Montag, 11. Dezember 2006, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Freigabe der Einbahnstraße in der Puchheimer Straße zwischen Tengelmann und Zur Grünen Eiche für Radfahrer entgegen der Fahrtrichtung
2.
TOP - Erstellung von Sammelinformationsanlagen (Schreiben der Fa. Interwerbung)
3.
TOP - Fahrradständer im Bereich des U-Bahnhofs Olympia-Einkaufszentrum
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - 850-Jahr-Feier Münchens
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Mehrsprachiges BA-Informationsmaterial
2.
TOP - Präsentsationsmaterial für Informationsveranstaltungen der Bezirksausschüsse
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10: Caritas Moosach: Isarcards und Streifenkarten
6.
Anhörungen
1.
TOP - Anordnung einer 30 km/h-Beschränkung in der Waldhornstraße nördlich Manzostraße
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Untermenzinger Str. 46, Herr Steffens 2. Saarlouiser Str. 82, Herr Steffens 3. Lechelstr. 35, Herr Wimmer 4. Caubstraße (Bauvorhaben), Herr Kornelsen 5. Dachauer Str. 457 (Bauvorhaben), Herr Karaseferian 6. Franz-Fihl-Str. (Bauvorhaben), Herr Jobst
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Buslinie 175, Festlegung der Haltestelle Claudiusplatz
2.
TOP - Hundepoller für die Spielwiese an der Darmstädter Straße
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Öffnung des Zeltlagers "The Tent" während des Oktoberfestes (Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
4.
TOP - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlage in München
5.
TOP - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
6.
TOP - Schutz der Münchner Vorgärten
7.
TOP - Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München
8.
TOP - Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr
9.
TOP - Einrichtung einer Bereitstellungsfläche auf dem Bahnbetriebsgelände des Rangierbahnhofs München-Nord
10.
TOP - Beanspruchung von Stadtteildomains durch die Landeshauptstadt München
11.
TOP - Film- und Fotoaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Schragenhofstr., Am Kapuzinerhölzl, Reinoltstraße
12.
TOP - Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo 30 Zonen (Schreiben des BA 17 Obergiesing)
13.
TOP - Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen
14.
TOP - Fällung von Gefahrbäumen
15.
TOP - Pächterwechsel Bäckerei-Konditorei Café Zerlin
16.
TOP - Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung im Anwesen Lauinger Str. 23 als Bewohnertreff
17.