Donnerstag, 19. September 2024, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - St.-Anna-Straße - Dialog/ Öffentlichkeitsbeteiligung über die Neuverteilung des öffentlichen Raumes: Kostenübernahme Getränke
2.
TOP - Terminabfrage / Hybridsitzungen 2025; Frist: 27.09.2024
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Daniel Miller; Amtseinführung von Herrn Jürgen Piechotka
2.
TOP - Benennung eines neuen Mitglieds der CSU-Fraktion für den Unterausschuss Planen, Bauen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Ortstermin "Heimwerk" Tal 15 vom 02.07.2024 um 14:00 Uhr: Vorstellung der Pläne, TOP 24.06 B 0.1
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Rosental 16 Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums (Rosental 16 / St.-Jakobs-Pl.1); Frist: 23.09.2024
2.
TOP - Hotterstr. 10 Nutzungsänderung eines ehemaligen Schutzbunkers als Erweiterung eines bestehenden, angrenzenden Museums für Urban and Contemporary Art - befristet für weitere 10 Jahre; Frist: 21.09.2024
3.
TOP - Blumenstr. 4 Änderung der Außenbestuhlung und zeitlich begrenzte Erweiterung des Wirtsgartens; Frist: 21.09.2024
4.
TOP - Theatinerstr. 29 Umbau der Fassade und des Innenraums eines bestehenden Einzelhandelsgeschäfts zu einer Marella Boutique; Frist: 02.10.2024
5.
TOP - Prälat-Miller-Weg Zukunftskonzept Münchner Viktualienmarkt-Errichtung eines temporären Gastromoduls (Gaststätte) mir dazugehörigem Außenverkauf für den Interimsmarkt (Standdauer 20 Jahre) und Umversetzung eines Marktzelts (Prälat-Miller-Weg / Viktualienmarkt); Frist: 02.10.2024
6.
TOP - Prälat-Miller-Weg Zukunftskonzept Münchner Viktualienmarkt-Errichtung eines Interimsmarkts bestehend aus 4 Verkaufsmodulen ( 5 Ladeneinheiten) mit 1 Lagermodul ( Standdauer : 20 Jahre ) - (Prälat-Miller-Weg/Viktualienmarkt), Frist: 02.10.2024
7.
TOP - Reitmorstr. 11 Aufstockung eines Bestandsgebäudes mit Dachgauben und Dacheinschnitten sowie Umnutzung und Umbau des Speichers in eine Maisonettenwohnung, Errichtung eines Aufzugs mit Abbruch der Treppenhauswand und der best. Treppe sowie Bau einer neuen Treppe, Nutzungsänderung und Umbau der Ladenwohnung im Erdgeschoss in zwei Wohneinheiten und Erstellung eines Mühl- und Fahrradraums, Umwandlung der Durchfahrt in einen KFZ-Stellplatz; Frist: 02.10.2024
8.
TOP - Rindermarkt 5, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
9.
TOP - Fürstenfelder Str. 1 Abbruch und Erweiterung eines Büro-, Geschäfts- und Wohngebäudes mit Tiefgarage; Frist: 10.10.2024
10.
TOP - Am Einlaß 3a Umbau und Nutzungsänderung Erdgeschoss und Kellergeschoss sowie Umbau Dachgeschoss, Anbau Aufzug und Balkone; Frist: 10.10.2024
3.2
Sonstige
1.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12346; Frist: 07.10.2024
2.
TOP - Temporärer Spielplatz St. Lukas Kirche
Hinweis:
vertagt; TOP 24.08 Unterrichtung B 4.6
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Fahrradständer Odeonsplatz 12
2.
TOP - Bürger*innenanliegen Bänke im Kreuzungsbereich Pfarrstraße/Gewürzmühlstraße/St.-Anna-Straße
3.
TOP - Antrag FW/FDP-Fraktion: Offenlegung des Mäuse- und Rattenmonitorings
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Fußgängerquerung und Fahrradweg am Thomas-Wimmer-Ring und weitere Standorte, TOP 24.07 A 3, TOP 24.08 C 1.4
5.
