Montag, 16. Januar 2006, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Errichtung einer Lichtzeichenanlage an der Einmündung "In den Kirschen" / Wintrichring bzw. Frauenwörther Straße
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses; Grundschule Amphionpark: Förderung der Lesekompetenz
6.
Anhörungen
1.
TOP - S-Bahn-Stammstrecke München; Bereitstellungsflächen auf dem Rangierbahnhofgelände
2.
TOP - Straßenwiederherstellung In den Kirschen
3.
TOP - Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund: "Wintergarten", Hanauer Str. 7
4.
TOP - Öffentlicher Spielplatz für Jugendliche "In den Kirschen"
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Abensbergstr. 58
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Erhalt der Haltestellen der Buslinie 51 am Bunzlauer Platz
2.
TOP - Pflege der Grünzüge entlang des Rangierbahnhofs
3.
TOP - Neugestaltung der Fußgängerunterführung Wintrichring / Maria-Ward-Straße
4.
TOP - Errichtung eines Bouleplatzes in der Grünanlage zwischen Merseburger Straße und Leipziger Straße
5.
TOP - Straßenverkehrssicherungspflicht in der Hartmannshofer Straße
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen; hier: Jährlicher Sachstandsbericht
2.
TOP - Ausbau der Dachauer Straße zwischen Gröbenzeller Straße und Wildermuthstraße; Genehmigung der Bedarfsanmeldung und Untersuchungsauftrag
3.
TOP - Lärmminderungsplan für München
4.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
5.
TOP - Siedlung Nederling; Beleuchtung des Bolzplatzes jenseits des Wintrichrings (Schreiben an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
6.
TOP - Die Münchner Baumschutzverordnung (Ergänzung vom 15.12.2005)
7.
TOP - Fest "18 jetzt" im Rathaus: Manöverkritik und Anregungen des BA 9
8.
TOP - Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen
9.
TOP - Perspektive München - Familienfreundlichkeitsprüfung
10.
TOP - Fällung von Gefahrbäumen
11.
TOP - Zukunftssicherung des Olympiageländes (Ergänzung)
12.
TOP - Mobilfunk: Baubeginnsanzeigen - nicht-öffentlich -
13.
TOP - Antrag der städt. Kinderbeauftragten zu Straßen- und Stadtteilfesten
14.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung
15.
TOP - Kürzung der Zuschüsse der Referate zu Lasten des BA-Budgets (Schreiben des BA 13 Bogenhausen)
16.
TOP - Haushaltsplan 2006 - Einzelplan 4 des Sozialreferates (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
17.
TOP - Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindertageseinrichtungen, Kooperationseinrichtungen und Tagesheime
18.
TOP - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2006 (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
19.
TOP - "Büroimmobilienmarkt München", Studie der BulwienGesa AG
20.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Zwischenbericht
21.
TOP - Unveränderte Fortführung von Schank- und Speisewirtschaften 1. "Dietrich von Bern", Dietrichstr. 2 2. "Blue Bavaria", Bingener Str. 13
22.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
23.