Dienstag, 9. April 2024, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
NachtragTOP - evtl. Nachtrag; 2.1.2.13 Bürgeranliegen; Graffiti - Frage nach öffentlichen Flächen (FF UA Kultur)
2.
NachtragTOP - 5.1.6 Änderungsantrag zum Stadtbezirksbudgetantrag Natya Fest (FF UA Kultur) der Antrag wurde bereits in der März - Sitzung behandelt unter TOP 5.1.1
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Fußgängerzone im Stadtbezirk 17 (FF UA MuV)
2.
TOP - Bürgeranliegen; Sofortiger Stopp der Ausgabe von Green City Pflanzen an neue Grünpaten (FF UA Umwelt)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Neugestaltung Zugspitzplätzchen (FF UA Umwelt)
4.
TOP - Bürgeranliegen; Suche nach Musik-und Proberäumen (FF UA Kultur)
5.
TOP - Bürgeranliegen; Parklizenzgebiet Hohenwangauplatz (FF UA MuV)
6.
TOP - Bürgeranliegen; Parkprobleme in der Simseestr. (FF UA MuV)
7.
TOP - Bürgeranliegen; Gefährliche Kreuzung für Radfahrer (FF UA MuV)
8.
TOP - Bürgeranliegen; Ampel St.- Quirin - Platz (FF UA MuV)
9.
TOP - Bürgeranliegen; Antrag auf Bürgerbefragung (FF UA BPW)
10.
TOP - Bürgeranliegen; Gewerbe in reinem Wohngebiet (FF UA BPW)
11.
TOP - Bürgeranliegen; Sozialpastorales Zentrum - Baumschutz (FF UA Umwelt)
12.
TOP - Bürgeranliegen; Perlacher Str. - Fehlende Halteverbote vor den Grünflächen (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
TOP - Chiemgaustr. 7
2.
TOP - Pennstr. 77; Fristablauf 29.03.2024 - siehe TOP 3.10.3
3.
TOP - Pennstr. 77; Fällbescheid (Genehmigung der UNB)
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen Quartalshefte "Münchner Statistik" für BA - Mitglieder kostenfrei
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) (Vertagung aus der März Sitzung) Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße Gesund und Munter mit kreativen Methoden Selbstwirksamkeit entwickeln vom 01.03. -31.12.2024 5.300,00€; Az. 0262.0-17-0433
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. "Konzert-kreative Musik" kreative Musik am 21.06.2024 und 13.12.2024 4.350,00€; 0262.0-17-0436
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Beratungsstelle für natürliche Geburt und Elternsein e.V. (FF UA FSA) 15-jähriges Jubiläum von wellcome München am 15.04.2024 1.154,00€; Az. 0262.0-17-0435
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Wirtschaft) Perlacher Feuerwehrverein e.V. Cannyboard -Digitalisierung vom 01.05. -01.06.2024 3.661,00€; Az. 0262.0-17-0438
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) FABI -Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. Glücksrad, Kreativstation & Infostand bei "Sommer im Park" am 28.06.2024 280,00€; Az. 0262.0-17-0437
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Werinherstr. - Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage 10,5 m², es werden nur Standbilder im 10-Sek.-Takt gezeigt, die Leistungsstufe gemäß LAI beträgt von 06:00 Uhr - 22:00 Uhr 8% und von 22:00 - 6: 00 Uhr 4% (Anlage1) - Az.: 1.91-2024-1984-6W
2.
TOP - Werinherstr. - Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage 10,5 m², es werden nur Standbilder im 10-Sek.-Takt gezeigt, die Leistungsstufe gemäß LAI beträgt von 06:00 Uhr - 22:00 Uhr 8% und von 22:00 - 6: 00 Uhr 1% (Anlage1) - Az.: 1.91-2024-1967-6W
3.
TOP - Perspektive München; Entwurf des Stadtentwicklungsplan STEP2024 "München - Stadt im Gleichgewicht" Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen Ressourcenbedarf - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V10661 Anhörung der BA - Frist bis 09.04.2024 (Vertagung von der März Sitzung - Fristverlängerung bis 11.04.2024)
4.
TOP - Tegernseer Landstr. 161 - Nutzungsänderung einer Büroeinheit zu Physiotherapie und Yogaräumen und einer Betriebskantine zu einem Fitnesscenter sowie eine Nutzungsänderung der Personalräume zu Gastronomie
5.
TOP - Schwanseestr. 89 - Befristete Nutzungsgenehmigung einer Großtagespflegeeinrichtung f(max. 10 Kinder, 1 - 3 Jahre)im EG
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Scharfreiterplatz hier: Scharfreiterplatz 2
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kinderfreundlicher gestalten. (Bewerbungsfrist bis 10.06.2024)
2.
TOP - Beschlussvorlage zur Stellungnahme - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien (Frist 10.04.2024)
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einstellung eines Streetworkers im Bereich der Substitutionspraxis
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - MVG - Leistungsprogramm 2025 - Anhörung der Bezirksausschüsse (Frist bis 19.04.2024) Hierzu: Stellungnahmen des Arbeitskreises AAN des Münchner Forums und des Fahrgastverbands Pro Bahn zum MVG-Leistungsprogramm
2.
TOP - Anfrage wegen Neubau/Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort St. Quirin Platz (Frist 17.04.2024)
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes hier: Arbeitsstellen im Straßenraum, Änderung/Ergänzung des Bescheid vom 23.12.2024 Severinstr. 2-6 und weitere Baumaßnahmen
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum hier Werinherstr. zwischen Ungsteiner- und Schlierseestr. Bauphase 6
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Schaffung einer Christbaumsammelstelle der Landeshauptstadt München in der Siedlung am Perlacher Forst Empfehlung Nr. 20-26 / E 01486 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 24.10.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2021 - Grünzug Giesinger Bahnhof hier: Baustelleneinrichtung und Zufahrt
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen - Weißenseeplatz hier: Spielaktion vom 21.05. - 25.05.2024 (Frist 26.04.2024)
2.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage - Weißenseeplatz (Frist 30.4.2024) hier: Bewegungsmobil mit Pavillon von 30.07. - 05.09.2024
3.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage - Weißenseepark hier: Offenes Spielangebot am Weltkindertag am 20.09.2024 (Frist 30.04.2024)
4.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage - Spitzingplatz (Frist 30.04.2024) hier: ICF- Kinder- und Familienprogramm am 03.07., 07.08, 11.09, 9..10.2024
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund - Tegernseer Platz 1-3 (Frist 10.05.2024) hier: Demokratiemobil am 04.06.202.4
6.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund - Giesinger Kirchplatzfest (Frist 31.05.2024) am 05.07. - 07.07.2024
7.
TOP - Veranstaltung auf öffentlicher Grünfläche - St. Martins Platz (Frist 12.04.204) hier: Spielsachenflohmarkt der städt. KITZ
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeister hier: Aufstellung von neunen Verkaufseinrichtungen auf öffentl. Grund - Tegernseer Landstr. 76
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier; Play Bar (rechts) und Play83 (links) Schlierseestr. 83
4.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Herzblut, St. Martin Str. 35
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 - 2028
3.
TOP - Europawahl am 09.06.2024 - Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Hinweise zur Erledigung von BA - Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.