Donnerstag, 22. August 2024, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Schutz des Trittstein-Biotops in der Altstadt
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Undichte Tiefgaragendecke und bedrohte Standsicherheit der Asamhöfe
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Bruderstr. 1 Die bauzeitliche Balkonkonstruktion wurde nach Begehung des Statikers als nicht sanierungsfähig befunden und wird durch eine neue Konstruktion, welche sich an den historischen Bestand anlehnt ersetzt, die historischen Balkongeländer werden zurückgebaut, aufgearbeitet und durch eine neue Unterkonstruktion an die neue Balkonkonstruktion wieder angebracht, der nicht denkmalgeschütze Balkon im vierten Obergeschoss wird optisch an die beiden denkmalgeschützten Balkone angepasst; Frist: 26.08.2024
2.
TOP - Reitmorstr. 19 Anbau von Balkonen und Notleiteranlagen - Variante 1: Balkone als untergeordnete Vorbauten / Variante 2: Balkone nicht untergeordnet - VORBESCHEID; Frist: 26.08.2024
3.
TOP - Rosental 1 Ausbau mit Nutzungsintensivierung, WC-Erweiterung und Errichtung einer Freischankfläche (140,5 m² / 186 Gastplätze); Frist: 26.08.2024
4.
TOP - Maximilianspl. WH 2673 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch; Frist: 06.09.2024
5.
TOP - Maximilianspl. WH 2674 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch; Frist: 06.09.2024
6.
TOP - Lenbachpl. WH 2672 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch; Frist: 06.09.2024
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag FW/FDP-Fraktion: Günstige Tiefgaragenstellplätze in der Garage am Thomas-Wimmer-Ring
2.
TOP - Bürger*innenanliegen Vorschlag zur Verbesserung der Mobilität und Verkehrssicherheit im mittleren Lehel
3.
TOP - Bürger*innenanliegen Verkehrsberuhigung im Bereich Widenmayerstr. 45 bis 52
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Fußgängerquerung und Fahrradweg am Thomas-Wimmer-Ring und weitere Standorte, TOP 24.07 A 3
5.
TOP - Bürger*innenanliegen Zustand Park hinter dem Vater Rhein-Brunnen zum Wehrsteg
6.
TOP - Interfraktioneller Antrag des BA1 Bürgeranliegen Verlagerung der Fahrradstellplätze des St.-Anna-Gymnasiums
7.
TOP - Bürger*innenanliegen Verlegung Fahrradstellplätze vom Schulgelände des St.-Anna-Gymnasiums Vertagung aus 07/2024 C 1.4
8.
TOP - Bürger*innenanliegen Verlagerung der Fahrradstellplätze des St.-Anna-Gymnasiums
9.
TOP - Bürger*innenanliegen Fußgängerzone Abschnitt Thierschplatz bis Robert-Koch-Straße
2
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Christbaumverkaufsplatz) – Isartorplatz; Frist: 23.08.2024
2.
TOP - (E) Anhörung eines Experten zum Thema Umgestaltung Max-Joseph-Platz
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Umstufung einer Teilstrecke der Westenriederstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Anhörung zu zwei verkehrsrechtlichen Anordnungen: Maximilianstraße 11 und 14; Frist: 09.09.2024
3.2
Sonstige
1.
TOP - Thierschstraße zwischen Zweibrückenstraße und Lion-Feuchtwanger-Platz; Anpassung der Parkregeln
1.1
NachtragTOP - (E) Parklizenzplätze Thierschstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Einrichtung von Fahrradparkplätzen in der Adelgundenstraße, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08311
3.
TOP - Gutachten Klimaresiliente Grün- und Freiraumstrukturen Altstadt; Beschlussvorlage 20-26 / V 13427; Frist: 23.09.2024
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Umwandlung von Autostellplätzen in Fahrradstellplätze Minikitas Lerchenfeldstraße 11
5.
TOP - Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien – Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13921; Frist: 06.09.2024
6.
TOP - Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit; Thomas-Wimmer-Ring 11; First: 20.09.2024
7.
