Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 9. April 2024, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - evtl. Nachtrag; 2.1.2.13 Bürgeranliegen; Graffiti - Frage nach öffentlichen Flächen (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - 5.1.6 Änderungsantrag zum Stadtbezirksbudgetantrag Natya Fest (FF UA Kultur) der Antrag wurde bereits in der März - Sitzung behandelt unter TOP 5.1.1

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Schreiben/Anträge von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen; Fußgängerzone im Stadtbezirk 17 (FF UA MuV)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranliegen; Sofortiger Stopp der Ausgabe von Green City Pflanzen an neue Grünpaten (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgeranliegen; Neugestaltung Zugspitzplätzchen (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgeranliegen; Suche nach Musik-und Proberäumen (FF UA Kultur)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürgeranliegen; Parklizenzgebiet Hohenwangauplatz (FF UA MuV)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bürgeranliegen; Parkprobleme in der Simseestr. (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bürgeranliegen; Gefährliche Kreuzung für Radfahrer (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bürgeranliegen; Ampel St.- Quirin - Platz (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bürgeranliegen; Antrag auf Bürgerbefragung (FF UA BPW)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Bürgeranliegen; Gewerbe in reinem Wohngebiet (FF UA BPW)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Bürgeranliegen; Sozialpastorales Zentrum - Baumschutz (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Bürgeranliegen; Perlacher Str. - Fehlende Halteverbote vor den Grünflächen (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertretung

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des/der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1.

Kinderbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.2.

Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen

Unterabschnitt
3.3.

Internetbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.4.

Gleichstellungsbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.5.

Jugendbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.6.

Beauftragte*r für Integration

Unterabschnitt
3.7.

Beauftragte* gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8.

Seniorenbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.9.

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.10.

Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Chiemgaustr. 7

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pennstr. 77; Fristablauf 29.03.2024 - siehe TOP 3.10.3

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pennstr. 77; Fällbescheid (Genehmigung der UNB)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen Quartalshefte "Münchner Statistik" für BA - Mitglieder kostenfrei

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) (Vertagung aus der März Sitzung) Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße Gesund und Munter mit kreativen Methoden Selbstwirksamkeit entwickeln vom 01.03. -31.12.2024 5.300,00€; Az. 0262.0-17-0433

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. "Konzert-kreative Musik" kreative Musik am 21.06.2024 und 13.12.2024 4.350,00€; 0262.0-17-0436

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Beratungsstelle für natürliche Geburt und Elternsein e.V. (FF UA FSA) 15-jähriges Jubiläum von wellcome München am 15.04.2024 1.154,00€; Az. 0262.0-17-0435

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Wirtschaft) Perlacher Feuerwehrverein e.V. Cannyboard -Digitalisierung vom 01.05. -01.06.2024 3.661,00€; Az. 0262.0-17-0438

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) FABI -Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. Glücksrad, Kreativstation & Infostand bei "Sommer im Park" am 28.06.2024 280,00€; Az. 0262.0-17-0437

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Überschrift
6.1.

Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)

Unterabschnitt
6.1.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Werinherstr. - Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage 10,5 m², es werden nur Standbilder im 10-Sek.-Takt gezeigt, die Leistungsstufe gemäß LAI beträgt von 06:00 Uhr - 22:00 Uhr 8% und von 22:00 - 6: 00 Uhr 4% (Anlage1) - Az.: 1.91-2024-1984-6W

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Werinherstr. - Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage 10,5 m², es werden nur Standbilder im 10-Sek.-Takt gezeigt, die Leistungsstufe gemäß LAI beträgt von 06:00 Uhr - 22:00 Uhr 8% und von 22:00 - 6: 00 Uhr 1% (Anlage1) - Az.: 1.91-2024-1967-6W

