Montag, 16. Oktober 2006, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Zuschuss für die Kath. Kirchenstiftung St. Raphael
2.
TOP - Beschwerde über "The Tent", In den Kirschen
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Hundepoller auf der Spielwiese an der Darmstädter Straße
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
6.
Anhörungen
1.
TOP - Erweiterung Fa. Breitsamer
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Lauinger Straße nicht öffentlich
3.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie: Caubstraße
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Abensbergstr. 45, Frau Abdin-Bey 2. Nanga-Parbat-Str. 2-12, Hugo-Troendle-Str. 26-42, Herr Mitterer 3. Osnabrücker Str. 27, Herr Steffens
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011; Anhörung
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Wegeverbindung Olympiapark - Rangierbahnhof - Lerchenauer See
2.
TOP - Einrichtung von Bürgerbüros (MIP 2006 - 2010; Maßnahmen des Kommunalreferates; Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.05.2006)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
3.
TOP - Bauvorhaben Lauterbachstr. 28
4.
TOP - Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011
5.
TOP - Pächterwechsel "Schnulli's" 258 , Dachauer Str. 258
6.
TOP - Auswirkungen von Brandschutzbestimmungen und Auflagen der Feuerwehr auf den Städtebau, die Grün- und Objektplanung
7.
TOP - Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Menzinger Str. 85 / Amalienburgstr. 2
8.
TOP - Haushaltsplan 2007 des Sozialreferates; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den bereich "Förderung freier Träger": 1. Stadtjugendamt 2. Amt für Wohnen und Migration 3. Amt für Soziale Sicherung
9.
TOP - Haushaltskonsolidierung des Sozialreferates; Feinkonzept 2006
10.
TOP - Haushaltsplan 2007: Einzelplan 4 des Sozialreferates (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
11.