Donnerstag, 16. Mai 2024, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse; hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung; BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05994 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 17.10.2023
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Löwengrube 18 Nutzungsänderung und Umbau des Erdgeschosses von Kundenräumen einer Bank in einen Bar- und Lounge-Betrieb sowie eines Keller-Teilbereichs in Gasträume des Gastronomiebetriebs "Hugo`s" sowie Umbau der Gaststätte und Einbau von 2 Büroeinheiten (Löwengrube 18 / Promenadepl. 3) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.112-2016-8313-21 - hier: Nutzungsänderung von Bürofläche im EG in eine Gastronomiefläche Bistro/Bar mit Freischankfläche; Frist: 20.05.2024
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
2.
4.
Hinweis:
Nachtrag: interfraktioneller Antrag: Verkehrsberuhigung St. Anna Straße / Barrierefreie Querung zwischen St.-Anna-Platz und Klosterkirche
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
Nachtrag
9.
Nachtrag
TOP - Interfraktioneller Antrag: Gehwegparken Pestalozzistraße - behinderungsfreie Gehwege schaffen - ohne Parkplatzentfall
2
Entscheidungen
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
3.
4.
TOP - (E) Verhinderung des Schleichverkehrs von der Steinsdorfstraße in die Thierschstraße über den Mariannenplatz
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
2.
3.
TOP - Anträge auf Errichtung von Fahrradabstellflächen - Michael Lasher / Mike´s Bike Tours; Frist: 17.05.2024
4.
TOP - Sondernutzung Aufstellen einer Sterneninsel Standort Neuhauser Str. und Sendlinger Str.; Frist: 17.05.2024
5.
6.
Nachtrag
TOP - temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste" vom 17.06.24-08.08.24, Perusastr.; Frist: 27.05.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
2.
TOP - Online-Wortmeldung Bürgerversammlung 11.04.2024: Abschaffung der Schanigärten bei Kneipen/Restaurants
3.
TOP - Bürger*innenanliegen Empfehlung durch den BA 14 - Suche nach Räumlichkeiten für klassische Musiker
4.
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Neugestaltung Wehranlage" Mural -Praterinsel vom 01.07. -31.08.2024 3.288,00€; Az. 0262.0-1-0369
2.
Nachtrag
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. 50 mal Ja! zum jüdischen Leben! Haussegnungen vom 01.07. - 31.12.2024 2.375,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0370
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Gaststätte „Onni“, Lueg ins Land 2, Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkständen („Schanigarten“)
2.
TOP - Ladengeschäft „Boutique & Feinkost“, Angertorstr. 4, Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
3.
4.
Nachtrag
5.
Nachtrag
TOP - La Spezia Gastronomie GmbH, Steindorfstraße 22, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
6.
Nachtrag
7.
Nachtrag
8.
Nachtrag
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
2.
TOP - Zamanand / Corso Leopold am 01./02.06.24 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 31.05.) zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstr.) (Termin: 21.05.2024)
3.
TOP - Falckenbergstr./Hildegardstr. – Straßenfest mit Tag der offenen Tür bei den Münchner Kammerspielen am 29.06.2024 (Termin: 06.06.2024)
4.
5.
6.
7.
8.
Nachtrag
TOP - Fronleichnamsprozession von St. Peter am 02.06.2024, 400 Personen zeitgleich Rindermarkt bis Marienplatz (Termin: 17.05.2024)
9.
Nachtrag
TOP - Brotmarkt vom 04.06.-08.06.2024 sowie Aufstellen des Backbuses vom 03.06.-07.06.2024 (Termin: 27.05.2024)
10.
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
4.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
6.
7.
TOP - Bescheid zum Fällungsantrag vom 06.02.2024 auf dem Grundstück Ettstr. 2 – 4, Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
8.
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
2.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Max-Joseph-Platz Interimsgestaltung im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 ‒ 2028 4. Gutachten Beweissicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Bürger*innenanliegen Beschwerde Filmcasino, TOP 2024.03 C 1.4, Antwortschreiben Polizeiinspektion 11
9.
TOP - Rückbau des Platzes vor Thierschstraße 14 zur Platzanlage, BV-Empfehlung Nr.20-26/ E 01229, Antwortschreiben Baureferat
10.
12.
TOP - OB-Entscheidung: Straßenreinigung in der Westenriederstraße Ecke Viktualienmarkt / Kostenumlegung auf Anwohner, Empfehlung Nr. 20-26 / E 01235; Straßenreinigung und Müllentsorgung – Pläne der Stadt, Empfehlung Nr. 20-26 / E 01197
13.
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
5.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Eilentscheidung Bez. 1: Anhörung Kulturstrand "Satellit", Stellungnahme Kreisverwaltungsreferat
8.
TOP - Gemeinschaftliche Unterstützung des LEC 2024 XPO-Event auf dem Odeonsplatz, Schreiben des Referenten für Arbeit und Wirtschaft
9.
TOP - Eilentscheid Kulturstrand „Satellit“ am Maximiliansplatz/ Grünfläche hinter dem Wittelsbacherbrunnen ab 01.05.2024 – 09.09.2024 (neuer Plan Stand 26.05.2024)
10.
11.