Dienstag, 9. Juli 2024, 19:00 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Öffentliche Toilette an Spielplätzen (UA FF FSA)
2.
TOP - Bürgeranliegen; Geplanter Umbau am Giesinger Berg (FF UA MuV)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Sichere Gestaltung des Radverkehrs in der Chiemgaustr. (FF UA MuV)
4.
TOP - Bürgeranliegen; Verkehrssituation Werinher-/Herzogstandstr. (FF UA MuV)
5.
TOP - Bürgeranliegen; Fahrradweg in beide Richtungen (FF UA MuV)
6.
TOP - Anliegen aus der Kindersprechstunde; Spielplatz am Spitzingplatz (FF UA FSA)
7.
TOP - Bürgeranliegen; Permanente Geschwindigkeitsüberschreitung in der Zugspitzstraße (FF UA MuV)
8.
TOP - Bürgeranliegen; Zustände am Tegernseer Platz (FF UA FSA, Umwelt ,MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Teilnahme MVG - Information über die Baumaßnahmen entlang der Trambahnlinie 18
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
TOP - Traunsteiner Str. 30 (Genehmigung der UNB)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA - Vertagung aus der Mai- Sitzung) AWO München gemeinnützige BetriebsGmbH, Freizeitstätte RED DRAGON „3D Makerspace RED DRAGON September 2024“ 3.990,37 € / AZ: 0262.0-17-0445
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA - Vertagung aus der Juni Sitzung) Hafis e.V. Schulanaloger Unterricht für Sprachanfänger an der GS Weißensee vom 16.09.2024 -30.07.2025 8.547,00€; 0262.0-17-0442
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA Vertagung aus der Juni Sitzung) Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. -Geschäftsbereich REGSAM Aktualisierung/ Neuauflage der Informationsbroschüre "Familie in Giesing" vom 30.05. -31.08.2024 6.349,80€; Az. 0262.0-17-0446
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. "Krewnity" „Beats & Art x KREWNITY am 06.07.2024“ 5.845,96 € / AZ: 0262.0-17-0452
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Wir in Giesing e.V. „Konzertreihe „Giesing is a feeling“ vom 26.07.2024 – 30.09.2024“ 4.500,00 € / AZ: 0262.0-17-0458
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Interessengemeinschaft Wohnanlage am Perlacher Forst und Tegernseer Landstraße e.V. 30 Jahre IWAP e.V. ein Fest für Groß und Klein am 22.06.2024 1.125,00€; Az. 0262.0-17-0454
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Wir in Giesing e.V. Ois Giasing Festival am 07.09.2024 4.500,00€; Az. 0262.0-17-0460
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Abrissmaßnahmen auf dem AGFA-Gelände, Tegernseer Landstraße: Information der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sowie Mitteilungen an die Presse und Stadtanzeiger Empfehlung Nr. 02-08 / E 00813 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 21.06.2007
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sachranger Str. 1 - Dachgeschossausbau des bestehenden Mehrfamilienhauses mit 5 neuen Wohnungen
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) A. Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/52 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2194 ehemalige amerikanische Siedlung am Perlacher Forst zwischen Lincolnstraße und Pennstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 473) - Aufstellungsbeschluss - B. Ausweisung von öffentlichen Grünflächen in einem Bebauungsplan für die Siedlung am Perlacher Forst Empfehlung Nr. 20-26 / E 01467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing – Fasangarten am 24.10.2023 Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
4.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
5.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Entscheidungsvorschlag über eine Machbarkeitsstudie zu der Petition „Den Giesinger Kirchplatz bauen: Leben statt Verkehr“
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Stadtweites Verfahren - Petition an den Bundestag zur Verhinderung der Zweckentfremdung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 - V13661
8.
TOP - 21. Änderung des FNP und vorhabenbez. Bebauungsplan Nr. 85 Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB - Stellungnahmen der LH München und betroffenen Dienststellen
9.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Entwicklung eines Konzepts für den Umgang mit Drogen- und Alkoholmissbrauch am Walchenseeplatz
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024 Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 (Frist bis 10.07.2024)
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einstellung eines Streetworkers im Bereich der Substitutionspraxis
2.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Verbot von widerrechtlich abgestellten Miet-E-Rollern
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
2.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR) Frist zur Stellungnahme bis zum 28.06.2024 - Fristverlängerung wurde bis zum 10.06. beantragt und genehmigt.
3.
TOP - Anfrage wegen Austausch Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Kastanien /Soyerhofstr.
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anfrage zum Parklizenzgebiet - Antwort auf ein Bürgeranliegen
2.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: 10 Minuten-Taktung für Buslinie 145 am Samstag wieder einführen
3.
TOP - Antwortschreiben - Bürgeranliegen Ampel St.-Quirin-Platz
4.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO hier: Deisenhofener Straße - Parklizenzgebiet "Tegernseer Landstr."
6.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 17.07.2024 Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13746
8.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
9.
TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Ausweitung Parklizenzgebiet - Übergang Schwanseestr
10.
TOP - Verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; hier: Chiemgaustr. Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestr. und Aschauer Str. Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zur Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumSchV) der Landeshauptstadt München Frist zur Stellungnahme bis zum 17.07.2024
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund - hier: Wir in Giesing - Konzertreihe "Giasing is a feeling"
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der städtischen Grünanlagensatzung - Bescheid hier: Bocciaturner für Löwenfans und Anwohner - Grünanlage Raintaler Str.
2.
TOP - Vollzug der städtischen Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung hier: Weltkindertag - Weißenseepark
3.
TOP - Vollzug der städtischen Grünanlagensatzung - Bescheid hier: Giesinger Kirchplatz - Ichoststr.
4.
TOP - Vollzug der städtischen Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung hier: Spielplatz Spitzingplatz -ICF Kinder- und Familienprogramm
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche: "Tagescafe Poppi Farmer", St.-Bonifatius-Str. 1 (Vertagung aus der Juni Sitzung)
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Usta - Mediterrane Küche, Scharfreiterstr. 7a
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.