Montag, 13. Februar 2006, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Fußgängerüberweg an der Einmündung der Riesstraße in den Georg-Brauchle-Ring
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Benennung des U-Bahnhofes unter der Pelkoven-/Leipziger Straße in "U-Bahnhof Moosacher St.-Martins-Platz"
2.
TOP - Erhalt der denkmalgeschützten Häuser in Moosach (Empfehlung Nr. 216 der Bürgerversammlung am 20.10.2005)
3.
TOP - Müllanlage und Müllentsorgung der Lokale "Bella Italia" und "Mc Donald's" in der Pelkovenstraße / Jakob-Hagenbucher-Straße (Empfehlung Nr. 226 der Bürgerversammlung am 20.10.2005)
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: ASZ Moosach; Fotoausstellung zum Internationalen Frauentag am 08.03.06
5.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Guitar-Company; Konzerte am 04.08.06 und 29.09.06
6.
Anhörungen
1.
TOP - Spartenumfrage Pelkovenstraße 44
2.
TOP - Wallfahrt von Feldmoching nach Maria Eich am 21.05.06
3.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage: Dachauer Str. 419
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: a) Prochintalstr. 38, Frau Speckner b) Donaustaufer Str. 24 a, Frau Abdin-Bey c) Simmerleinplatz 6, Frau Wocher d) Ernst-Platz-Str. 15, Frau Wocher e) Ernst-platz-Str. 46, Frau Wocher
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Erarbeitung eines Schulwegkonzeptes für die Zeit der Sperrung der Fußgängerunterführung am Moosacher Bahnhof (Zwischennachricht)
2.
TOP - Elektronische Fahrplananzeigen für die Straßenbahnhaltestellen in Moosach
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beteiligung im Netz; Die Stadt verbessert in ihrem Internet-Auftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz
2.
TOP - Informationsveranstaltung für die BA's zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht
3.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft: "Cafe Live", Bunzlauer Str. 25
4.
TOP - Wiederherstellung von Leitungsschächten in Straßen
5.
TOP - Die Münchner Baumschutzverordnung (geänderter Beschluss)
6.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke; Verein der Bürgerinitiative S-Bahn-Tunnel Haidhausen
7.
TOP - Frauengesundheitswoche "Lust auf Bewegung", 8. bis 19. Mai 2006
8.
TOP - Fokus-Hauptschulen für München
9.
TOP - Lärmbelästigung durch Veranstaltungen im Olympiapark
10.
TOP - Mobilfunk-Suchkreismeldung
11.
TOP - Demonstration für ein besseres Gesundheitswesen am 08.07.06
12.
TOP - Wohnen in München III - München Modell
13.
TOP - 2. Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse
14.
TOP - Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte
15.
TOP - Frühkindliche Gesundheitsförderung; Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
16.
TOP - Finanzplan 2005 - 2009
17.