Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. Mai 2024, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Schreiben/Anträge von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen; "Giasing hoit zam!" 2 Bänke und kleiner Gartenteich (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranliegen; Anbringung eines Verkehrsspiegel in der Oberaudorferstr. / Ecke Schwanseestr. (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgeranliegen; Anwohnerparken - Parklizenzgebiet (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgeranliegen; Wildblumenwiese am Hohenschwangauplatz (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürgeranliegen; Dauerhafte Einrichtung einer Tempo 30 Zone vor dem Kindergarten Balanstr. 361 (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bürgeranliegen; Urbaner Waldgarten (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bürgeranliegen; Parklet in Giesing (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bürgeranliegen; Halteverbot vor den Grünflächen - Kontrolle (UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bürgeranliegen; Spielplatz Obergiesing-Fasangarten (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Bürgeranliegen; Ampel St.-Quirin-Platz (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertretung

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des/der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1.

Kinderbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.2.

Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen

Unterabschnitt
3.3.

Internetbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.4.

Gleichstellungsbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.5.

Jugendbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.6.

Beauftragte*r für Integration

Unterabschnitt
3.7.

Beauftragte* gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8.

Seniorenbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.9.

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.10.

Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchberger Str. 6 (Genehmigung der UNB) -Unterrichtung-

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Winlandstr. 7

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stadelheimer Str. 12

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Gesellschaft für Soziale Arbeit. München gGmbH (Familientreffpunkt Giesing) Deutschkurse (Anfänger:innen und Fortgeschrittene) vom 15.05. -31.12.2024 3.000,00€; Az. 0262.0-17-0440

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. SommerHofKonzerte -Konzert-Reihe am ´Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz` vom 16.06. -15.09.2024 1.095,00€; Az. 0262.0-17-0439

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) AKitZ gGmbH Umwandlung GTP in Mini-Kita zur Sicherung von 10 Betreuungsplätzen im U3-Bereich vom 06. – 17.05.2024 11.553,00 Euro / Az. 0262.0-17-0441

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Lebenshilfe München e.V. Stadt und Landkreis OBA (FF UA FSA) Inklusives Cafe im Garten 2024 vom 26.04. -18.10.2024 1.104,00€; Az. 0262.0-17-0443

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Academia Rromai – Verein für Rroma zu Rroma e.V. „80 Jahre Auschwitz – Widerstand: Die Erinnerung an seine Helden am 17.05.2024“ 2.971,50 € / AZ: 0262.0-17-0444

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) AWO München gemeinnützige BetriebsGmbH, Freizeitstätte RED DRAGON „3D Makerspace RED DRAGON September 2024“ 3.990,37 € / AZ: 0262.0-17-0445

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Überschrift
6.1.

Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)

Unterabschnitt
6.1.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsverfahren un Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.1.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Keine neuen Bürohäuser

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Münchberger Str.

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.1.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6.

Sonstiges

Überschrift
6.2

Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)

Unterabschnitt
6.2.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Einrichtung von Wohnungen für betreutes Wohnen für Ältere ab 75 Jahren im Münchenstift St. Martin Empfehlung Nr. 20-26 / E 01476 ... Ammietung weiterer Räume im Haus St. Martin für das ASZ Obergiesing-Fasangarten Empfehlung Nr. 20-26 / E 01477 ...

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6.

Sonstiges

Überschrift
6.3.

Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)

Unterabschnitt
6.3.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO hier: Neuregelung der Parkordnung im Wendehammer - Oberaudorfer Str.

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; hier: Änderungen im Parklizenzgebiet St. Martin-Platz - Maxlrainstr. - Spitzingplatz zwischen Eintrachtstr. und Schlierseestr. - Schlierseestr. zwischen St.-Martin Str. und Spitzingplatz

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.3.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwort vom MOR auf ein Bürgeranliegen vom März 2024 hier: Tempo 30 Zone in der Lincolnstr.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antwort vom Baureferat auf ein Bürgeranliegen vom Jan. 2024 hier: Felsen im Grünstreifen - Wei?enseestr. 126

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Die aufgrund von Fernwärmeleitungsbaumaßnahmen derzeit bestehende Sperrung der Zufahrt in die Emersonstraße von der TeLa her, wird auch nach Abschluss dieser Baumaßnahmen beibehalten und bis zum Jahresende verlängert, ggfs. dauerhaft belassen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausweisung der Raintaler Straße zwischen St.-Martin-Straße und Perlacher Straße als Fahrradstraße (Ziffer 2 des Anliegens)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Radweg in Einbahnbereich der Cincinnatistraße ermöglichen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antwort MOR: Widmung einer Teilstrecke der St.-Quirin Str.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Forggenseestraße 24/26

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Rückmeldung zu BA - Antrag Nr. 20-26 / B 05877 Antrag auf einen Fahrrad- oder Lastenfahrradabstellplatz

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.3.5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag CSU-Fraktion: 10 Minuten-Taktung für Buslinie 145 am Samstag wieder einführen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.3.6.

Sonstiges

Überschrift
6.4.

Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)

Unterabschnitt
6.4.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6.

Sonstiges

Überschrift
6.5.

Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)

Unterabschnitt
6.5.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung in städt. Grünanlagen - Weißenseepark hier: Sommer im Park 2024 am 28.06.2024 (Frist: 15.05.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Grund - Schlierseestr. 47 (Anton Fingerle - Zentrum) hier: Demokratiemobil am 04.06.2024 (Frist 15.05.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung in städt. Grünanlagen - Weißenseepark hier: Beats 6 Art X Krewnity - One People under a groove - am 06.07.2024 (Frist 31.05.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - St. Martin- Platz hier: Kindersachenflohmarkt der städt. KiTZ

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Walchenseeplatz hier: Sommertreff mit Spielmobil vom 15.04. - 31.10.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6.

Sonstiges

Überschrift
6.6.

Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)

Unterabschnitt
6.6.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen; Gewerbe in reinem Wohngebiet (Vertagung aus der Sitzung vom April 2024 und Verweisung an den UA Wirtschaft)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.6.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlängerung der Ladenschlusszeiten auf 21 Uhr während des Stadtteilfestes "Ois Giasing"

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6.

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle (FF alle UA)

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse (FF UA FSA und UA Kultur) hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung BA- Antrag Nr. 20-26 / B 05994 des BA 24 vom 17.10.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1.

Ankündigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sitzungstermine 2025

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
8.2.

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau