am Pfanzeltplatz beim fab Hotel München Perlach Anliegen aus der Bürgerschaft vom 01.10.2024
12.
TOP - Interfraktioneller Antrag zur Aufstellung von Dialog-Displays in der Weidener Straße Interfraktioneller Antrag vom 20.10.2024
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Lauter Lüfter Jules-Verne-Campus; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 05.08.2024 Hierzu: Information über Lichtbelästigung durch, manchmal die ganze Nacht brennendes, Licht in Klassenräumen und weitere Details zu dem lauten Lüfter; Ergänzung vom 17.10.2024 (Wiedervorlage für die Nachfrage, wie eine Reduzierung des Lärmpegels erreicht werden könnte, aus der Sitzung am 12.09.2024)
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Antrag auf Änderung von § 4 zur eigenverantwortlichen Nutzung der Bezirkssportanlagen des Überlassungsvertrages; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.10.2024
2.
TOP - Ersatz für die vor einigen Jahren entfernte Schaukel in der Nabburger Str. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.10.2024
3.
NachtragTOP - Skateplatz am Annette-Kolb-Anger 6 baldmöglichst wieder öffnen; Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Weitergabe der Einrichtungen / Gegenstände, die mit Zuschüssen aus dem BA-Budget von „Communitiy Kitchen“ erworben wurden; Beschlussempfehlung des UA Kultur und Stadtbezirksbudget und E-Mails des Stadtbezirksbudgets vom 07.10.2024 und 11.10.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024)
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Demokratiemobil Evaluation Tour 2024 an BA16; Anfrage zum Einsatz 2025
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Karl-Marx-Ring 91 - Neubau Fernwärmestation FWST Perlach - VORBESCHEID
2.
TOP - Donarweg 3 - Erstellung eines Rückgebäudes als Anbau an ein bestehendes Wohngebäude -VORBESCHEID
3.
TOP - Hofer Str. 21 - Neubau eines Hotels mit 2 Tiefgaragen-Ebenen - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
4.
TOP - Paulsdorfferstr. 23 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE)
5.
TOP - Ottweilerstr. 15 - Abbruch DH, Neubau Mehrfamilienhaus (11 WE) mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-19432-31
6.
TOP - Gänselieselstr. 30 - Neubau Wohnungsbau -VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024)
7.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 51 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern und drei Reihenhäusern mit insgesamt 16 Wohneinheiten und einer gemeinsamen Tiefgarage mit 13 Stellplätzen, Neubau eines Nebengebäudes, Abbruch eines best. Mehrfamilienhauses - mit Mobilitätskonzept
8.
TOP - Balanstr. 135 - Modernisierung mit Aufstockung ,Teilabbruch und Nachverdichtung Wohnanlage mit EOF + MMM + FF ( Ständlestr./Balanstr./Demblerstr./Görzer Str.) - mit MOBILITÄTSKONZEPT (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024)
9.
TOP - Zellerhornstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses
10.
TOP - Mariathalstr. 9 - Neubau eines Zweifamilienhauses
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
6.
TOP - Balanstr. 55 zu 5.1.1.1.6 Eil-Entscheidung des BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Karl-Marx-Ring 91 - Neubau Fernwärmestation FWST Perlach - VORBESCHEID
2.
TOP - Gänselieselstr. 30 - Neubau Wohnungsbau -VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024)
3.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 51 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern und drei Reihenhäusern mit insgesamt 16 Wohneinheiten und einer gemeinsamen Tiefgarage mit 13 Stellplätzen, Neubau eines Nebengebäudes, Abbruch eines best. Mehrfamilienhauses - mit Mobilitätskonzept
4.
TOP - Zellerhornstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses
5.
TOP - Balanstr. 135 - Modernisierung mit Aufstockung ,Teilabbruch und Nachverdichtung Wohnanlage mit EOF + MMM + FF ( Ständlestr./Balanstr./Demblerstr./Görzer Str.) - mit MOBILITÄTSKONZEPT (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024)
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.1.11
Handlungsraummanagement und NEBourhoods
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
2.
TOP - Durchgang Neubiberger Strasse zur Rudolf-Zorn-Straße; Antwortschreiben des MOR
3.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025 - Nachtrag zur Linie 197
4.
