Montag, 29. Mai 2006, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Eva Speckner; Amtseinführung von Herrn Burkhard Kornelsen in den Bezirksausschuss 10
2.
TOP - Neubesetzung des Unterausschusses Bau, Umwelt und Wirtschaft:
3.
TOP - Bestimmung des/ der Beauftragten für Frauen und Familie
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Ehemaliger Ladehof beim Bahnhof München-Moosach; Entstehung eines Müllplatzes
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - S-Bahnhof Moosach - Verbesserungen beim Ein- und Aussteigen
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: FC Olympia Moosach; Kauf von zwei Fußballtoren und Netzen
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Reservistenkameradschaft München-Moosach: Kauf von 3 Fahnen für das Kriegerdenkmal
3.
TOP - Aufhebung des Linksabbiegeverbotes in der Dachauer Straße zum HIT-Markt (Empfehlung Nr. 223 der Bürgerversammlung am 20.10.2005)
6.
Anhörungen
1.
TOP - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
2.
TOP - Leistungsprogramm 2007 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2006)
3.
TOP - Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe
4.
TOP - Straßenfest in der Meggendorfer Straße am 01.07.2006
5.
TOP - Errichtung von Werbeanlagen a) Informationssäule, Hanauer Straße Nähe Hausnummer 77, Herr Dr. Schuch b) 2 Plakatanschlagtafeln, Hanauer Straße Nähe Hausnummer 8, Herr Dr. Dietrich c) 1 Informationssäule, Hanauer Str. 70, Frau Rapp
6.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen
7.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung 1) Nanga-Parbat-Str. 2-12 etc., Herr Mitterer 2) Feldmochinger Str. 32, Frau Schrimpf 3) Lechelstr. 41, Herr Wimmer
8.
TOP - Bericht über REGSAM, Anhörung der Bezirksausschüsse
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
8.
Unterrichtungen
2.
TOP - Veranstaltungen 2006 im Olympiapark (Schreiben des BA 11 Milbertshofen-Am Hart)
3.
TOP - Neubenennung der Stichstraße westl. Fa. Knorr-Bremse zum Adolf-Kolping-Berufsschulzentrum, bislang Moosacher Straße 82 (Schreiben des BA 11 Milbertshofen-Am Hart)
4.
TOP - Unveränderte Fortführung von Schank- und Speisewirtschaften 1) "Moosacher Zentrale", Bunzlauer Str. 22 2) "Café Mirabellle", Hanauer Str. 68 3) "Steffi's Kiosk", Bunzlauer Str. 1
5.
TOP - Vollzug des Gaststättengesetzes, "Cafe Tireno", Bunzlauer Str. 15 - nicht öffentlich -
6.
TOP - "München macht Raum für Familien. Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume"; Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung
7.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2006-2010
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogram des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Stellungnhame zum Schreiben des BA 10 vom 26.10.05
9.
TOP - Parkraummanagemant in München - Festlegung der 1. Priorität
10.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, Ernst-Platz-Str. 46
11.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Ernst-Platz-Str. 46
12.
TOP - Winterdienst: Einrichtung eines Notdienstes, der sicherstellt, dass an Lichtsignalanlagen auch nachts gebremst werden kann
13.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Schulreferates; Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten
14.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Sozialreferates - Jugendamtsbereich - Sozialbereich
15.
TOP - Flugverbot über München einhalten (Antrag des BA 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln)
16.
TOP - Radl-Sternfahrt gegen den Transrapid am 21.05.06 (neue Route)
17.
TOP - KITA-Gebühren (Schreiben des BA 13 Bogenhausen)
18.
TOP - Museumspfad für München für städtische Museen
19.
TOP - Zirkus Baldoni auf der städt. Grünfläche an der Brieger Straße (Vorab-Zustimmung der Vorsitzenden aus Termingründen)
20.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
21.
TOP - Münchner Statistik
22.