TOP - Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor dem Anwesen Marienplatz 8, Seite Landschaftsstr.; Frist: 23.08.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DIE mARkT No one's is first and you're next vom 17. -23.09.2024 4.196,00€;Az. 0262.0-1-0378
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - (E) Lärmbelästigung und Müll durch Bar „Unter Deck“ am Oberanger
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Markierung der Freischankflächen in den Asamhöfen und Freihalten der Flucht- und Rettungswege
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Burgstr. 2, Genehmigung einer Kleinst-Freischankfläche
2.3
Sonstiges
1.
TOP - Abhalten eines Flohmarktes am 14.08.2024 (Ersatztermin: 28.09.2024) auf der Isarpromenade entlang der Widenmayerstr. (zwischen Maximilianstr. Und Liebigstraße bis zur Praterinsel)
3
Anhörungen
1.
TOP - Aktionstag "Da Sein Für München" auf dem Marienplatz und Rindermarkt, Kaufinger u. Neuhauser Str. am 19.10.2024 (Termin: 20.09.2024)
2.
TOP - Informationsveranstaltung Patiententag Herzinsuffizienz am 23.09.2024 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 23.08.2024)
3.
TOP - Infoveranstaltung zur Eröffnung der Bayerischen Energietage 2024 am 20.09.2024 (Termin: 03.09.2024)
4.
TOP - Zamanand / Corso Leopold am 14./15.09.24 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 13.09.) zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstr.) (Termin: 05.09.2024)
5.
TOP - Kindertheater im Rahmen der Sommerstraße am 13.09.2024 (Termin: 03.09.2024)
6.
TOP - Straßenfest am 13.09.2024 (Termin: 05.09.2024)
7.
TOP - Italienischer Markt vom 18.09.- 22.09.224 (Termin: 10.09.2024)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Temporärer Spielplatz St. Lukas Kirche; BA-Antrag Nr.20-26 / B 06604; Antwortschreiben Baureferat
7.
TOP - Bürger*innenanliegen Fahrradstellplätze Unterer Anger 3 und 15, TOP 24.04 C 1.3, Antwortschreiben Baureferat
8.
TOP - Steinsdorfstr.: Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
9.
TOP - Maximiliansstr.: Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
10.
TOP - Kanalsanierung Maistraße 26-73 / Rumfordstraße, Reichenbachstraße, Zwingerstraße / Prälat-Zistl-Straße, Viktualienmarkt in der Zeit vom 05.08.2024 bis 13.12.2024
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
2.
TOP - Kurzfristige Maßnahmen am Radspielerbrunnen 1. Begrünung der städtischen Liegenschaft Hackenstraße 12 2. Aufstellen von Pflanzgefäßen mit Sitzmöglichkeiten 3. Radspielerbrunnen als Trinkwasserbrunnen deklarieren
3.
TOP - Bürger*innenanliegen Fußgängerüberweg Thierschstraße, TOP 24.05 C 1.3, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Rambla Sonnenstraße Ostseite, Stellungnahme des Mobilitätsreferats
5.
TOP - Mülleinsammlung im Bereich Sendlinger-Tor-Platz und Umgebung, einschließlich Fliegenstraße (Einsammelpartie 18-020); Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
6.
TOP - Gehwege freihalten; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00826 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel am 15.09.2022, TOP 24.06 C 2.3, Antwort Kreisverwaltungsreferat
8.
TOP - Zuviel Bürokratie bei Behindertenzufahrtserlaubnissen für Fußgängerzonen
9.
TOP - Verkehrsspiegel Anbringung in der Widenmayerstraße Empfehlung Nr. 20.26 / E 01895, Antwortschreiben Baureferat
10.
TOP - Bürger*innenanliegen Online-Wortmeldung Bürgerversammlung 11.04.2024: Ampel Widenmayerstraße /Paradiesstraße TOP 2024.05 C 1.4, Antwortschreiben Baureferat
11.
TOP - Vorstellung EKF östlich des Englischen Gartens durch das Mobilitätsreferat, TOP 24.07 C 0.4, Antwort Mobilitätsreferat
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
4.
TOP - Eilentscheid Straßenfest am 21.07.2024 (Ersatztermin: 28.07.2024)
5.
TOP - Vorab-Information "Münchner Feuerzangenbowle" 25.11.2024 - 06.01.2025