TOP - Wiederherstellung und Wintersicherung Bürgersteig Ottobrunner Straße 102; Antwort des Baureferats-Tiefbau zu einer Bürgeranfrage
5.
TOP - Parkplatzsituation im Quartier Führichstraße / Möschenfelder Straße / Zornedinger Straße / Rupertigaustraße – Ausweisung je eines Stellplatzes für mobile Pflegekräfte in jedem Straßenzug
6.
TOP - Verbesserung des Fuß- und Radwegs von München nach Neubiberg/Ottobrunn entlang der Carl-Wery-Str.
7.
TOP - Parkplatzsituation im Bereich Gustav-Heinemann Ring/Rudolf-Zorn-Strasse/Niemöllerallee/Nailastrasse; Schaffung von Abstellplätzen für Wohnmobile außerhalb des Wohngebietes; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.07.2024; Antwortschreiben der PI 24 vom 08.10.2024
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Radikaler Kahlschlag an der Carl-Wery-Str. - Auswirkungen auf Landschaft und Schallschutz (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024)
2.
TOP - Interfraktioneller Antrag zur Verbesserung der Toilettenanlagen Antrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06459
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Bitte der Kinder- und Jugendfarm Ramersdorf um Unterstützung (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024).
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Sofortiger Erlass einer Veränderungssperre für den Pfanzeltplatz (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024)
2.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung, SV Nr. 20-26 / V 12346 - BA-Anhörung bzw. Unterrichtung; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Michaeliplatz - Aufwertung des Platzes zwischen Bad-Schachener-Straße, Hechtseestraße und Hofangerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.07.2024
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Hofangerstraße; Gefahrzeichen „Radfahrer“ im Bereich der Einmündung zum Ostpark; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO
2.
TOP - Anordnung Haltverbot Adenauerring; Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinien 139, 196 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) gemäß § 44 Abs. 1 und § 45 StVO in Verbindung mit Art. 1 und 2 des Gesetzes zum Vollzug der StVO
3.
TOP - Carl-Wery-Straße (U-Bahnhof „Neuperlach Süd“); Verlängerung der Anfahrtszone sowie Einrichtung von zwei Kurzzeitparkplätzen; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO
4.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Wilramstr. 51; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
5.
TOP - Durchweg zwischen Nailastr. und Hoferstr. über Grundstück Lidl; Information zur Verkehrs- und Wegesituation während der Baustelle
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - MITNAND Förderverein Mittelschule Führichstraße; Verwendungsnachweis und Sachbericht
2.
TOP - Initiative Wandgestaltung, Verwendungsnachweis und Sachbericht
3.
TOP - Bewohnervertretung Altenheim Maria Ramersdorf; Verwendungsnachweis und Sachbericht
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - FC Perlach 1925 e.V. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags über ein Teilstück des Flurstücks Nr. 1500/0 Gemarkung Perlach am Krehlebogen 15, 81737 München
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Frankenwaldstraße 40; Bescheid vom 11.10.2024
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Leinbergerstraße; Unterrichtung vom 07.10.2024
2.
TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str.; Unterrichtung vom 10.10.2024
3.
TOP - Jakob-Böhme-Straße; Unterrichtung vom 17.10.2024
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) A.) Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 - Endbericht und Evaluation der Steuerungsinstrumente B.) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Stadtbezirk 20 Hadern Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing Stadtbezirk 24 Feldmocing - Hasenbergl Stadtbezirk 25 Laim (vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2024)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2024 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
4.
TOP - (U) Bürgerhaus für Ramersdorf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Errichtung einer Grundschule mit Sonderpädagogischem Förderzentrum: Beginn Abbrucharbeiten Bestand am Theodor-Heuss-Platz 6; Baubeginnsanzeige des RBS
6.
TOP - Entfernung der baufälligen Hütte am Südfriedhof; Information des Baureferates-Tiefbau
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - SSW "Greek Stüberl", St.-Cajetan-Straße 1
2.
TOP - Vereinswirtschaft "Herzi´s Wirtschaft", Görzer Str. 201
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Rückerstattung von Heizkosten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Nichtverfügbarkeit des Ratsinformationssystems vom 24.10. bis 29.10.2024; Auswirkungen durch die Produktivsetzung; Informationen zum RIS-Extranet
3.
TOP - Infoschreiben zum Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9