Montag, 20. März 2006, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Wegeverbindung Olympiapark - Rangierbahnhof - Lerchenauer See
2.
TOP - Gehsteigparken in der Jakob-Hagenbucher-Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Moosacher Stadtteilkulturtage - Moosacher Kulturfest 2006
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Parkraummanagement für den Olympiapark und Umgebung
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
6.
Anhörungen
1.
TOP - Münchner Blade Night - überarbeitetes Konzept 2006
2.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005
3.
TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 1. Priorität
4.
TOP - Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Zittauer Straße (Bauvorhaben), Herr Kramer 2. Ernst-Platz-Str. 46, Frau Wocher 3. Gaggenaystr. 20, Frau Schrimpf 4. Eggmühler Str. 5, Frau Abdin-Bey 5. Glogauer Str. 2, Herr Steffens 6. Darmstädter Str. 6, Herr Wies 7. Wildermuthstr. 88, Frau Girard
6.
TOP - Errichtung einer Werbeanlage Würmstr. 5
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - U-Bahn-Linie 3 Nord, Los 3 Fußängerunterführung am Moosacher Bahnhof Schulbusverkehr
2.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke
3.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1903 - Meillergelände; Spielmöglichkeiten für Jugendliche
4.
TOP - Hanauer Straße / Pelkovenstraße; Schutz des Biotops
5.
TOP - Fitness-Parcours für Moosach
6.
TOP - Errichtung eines Sperrpfostens am Verbindungsweg zwischen Magdalena-Bräu-Weg (Höhe Haylerstr.) und Donaustaufer Straße (abgelehnt)
8.
Unterrichtungen
2.
TOP - Planfestellung 2. S-Bahn-Stammstrecke
3.
TOP - Freischankfläche "Café Wintergarten", Hanauer Straße 7
4.
TOP - Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der Bezirksausschüsse (Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
5.
TOP - Überprüfung der Verkehrssituation an der Einmündung In den Kirschen - Wintrichring bzw. Frauenwörther Straße
6.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1857; Von-Kahr-Str., Allacher Str., Peter-Dörfler-Str., Bahnlinie München-Regensburg, Menzinger Str. und Hormayrstr.
7.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2006; Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" - des Stadtjugendamtes - des Amtes für Soziale Sicherung - des Amtes für Wohnen und Migration - des Sozialreferates / Zentrale
8.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Simmerleinplatz 6
9.
TOP - Ergebnisprotokoll aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 19.10.2005
10.
TOP - Fällungsgenehmigung Ernst-Platz-Str. 15
11.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
12.
TOP - Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München; Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertreterin / einen Vertreter der Dachdecker-Innung München - Oberbayern
13.
TOP - Live-Musik in Aussegnungshallen (Schreiben des BA 12 Schwabing-Freimann)
14.
TOP - Beteiligung im Netz; Die Stadt verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz (Ergänzung)
15.
TOP - Mobilfunk Suchkreismeldung
16.
TOP - Frühkindliche Gesundheitsförderung Weiterentwicklung nach Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
17.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
18.
TOP - Ehrungsvorschläge
19.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft: "Sportheim", Lechelstr. 35
20.
TOP - Einrichtung eines Postpoints in Moosach
21.
TOP - Perspektive München; Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
22.
TOP - Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Abbruchanzeigen im Jahr 2005
23.
TOP - Münchner Statistik
24.
TOP - Beschilderung der Görlitzer Straße zwischen Naumburger Straße und Untere Krautstraße als gemeinsamer gegenläufiger Fuß- und Radweg
25.
TOP - Münchens Zukunft gestalten; Perspektive München - Strategien, Leitlinien, Projekte
26.