NachtragTOP - Mikrobuslinie zur Feinerschließung der Altstadt, Antwort Mobilitätsreferat
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Premium-Discounter für die Altstadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 01923 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 11.04.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Lärmaktionsplan 2024 – Schreiben des RKU zur Beteiligung der Bezirksausschüsse; Frist: 30.09.2024
2.
TOP - St.-Anna-Str. 17, Antrag für das Aufstellen von zwei Sitzgelegenheiten; Frist: 14.10.2024
3.
TOP - Informationsschreiben Sommerstraße und Aufruf für Saison 2025; Frist: 31.10.2024
3.1
TOP - Bürger*innenanliegen Fußgängerzone Abschnitt Thierschplatz bis Robert-Koch-Straße TOP 24.08 C 1.9
4.
TOP - Gutachten Klimaresiliente Grün- und Freiraumstrukturen Altstadt; Beschlussvorlage 20-26 / V 13427, TOP 24.08 C 3.2.3; Frist: 23.09.2024
5.
TOP - Verkehrsspiegel Anbringung in der Widenmayerstraße Empfehlung Nr. 20.26 / E 01895, Antwortschreiben Baureferat, TOP 24.08 Unterrichtung C 4.9
Hinweis:
vertagt; TOP 24.08 Unterrichtung C 4.9
6.
TOP - Kurzfristige Maßnahmen am Radspielerbrunnen 1. Begrünung der städtischen Liegenschaft Hackenstraße 12 2. Aufstellen von Pflanzgefäßen mit Sitzmöglichkeiten 3. Radspielerbrunnen als Trinkwasserbrunnen deklarieren
Hinweis:
vertagt; TOP 24.08 Unterrichtung C 4.2
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
2.2
Gaststättenangelegenheiten
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
TOP - Münchner Christkindlmarkt vom 25.11.-24.12.2024 (Termin: 28.10.2024)
2.
TOP - Internationaler Mädchentag am 11.10.2024 (Termin: 01.10.2024)
3.
TOP - Martinsumzug am 11.11.24 vom Frauenplatz bis St. Michael, Neuhauserstr. (Termin: 30.09.2024)
4.
TOP - Münchner Eiszauber vom 22.11.2024 - 12.01.2025 (Termin: 11.10.2024)
5.
TOP - kostenloser Glühweinausschank anlässlich Domkonzert am Frauenplatz vor dem Dom am 02., 09. und 16.12.2024 (Termin: 30.09.2024)
6.
TOP - Münchner Feuerzangenbowle vom 25.11.24 - 06.01.25 (Termin: 04.10.2024)
7.
TOP - Verlängerung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort Blumenstraße 51 (Termin: 04.10.2024)
8.
TOP - Bestellungen städtischer Leistungen durch die Bezirksausschüsse; Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024; Frist: 31.10.2024
9.
NachtragTOP - Lange Nacht der Museen am 19.10.2024
Hinweis:
Termin: 26.09.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Änderung zuständige*r BA- Ansprechpartner*in; Schreiben MVG
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - Liebherrstr. 16 - Nutzungsänderung Büro zu Beherbergungsbetrieb, TOP 2024.06 B 3.1.2
4.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung - temporäre Baustelleneinrichtung Alter Botanischer Garten
5.
TOP - Bürger*innenanliegen Offenlegung der Planungs- und Umbaukosten des Viktualienmarktes; Antwortschreiben Märke München
7.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
8.
TOP - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dreimühlenstraße 33 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
9.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
11.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
12.
TOP - Widenmayerstraße, Ecke Luitpoldbrücke; Betrieb eines Kraftstromerzeugers bei nächtlichen Filmdreharbeiten am 19.09./20.09.2024; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
2.
TOP - Bürgeranliegen Fahrradparken Adelgundenstraße, Antwortschreiben Baureferat/ Mobilitätsreferat
3.
TOP - Fahrradabstellflächen im nördlichen Lehel, Schreiben Baureferat
4.
NachtragTOP - Mikrobuslinie zur Feinerschließung der Altstadt, Antwort Mobilitätsreferat
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
5.
TOP - Eilentscheidung Abschlussevent Modernisierung Sendlinger Tor Platz am 20.09.2024