Dienstag, 23. April 2024, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 19.03.2024
2.
Vorstellung "Wohnen im Viertel"
1.
NachtragTOP - Vorstellung "DAHEIM" im Vierteil (NICHT: Wohnen im Viertel)
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Verkehrsberuhigter Bereich in der Margarethe-Danzi-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Abgesetzt NachtragTOP - (E) + (U) Verkehrsschild behindert Fußweg an der Ecke Olgastr. ab 1 / Alfonsstraße
Hinweis:
TOP 3.1.2 wurde nach Rücksprache mit der Beschlussabteilung des BAU abgesetzt (vorauss. Wiedervorlage im Mai 2024); ein Stadtratsmitglied hat dem Beschlussentwurf nicht zugestimmt, derzeitige Überprüfung der abweichenden Stellungnahme
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Verkehrschaos an der Landshuter Allee / Nymphenburger Straße beenden - Bezug: TOP 3.2.1 aus 02/2024 - WV in 04/2024 -
2.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Umgestaltung Leonrodstraße zwischen Leonrodplatz und Landshuter Allee
3.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Fahrradweg markieren an der Arnulfstraße / Richelstraße und wenn möglich verbreitern
4.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Kapazitäten der Tram 16 und 17 zur Rush-Hour erhöhen
5.
TOP - Wildparken Rosa-Bavarese-Straße / Termin CA Immo
6.
TOP - Parkplatzproblem Winthirplatz - Bezug: TOP 2.1.2 aus 03/2024 - WV in 04/2024 -
8.
TOP - Verkehrssituation (Wohngebiet zwischen Hirschgarten / Wilhelm-Hale-Straße / S-Bahn-Stammstrecke)
9.
TOP - Verkehrssicherung vor der Schule Hirschbergstraße
10.
TOP - Ausweitung der Tempo-30-Zone auf der Romanstraße
11.
TOP - Schulweg Verkehrssituation Menzinger Straße (Bereich Maria-Ward-Straße bis Nördliche Auffahrtsallee)
12.
TOP - Verkehrssituation 2024 im Rondell Neuwittelsbach
14.
TOP - Erwiderung des Bürgers auf ein Antwortschreiben der SWM zum Anliegen "Öffentliche Ladestationen im Parklizenzgebiet Rotkreuzplatz Nord"
15.
TOP - Laimer Tunnel - Treppenanlage mit Grünflächen am NW-Eingang
16.
TOP - Verkehrssituation vor dem Rupprecht-Gymnasium
17.
TOP - Probleme mit der Großbaustelle im Arnulfpark? Wehe dem, der diese anspricht!
3.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Antrag "Lieferzonen für Neuhausen" (Parklizenzgebiet Rotkreuzplatz Süd) --> Stellungnahmeersuchen des MOR, ob mit der Einrichtung der genannten Lieferzonen seitens des BA Einverständnis besteht - Bezug: TOP 3.2.9 aus 11/2023 -
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Knotenpunkt Fasolt- / Ginhardtstraße gestalten BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05927 --> schriftliche Rückmeldung des BAU vom 01.03.2024 auf das Anschreiben des BA 9 vom 02.02.2024 - Bezug: TOP 3.4.6 aus 01/2024 -
2.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Verkehrsspiegel an der Landshuter Allee 134 anbringen
3.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema: "Antrag zur Einschränkung des Durchgangsverkehrs Dom-Pedro-Straße über die Merianstraße zur Dachauer Straße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.1 aus 11/2023 -
5.
TOP - Besserer Schutz für den Fußverkehr an den Kreuzungen Gern, Klugstraße - Antwortschreiben des MOR (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05521) - Bezug: TOP 3.4.2 aus 10/2023 -
6.
TOP - Margarethe-Danzi-Straße - Kindergefährdung durch Wohnmobile und LKW - Antwortschreiben der kommunalen Verkehrsüberwachung - Bezug: TOP 3.2.5 aus 03/2024 -
7.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Gefährliche und schlechte Situation für Fußgänger; Kreuzung Winthirstraße / Wendl-Dietrich-Straße" - Antwortschreiben des MOR
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Blutenburgstraße 59-65 / Blutenburgstraße 71 mit Seite Landshuter Allee (Kanalsanierung) vom 08.04.2024 bis 10.05.2024
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Taxisstraße 33-41 (Neubau Fernwärme) vom 13.05.2024 bis 18.07.2024 (50 Arbeitstage)
3.