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Perspektive München; Entwurf des Stadtentwicklungsplan STEP2024 "München - Stadt im Gleichgewicht" Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen Ressourcenbedarf - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V10661 Anhörung der BA - Frist bis 09.04.2024 (Vertagung von der März Sitzung - Fristverlängerung bis 11.04.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tegernseer Landstr. 161 - Nutzungsänderung einer Büroeinheit zu Physiotherapie und Yogaräumen und einer Betriebskantine zu einem Fitnesscenter sowie eine Nutzungsänderung der Personalräume zu Gastronomie

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schwanseestr. 89 - Befristete Nutzungsgenehmigung einer Großtagespflegeeinrichtung f(max. 10 Kinder, 1 - 3 Jahre)im EG

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.1.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Scharfreiterplatz hier: Scharfreiterplatz 2

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6.

Sonstiges

Überschrift
6.2

Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)

Unterabschnitt
6.2.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kinderfreundlicher gestalten. (Bewerbungsfrist bis 10.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussvorlage zur Stellungnahme - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien (Frist 10.04.2024)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einstellung eines Streetworkers im Bereich der Substitutionspraxis

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6.

Sonstiges

Überschrift
6.3.

Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)

Unterabschnitt
6.3.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MVG - Leistungsprogramm 2025 - Anhörung der Bezirksausschüsse (Frist bis 19.04.2024) Hierzu: Stellungnahmen des Arbeitskreises AAN des Münchner Forums und des Fahrgastverbands Pro Bahn zum MVG-Leistungsprogramm

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage wegen Neubau/Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort St. Quirin Platz (Frist 17.04.2024)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes hier: Arbeitsstellen im Straßenraum, Änderung/Ergänzung des Bescheid vom 23.12.2024 Severinstr. 2-6 und weitere Baumaßnahmen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum hier Werinherstr. zwischen Ungsteiner- und Schlierseestr. Bauphase 6

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.3.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6.

Sonstiges

Überschrift
6.4.

Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)

Unterabschnitt
6.4.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Schaffung einer Christbaumsammelstelle der Landeshauptstadt München in der Siedlung am Perlacher Forst Empfehlung Nr. 20-26 / E 01486 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 24.10.2023

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.4.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2021 - Grünzug Giesinger Bahnhof hier: Baustelleneinrichtung und Zufahrt

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.4.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6.

Sonstiges

Überschrift
6.5.

Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)

Unterabschnitt
6.5.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen - Weißenseeplatz hier: Spielaktion vom 21.05. - 25.05.2024 (Frist 26.04.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage - Weißenseeplatz (Frist 30.4.2024) hier: Bewegungsmobil mit Pavillon von 30.07. - 05.09.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage - Weißenseepark hier: Offenes Spielangebot am Weltkindertag am 20.09.2024 (Frist 30.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage - Spitzingplatz (Frist 30.04.2024) hier: ICF- Kinder- und Familienprogramm am 03.07., 07.08, 11.09, 9..10.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund - Tegernseer Platz 1-3 (Frist 10.05.2024) hier: Demokratiemobil am 04.06.202.4

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund - Giesinger Kirchplatzfest (Frist 31.05.2024) am 05.07. - 07.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Veranstaltung auf öffentlicher Grünfläche - St. Martins Platz (Frist 12.04.204) hier: Spielsachenflohmarkt der städt. KITZ

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6.

Sonstiges

Überschrift
6.6.

Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)

Unterabschnitt
6.6.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeister hier: Aufstellung von neunen Verkaufseinrichtungen auf öffentl. Grund - Tegernseer Landstr. 76

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München ?

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grünspitz; Betrieb von Kiosk und Bühne

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier; Play Bar (rechts) und Play83 (links) Schlierseestr. 83

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Herzblut, St. Martin Str. 35

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hotspot durch die Telekom am Auguste - Kent Platz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6.

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle (FF alle UA)

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 - 2028

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Europawahl am 09.06.2024 - Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hinweise zur Erledigung von BA - Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1.

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.2.

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau