Dienstag, 14. Mai 2024, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; "Giasing hoit zam!" 2 Bänke und kleiner Gartenteich (FF UA Umwelt)
2.
TOP - Bürgeranliegen; Anbringung eines Verkehrsspiegel in der Oberaudorferstr. / Ecke Schwanseestr. (FF UA MuV)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Anwohnerparken - Parklizenzgebiet (FF UA MuV)
4.
TOP - Bürgeranliegen; Wildblumenwiese am Hohenschwangauplatz (FF UA Umwelt)
5.
TOP - Bürgeranliegen; Dauerhafte Einrichtung einer Tempo 30 Zone vor dem Kindergarten Balanstr. 361 (FF UA MuV)
6.
TOP - Bürgeranliegen; Urbaner Waldgarten (FF UA Umwelt)
7.
TOP - Bürgeranliegen; Parklet in Giesing (FF UA MuV)
8.
TOP - Bürgeranliegen; Halteverbot vor den Grünflächen - Kontrolle (UA MuV)
9.
TOP - Bürgeranliegen; Spielplatz Obergiesing-Fasangarten (FF UA FSA)
10.
TOP - Bürgeranliegen; Ampel St.-Quirin-Platz (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
TOP - Münchberger Str. 6 (Genehmigung der UNB) -Unterrichtung-
2.
TOP - Winlandstr. 7
3.
TOP - Stadelheimer Str. 12
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Gesellschaft für Soziale Arbeit. München gGmbH (Familientreffpunkt Giesing) Deutschkurse (Anfänger:innen und Fortgeschrittene) vom 15.05. -31.12.2024 3.000,00€; Az. 0262.0-17-0440
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. SommerHofKonzerte -Konzert-Reihe am ´Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz` vom 16.06. -15.09.2024 1.095,00€; Az. 0262.0-17-0439
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) AKitZ gGmbH Umwandlung GTP in Mini-Kita zur Sicherung von 10 Betreuungsplätzen im U3-Bereich vom 06. – 17.05.2024 11.553,00 Euro / Az. 0262.0-17-0441
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Lebenshilfe München e.V. Stadt und Landkreis OBA (FF UA FSA) Inklusives Cafe im Garten 2024 vom 26.04. -18.10.2024 1.104,00€; Az. 0262.0-17-0443
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Academia Rromai – Verein für Rroma zu Rroma e.V. „80 Jahre Auschwitz – Widerstand: Die Erinnerung an seine Helden am 17.05.2024“ 2.971,50 € / AZ: 0262.0-17-0444
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) AWO München gemeinnützige BetriebsGmbH, Freizeitstätte RED DRAGON „3D Makerspace RED DRAGON September 2024“ 3.990,37 € / AZ: 0262.0-17-0445
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungsverfahren un Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
2.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Münchberger Str.
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Einrichtung von Wohnungen für betreutes Wohnen für Ältere ab 75 Jahren im Münchenstift St. Martin Empfehlung Nr. 20-26 / E 01476 ... Ammietung weiterer Räume im Haus St. Martin für das ASZ Obergiesing-Fasangarten Empfehlung Nr. 20-26 / E 01477 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO hier: Neuregelung der Parkordnung im Wendehammer - Oberaudorfer Str.
2.
TOP - Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; hier: Änderungen im Parklizenzgebiet St. Martin-Platz - Maxlrainstr. - Spitzingplatz zwischen Eintrachtstr. und Schlierseestr. - Schlierseestr. zwischen St.-Martin Str. und Spitzingplatz
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antwort vom MOR auf ein Bürgeranliegen vom März 2024 hier: Tempo 30 Zone in der Lincolnstr.
2.
TOP - Antwort vom Baureferat auf ein Bürgeranliegen vom Jan. 2024 hier: Felsen im Grünstreifen - Wei?enseestr. 126
3.
TOP - Die aufgrund von Fernwärmeleitungsbaumaßnahmen derzeit bestehende Sperrung der Zufahrt in die Emersonstraße von der TeLa her, wird auch nach Abschluss dieser Baumaßnahmen beibehalten und bis zum Jahresende verlängert, ggfs. dauerhaft belassen
4.
TOP - Ausweisung der Raintaler Straße zwischen St.-Martin-Straße und Perlacher Straße als Fahrradstraße (Ziffer 2 des Anliegens)
6.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Antwort MOR: Widmung einer Teilstrecke der St.-Quirin Str.
8.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Forggenseestraße 24/26
9.
TOP - Rückmeldung zu BA - Antrag Nr. 20-26 / B 05877 Antrag auf einen Fahrrad- oder Lastenfahrradabstellplatz
6.3.5.
Anträge
1.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: 10 Minuten-Taktung für Buslinie 145 am Samstag wieder einführen
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in städt. Grünanlagen - Weißenseepark hier: Sommer im Park 2024 am 28.06.2024 (Frist: 15.05.2024)
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Grund - Schlierseestr. 47 (Anton Fingerle - Zentrum) hier: Demokratiemobil am 04.06.2024 (Frist 15.05.2024)
3.
TOP - Veranstaltung in städt. Grünanlagen - Weißenseepark hier: Beats 6 Art X Krewnity - One People under a groove - am 06.07.2024 (Frist 31.05.2024)
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - St. Martin- Platz hier: Kindersachenflohmarkt der städt. KiTZ
2.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Walchenseeplatz hier: Sommertreff mit Spielmobil vom 15.04. - 31.10.2024
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Gewerbe in reinem Wohngebiet (Vertagung aus der Sitzung vom April 2024 und Verweisung an den UA Wirtschaft)
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verlängerung der Ladenschlusszeiten auf 21 Uhr während des Stadtteilfestes "Ois Giasing"
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse (FF UA FSA und UA Kultur) hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung BA- Antrag Nr. 20-26 / B 05994 des BA 24 vom 17.10.2023
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
1.
TOP - Sitzungstermine 2025
8.2.
Verschiedenes
9.