TOP - Änderungsplanfeststellungsbeschluss (Tektur D), Tram-Westtangente, PFA 1 Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung von absoluten Halteverboten in der Fuetererstraße, zwischen Volkartstraße und Hübnerstraße, Nordostseite, zur Kenntnisnahme
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung eines Halteverbots in der Johann-Schmaus-Straße, ab der Einmündung in die Braganzastraße, auf der Westseite, zur Kenntnisnahme
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Aufhebung eines Standplatzes / einer Haltestelle für Streetworkerbus; Mettenstraße 28
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße Spartenaußenphase Tram-Westtangente vom 26.03.2024 bis 19.04.2024
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Birkerstraße / Arnulfstraße / Weiglstraße (Austausch Rohrleitungen) vom 13.05.2024 bis 25.07.2024
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Landshuter Allee (Begrünung) - Terminverschiebung vom 08.04.2024 bis 31.05.2024
10.
TOP - Parklizenzgebiete in Neuhausen / Grenzstraßenregelung für den Winthirplatz - Informationsschreiben des MOR zur Kenntnisnahme
11.
TOP - Pilotprojekt Radwegeinfärbungen an Bushaltestellen - Informationsschreiben des MOR z.K.
12.
TOP - Abschluss Sommerstraße 2023 und Aufruf für 2024 - Informationsschreiben des MOR z.K.
13.
TOP - Tiefbauarbeiten Horemansstraße / Nymphenburger Straße - Stromprojekt Stadtbezirk 9 - Antwortschreiben der SWM auf ein Bürgeranliegen
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Nachfrage bei MVG bezüglich U1 - Antwortschreiben der SWM z.K. - Bezug: TOP 3.6.2 aus 02/2024 -
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9) - Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
4.
NachtragTOP - Wohnanlage Pandion Gardens zu Schäringer Straße (Ziffer 2 des Anliegens)
5.
NachtragTOP - BA 25: Ortstermin Laimer Unterführung
6.
NachtragTOP - Guntherstraße Sanierung Radweg (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00765)
7.
NachtragTOP - Stellungnahme Ablehnung Streckenfahrverbot Landshuter Allee
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Bebauung Leonrodplatz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Klarastraße 7 ABBRUCH / Neubau eines Geschoßwohnungsbaus mit Tiefgarage
2.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 30 Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Andréestraße 4 Hinterhofbebauung mit einem Wohngebäude - VORBESCHEID
4.
TOP - Frundsbergstraße 21 ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau eines Rückgebäudes mit Teilrückbau des Bestandsrückgebäudes
5.
TOP - Frundsbergstraße 21 ÄNDERUNGSANTRAG - Nutzungsänderung Spitzboden von Speicher zu Wohnen, Errichtung eines Außenaufzugs, Errichtung einer neuen Heizungsanlage
6.
TOP - Sophie-Stehle-Straße 7 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
7.
TOP - Palestrinastraße 19 Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage / Haus 1 - VORBESCHEID
8.
TOP - Palestrinastraße 19 Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage / Haus 2 - VORBESCHEID
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Baustelle an der Südlichen Auffahrtsallee / Ecke Montenstraße" sowie "Grundstück Arnulfstraße / Nibelungenstraße" - Antwortschreiben der LBK - Bezug: TOP 4.2.1 aus 02/2024 -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - GI und Umbau der Jutier- und Tonnenhalle mit Neubau einer Tiefgarage - Informationsschreiben des BAU z.K.
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9) - Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
4.
NachtragTOP - Elvirastraße 17: einstimmiger Beschluss: WV in 07/2025
5.
NachtragTOP - Radwegeverbindung unter der Donnersbergerbrücke
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Reduzierung der Straßenreinigung in der Maillingerstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Einrichtung eines Spiel- und Auslaufplatzes für Hunde in Neuhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Keine kommerziellen Veranstaltungen in Grünanlagen!
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Übersicht über alle Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen in Grünanlagen!
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Information des BA über jede Ausnahme vom Veranstaltungsverbot in Grünanlagen!
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Hundeplage Arnulfpark / Kleinkindspielplatz
2.
TOP - Mehr Grün im Bereich "Hirschgarten" (westlich der Brücke) und im Bereich von der S-Bahnstation "Donnersbergerbrücke" in Richtung Arnulfstraße
3.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Christbaumsammelstelle versetzen / Versauerung der Böden von Grünarealen"
6.
TOP - Herrenloses Fahrrad steht seit 2020 angekettet im Grünstreifen Höhe Waisenhausstraße 76 / 78 und zwei weitere Fahrräder sind seitdem dazugekommen
7.
TOP - Donnersbergerstraße 16 - "Schrott-Räder"
8.
NachtragTOP - Wohnanlage Pandion Gardens - Altglascontainer in der Josef-Obenhin-Straße (Ziffer 1 des Anliegens)
9.
