Dienstag, 8. Oktober 2024, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Evtl. Nachtrag zu TOP 6.2.4.3 Schreiben der Gesundheitsreferentin Frau Zurek Drogenproblematik in Giesing
2.
NachtragTOP - Evtl. Nachtrag siehe Top 6.5.3.1 Veranstaltung in städtischen Grünanlagen hier: Spielaktion BiLok am 30./31.10.2024 (Frist bis 20.10.2024)
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Vandalismus am Giesinger Bahnhof (FF UA FSA)
2.
TOP - Bürgeranliegen; Fehlende Mülleimer und Verschmutzung in der Bayrischzeller Str. (FF UA Umwelt)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Hundehaufen in Obergiesing ( FF UA Umwelt)
4.
TOP - Bürgeranliegen; Lärmbelästigung durch Veranstaltungen am Giesinger Bahnhof (FF UA Kultur)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
6.
TOP - Weinbauernstr. 9 - Neubau eines sechsgeschossigen Hospizgebäudes mit einem Untergeschoss und Tiefgarage - VORBESCHEID (Hinweis: Zusammenhang mit Martin-Luther-Str. 1) - (FF UA BPW)
7.
TOP - Bescheid zur Genehmigung von Baumfällungen - Tirschenreutherstr.
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen Dauerhafte Sicherung von Baustellen
2.
TOP - Antrag CSU - Fraktion S-Bahnstation Fasangarten: Zwei weitere Fahrkartenautomaten und mehr überdachte Sitzgelegenheiten
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. "Tanzprojekt" Tanz mal drüber nach: "Meine Träume" vom 02.10.2024 -26.04.2025 1.675,00€; Az. 0262.0-17-0467
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Terminverschiebung einer Veranstaltung; Hier verweile ich gerne - La Vie e.V
2.
TOP - Terminverschiebung - SommerHofKonzerte in Giesing
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - St.-Bonifatius-Str. 2a - Nutzungsänderung einer Ladenfläche zur Erweiterung eine best. Gaststätte
2.
TOP - Weinbauernstr. 9 - Neubau eines sechsgeschossigen Hospizgebäudes mit einem Untergeschoss und Tiefgarage - VORBESCHEID (Hinweis: Zusammenhang mit Martin-Luther-Str. 1) - (betrifft auch Baumschutz)
3.
TOP - Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 10.09.2024 - Verweisung an den UA BPW Nachverdichtung Siedlung am Perlacher Forst
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
2.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
4.
TOP - Bürgeranliegen; Baustelle Auguste Kent Platz
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussvorlage "Schul-und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 geplant für den 06.11.2024 (Frist bis zum 06.11.2024)
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antwort auf ein Bürgeranliegen; Barrierefreier Zugang zu Arztpraxen und Apotheken
2.
TOP - Infoblatt RBS Schul- und Kindertagesstätten für den 17. Stadtbezirk
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Ampelschaltungsdauer Untersbergstraße / Werinherstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Anpassung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit Im Schulumfeld an der St. Martin Schule
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung; Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13538 (Fristverlängerung wurde genehmigt bis 09.10.24)
2.
TOP - Beteiligungsverfahren - Radwegsanierung St. Bonifatius Str.
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs 9 und § 46 StVO - Arbeiten im Straßenraum; Sachranger Str. 21-39 und gegenüber
1.1
TOP - - Arbeiten im Straßenraum; St.Martin-Str. 18 (mit Einmündungsbereich mit Zugspitzstr.; Herzogstandstr.)
2.
TOP - Verengung der Fahrbahnen und Begrünung in der Deisenhofener- Heimgarten- und Werinherstr. Empfehlung Nr. 20-26 / E 01498 der BV vom 24.1023 Beschluss des BA vom 20.02.24/ Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12033 Stellungnahme des BA vom 21.02.24
3.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung; hier: Baustelleneinrichtung und Zufahrt zur Grünanlage Walchenseeplatz für Bohrungen
4.
TOP - Vollzug der § 34 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9, § 46 StVO und Art. 21 BayStrWG Arbeitsstelle im Straßenraum - Kistlerstr. 6 - Vollsperre - Seite Sägstr. vom 16.09 - 11.10.24
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum hier: Werinherstr. zwischen Ungsteiner und Schlierseestr. Bauphase 7 + 8
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen hier: Spielaktion BiLok am 30./31.10.2024 (Frist bis 20.10.2024)
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund - Genehmigung hier: Echokammer 100 am 20.09.24
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
1.
TOP - Veranstaltung Georg Elser
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.