NachtragTOP - Wohnanlage Pandion Gardens - Überwucherter Bürgersteig in der Sedlmayrstraße 1 (Ziffer 3 des Anliegens)
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Suchkreismeldung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Neuhausen-Nymphenburg - Stellungnahmeersuchen des RKU -
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Rheingoldstraße 10
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Nördliche Auffahrtsallee 75
4.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 88
5.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 78 - 82
6.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Zamboninistraße 7 A
7.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Heßstraße 121
8.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Mettenstraße 54 - 70
9.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage "Änderung der Straßenreinigungssatzung" Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12815
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Taubenfütterung im Bereich der Rosa-Bavarese-Straße 1-5" mit der Bitte an das KVR um Prüfung des Standortvorschlags am S-Bahnhof Laim - Antwortschreiben des KVR (Stadttaubenmanagement) - Bezug: TOP 5.4.2 aus 01/2024 -
2.
TOP - Fernwärme Nymphenburg - Bezug: TOP 5.4.1 aus 12/2023 - WV in 04/2024 -
3.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Müllplatz Landshuter Allee 4" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.6 aus 03/2024 -
4.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Baumpflanzung Volpinistraße" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.6 aus 01/2024 -
5.
TOP - Antrag - Solarbetriebene und intelligente Mülleimer für Neuhausen-Nymphenburg
6.
TOP - Sofortiger Stopp der Ausgabe von Green-City-Pflanzen an neue Grünpaten --> Bürgeranliegen + Antwortschreiben des BAU z.K.
7.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Display PV-Anlage Straßenreinigungsstützpunkt Arnulfstraße 288" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.9 (Ziffer 1) aus 02/2024 -
8.
TOP - Zustände Postwiese und Spielplatz - Antwortschreiben des BAU z.K. - Bezug: TOP 5.2.6 aus 02/2024 -
9.
TOP - Antrag - Aufstellen von Containern für Leichtverpackungen an der Sedlmayrstraße / Arnulfstraße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV --> Blutenburgstraße 61-65, 80636 München Grabenlose Kanalsanierung in Nachtarbeit vom 15.04.2024 bis 18.04.2024
2.
TOP - Beschwerde Baustellenstraße zweite Stammstrecke
3.
TOP - Lärmbelastung Anwohner durch neue Station Laim
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Abgesetzt NachtragTOP - Luftreinhalteplan
Hinweis:
siehe TOP 5.6.4
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9) - Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Beratungsstelle für Natürliche Geburt und Elternsein e.V. 15-jähriges Jubiläum von wellcome München am 15.04.2024 1.154,00 Euro; Az. 0262.0-9-0729
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V. Treff Mosaik „Ferienprogramm Pfingstferien 2024 vom 21.05.2024 – 29.05.2024“ 1.614,75 € / AZ: 0262.0-9-0740
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur Neuhausen-Nymphenburg e.V. „Golden Age Disco“ vom 30.04.2024 bis 31.12.2024 3.396,10 Euro; Az. 0262.0-9-0736
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO Begegnungszentrum Reinmarplatz Begleitendes Projekt für Jugendliche zur Gewalt- und Konfliktprävention vom 02.05.2024 bis 02.05.2025 5.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0744
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
2.
TOP - BA 9 Neuhausen-Nymphenburg: Antrag - Das Demokratiemobil stärken - Schaffung weiterer Stellen.
3.
TOP - Fraktion DIE LINKE: Antrag - Wir brauchen ein größeres Bürgerbüro in Neuhausen-Nymphenburg! - Bezug: TOP 6.2.3 aus 03/2024 - WV in 04/2024 -
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
2.
TOP - Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros - Anhörung nach § 13 BA-Satzung - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 24.04.2024 -
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - CSU-Fraktion: Antrag - Adventszauber vorm Schloss Nymphenburg Einrichtung eines Weihnachtsmarkts vorm Schloss Nymphenburg --> Weitergeleitet an die Bayerische Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen - Antwortschreiben - Bezug TOP 6.2.1 aus 02/2024 -
2.
TOP - Nachfrage des BA 9 - Flächen für GOROD - Antwortschreiben des KR - Bezug: TOP 6.4.1 aus 09/2023 -
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Postbank-Filiale Winthirstraße 4-6; Wegfall von Post- und DHL-Dienstleistungen - Informationsschreiben des RAW z.K.
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen"
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9) - Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater Perlach e.V. Theaterstück „Wir wollten Wölfe sein“ von Mai bis September 2024 7.730,00 Euro; Az. 0262.0-9-0732
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Tradition in Transition“ Ausstellung „Tradition in Transition“ vom 13.05. bis 20.05.2024 3.540,00 Euro; Az. 0262.0-9-0725
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunst und Kulturverein KulturBox e.V. Kulturfestival „Piano Summer“ 2024 7.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0728
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mystic Choir Kollektiv“ „Walpurgisnacht 2024 – Wir erobern uns die Nacht zurück am 30.04.2024“ 2.700,00 € / AZ: 0262.0-9-0739
5.
Abgesetzt NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget You e.V. Ausstellung „Was niemals stirbt. Das Leben von Takashi und Midori Nagai“ 5.430,90 Euro; Az. 0262.0-9-0735
Hinweis:
Der Antragsteller hat seinen Antrag zurückgezogen!
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Alice im Wunderland“ Theaterstück „Alice im Wunderland“ 4.184,00 Euro; Az. 0262.0-9-0741
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Matri Mandir Kulturverein e.V. Durgapuja Fest 2024 7.127,00 Euro; Az. 0262.0-9-0743
8.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Paradiessucher“ Theaterprojekt mit Jugendlichen „Paradiessucher“ vom 01.07. bis 31.12.2024 3.650,00 Euro; Az. 0262.0-9-0742
9.
NachtragTOP - Stadtbezirksbudget - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Maßnahme "INSIDE KLSDKP" vom 01.04. bis 15.12.2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12446) --> Entscheidung des BA, ob nach dem aktualisierten Kostenplan abgerechnet werden darf - Bezug: TOP 7.1.1 aus 03/2024 -
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Vorschlag aus dem UA Kultur BA 25 - Bemalung S-Bahnhof Hirschgarten
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Berichte Veranstaltungen
3.
TOP - Bericht und Empfehlung der Initiative "Graffiti Rückwand Wertstoffhof"
4.
TOP - Vorstellung "Kreativlabor open" - Tag der offenen Tür am 13. und 14. Juli (Projektvorstellung durch die Produktionsleitung)
5.
TOP - Anschreiben des BA 9 zu "Das Vinzenz als freie Bühne" --> Antwortschreiben des KULT zur Kenntnisnahme - Bezug: TOP 7.6.6 aus 02/2024 -
6.
TOP - Terminankündigung "Erinnerungszeichen in Neuhausen-Nymphenburg" am 17.05.2024
7.
TOP - Vorstellung Geschäftsführerin Neuhauser-Trafo
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9) - Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. Rudolf-Diesel-Realschule Kulturwoche der städt. Rudolf-Diesel-Realschule vom 22.07. bis 24.07.2024 5.423,00 Euro; Az. 0262.0-9-0731
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Teutonia München Anschaffung einer Baumbank (Rundbank) 450,00 Euro; Az. 0262.0-9-0730
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Abgesetzt NachtragTOP - Samuel-Heinicke-Realschule - Gebäudeerneuerung / Klimaanpassung
Hinweis:
TOP 8.2.1 soll in 05/2024 vertagt werden, da noch keine Rückmeldung der Antragstellerin
3.
TOP - Öffentlicher Fußballplatz in Neuhausen - Bezug: TOP 8.2.4 aus 03/2024 - WV in 04/2024 -
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Zukunft Elterninitiativen des Waisenhaus-Geländes - Antwortschreiben des SOZ
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Termin des BA mit dem RBS zum Thema "Schulhoföffnung"
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9) - Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
NachtragTOP - Dringlichkeitsantrag zu Händen des Oberbürgermeisters der LH München zum Thema „Erhalt der Filiale des Galeria Kaufhof am Rotkreuzplatz“ als fraktionsübergreifender BA-Antrag
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9) - Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
2.
TOP - Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Frühling in Blau und Gelb am 18.05.2024 im Hirschgarten - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 25.04.2024 -
3.
NachtragTOP - Anhörung: Auf- und Abbau einer Veranstaltung in einer Grünanlage hier: AUF- und ABBAU "Sommer Tollwood Festival 2024" (Aufbau ab 09.05.2024, Abbau bis 11.08.2024; Veranstaltungszeit vom 21.06.2024 bis 21.07.2024; Ort: Theaterfestivalgelände (Spiridon-Louis-Ring) - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 28.04.2024 -
4.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Himmelfahrtsgottesdienst im Grünwaldpark am 09.05.2024 - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 25.04.2024 -
5.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Temporäre Spielstraße Hanebergstraße ab dem 06.06.2024 und weitere Termine - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 08.05.2024 -
6.
NachtragTOP - Anhörung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Eröffnungsfest Spiellandschaft Stadt am 12.05.2024 am Wasserspielplatz im Hirschgarten - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 30.04.2024 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 29 StVO hier: Johanniter / LiLaLu Girls-Boys-Day am 28.04.2024 auf dem Rotkreuzplatz - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 11.04.2024 -
2.
TOP - Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume im 9. Stadtbezirk - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 15.04.2024 -
3.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 29 StVO hier: Bürger*innenbeteiligung des BA 9 am 14.04.2024; Platz zwischen Volkartstraße 84 und Dom-Pedro-Straße 9 B - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 05.04.2024 -
4.
TOP - Anhörung Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt, Mai 2024 bis Oktober 2024 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 22.04.2024 -
9.6
Verschiedenes
10.