Dienstag, 14. Mai 2024, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 23.04.2024
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Umbau 2 Parkplätze zu Radlabstellplatz im Bereich Olgastraße 1
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Verkehrssituation in der Guntherstraße / Romanplatz
2.
TOP - Baustelle Walhallastraße / Mechthildenstraße
3.
TOP - Tempolimit an der Kreuzung Wotanstraße / Winfriedstraße
4.
TOP - Zusatzschild zu Halteverbotsschild De-la-Paz-Straße 16 - 18
5.
TOP - Frundsbergstraße - Gehwegparken & Außengastronomie oder Fußgänger & Außengastronomie
6.
TOP - Kreuzung Schulstraße / Nymphenburger Straße - keinerlei Sicherheit & Ordnung oder Aufenthaltsqualität
8.
TOP - Parkende Autos in Grünanlage und auf Gehsteig
9.
TOP - Verkehrsanliegen Gabrielenstraße - Neuhausen
10.
TOP - Westliche Blutenburgstraße - Antrag auf Grenzmarkierung
11.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Einrichtung eines Altfahrradmobils als Mittel gegen Fahrradruinen
3.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Beschlussentwurf - Fahrradstraßen - Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10735) - Anhörungsersuchen des MOR bis zum 20.05.2024 -
2.
TOP - Planänderungsantrag (Tektur G), Tram-Westtangente, PFA 1 Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof - Anhörungsersuchen des PLAN bis zum 15.05.2024 -
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Radlparken - Chaos im Hirschgarten vermeiden (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05926) - Schriftliche Erwiderung des BAU auf ein Anschreiben des BA 9 - Bezug: TOP 3.4.7 aus 03/2024 - WV in 05/2024 -
3.
TOP - Antrag - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Leonrodstraße / Dachauer Straße durch Anpassung der Ampelphasen
4.
TOP - Antrag - Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Kreuzung Nymphenburger Straße / Waisenhausstraße
5.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zu den Themen "Frage zur Parksituation Rotkreuzplatz" sowie "Mobilitätspunkte - Car Sharing Parkplätze" - Antwortschreiben des MOR auf ein Anschreiben des BA 9 - Bezug: TOP 3.2.15 u. TOP 3.2.16 aus 02/2024 -
6.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Parksituation am Rotkreuzplatz" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.15 aus 02/2024 -
7.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Mobilitätspunkte - Car Sharing Parkplätze" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.16 aus 02/2024 -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Schäringerstraße (Umbau des Straßenraums) vom 22.04.2024 bis 30.08.2024
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Friedenheimer Brücke (Einbau Gerüste für Austausch Übergangskonstruktionen) vom 06.05.2024 bis 14.05.2024
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße Spartenaußenphase Tram-Westtangente vom 17.04.2024 bis 14.06.2024
4.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße Bauphase 3.1 Tram-Westtangente vom 29.04.2024 bis 28.05.2024
6.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Herstellung Schäringerstraße Westseite - Info zu Bauarbeiten zur Unterrichtung an den BA
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen - Anhörungsersuchen des RAW -
2.
TOP - Hanfstaenglstraße 23 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
3.
TOP - Sophie-Stehle-Straße 7 ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
3.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Wiederinbetriebnahme des Brunnens am Rotkreuzplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 01696 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12560 --> Rückmeldung des BAU auf das Anschreiben des BA 9 vom 20.03.2024
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 30 Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Tiefgarage - Stellungnahmeersuchen des PLAN bis zum 09.05.2024 -
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Klimacafé e.V. Podiumsdiskussion „Europawahl-Klimawahl?“ am 04.06.2024 2.033,00 Euro; Az. 0262.0-9-0754
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
2.
TOP - Parksituation am Hirschgarten-Parkplatz (Einfahrt über De-la-Paz-Straße)
3.
TOP - Antrag auf Neugestaltung des Rainer-Werner-Fassbinder-Platzes
5.
TOP - Springbrunnen Rotkreuzplatz + noch immer defekter Mülleimer seit 2023
6.
TOP - Mülleimer an der Maria-Luiko-Straße / Ecke Pfänderstraße
7.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Hitzeknigge Neuauflage + Budget-Beschluss 1.600,00 €
8.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Arnulfpark zukunftsfähig umgestalten - mehr Schatten, Biodiversität, Schwammstadt und Aufenthaltsqualität
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Richildenstraße 26
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Hofenfelsstraße 49
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Volkartstraße 42
4.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Wotanstraße 71
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für den Einsatz verschiedener Geräte und Maschinen im Rahmen des Umbaus der Trambahnhaltestelle Olympiapark West und weiterer Baumaßnahmen Kreuzungsbereich Dachauer Straße / Landshuter Allee
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Treff Mosaik Containerfest am 12.07.2024 1.873,00 Euro; Az. 0262.0-9-0753
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Zwei neue Bänke vor der Ladenzeile Leonrodplatz März 2024 - Bitte einer Bürgerin um Entfernung der Bänke von der jetzigen Position - Bezug: TOP 6.3.1 aus 02/2024 -
6.3
Anhörungen
1.
NachtragTOP - Beschlussentwurf zur Behandlung in der Sitzung des Sozialausschusses am 20.06.2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13243): Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Gundermannstraße Ost FlstNr. 1070/106 • Stolzhofstraße 23 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für ukrainische Geflüchtete am Standort • Dachauer Straße 122 (inkl. Rückgebäude) - Stellungnahmeersuchen des SOZ bis zum 15.05.2024 -
2.
NachtragTOP - Schrankenanlage Hirschgarten-Parkplatz - Festlegung der konkreten Schließzeiten für die Schranke - Anhörungsersuchen des BAU -
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Der UA Soziales ist zu Gast im SBH Neuhausen / Moosach
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pathos München e.V. Sommerfest „Freundschaft im Hof“ vom 11. bis 22. Juli 2024 3.500,00 Euro; Az. 0262.0-9-0745
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kastner-Delphine GbR Ich legte mich dem Publikum zu Füßen. - eine deutsch-Französische Geschichte vom 09. - 30.06.2024 3.000,00 Euro / Az. 0262.0-9-0746
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Zarda Festival“ Zarda Festival by Cafi Chanta am 04.07., 05.07. und 06.07.2024 4.532,50 Euro; Az. 0262.0-9-0750
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kammeroper München Orchester GbR Musikalische Kindergeschichte „Wolferl hat keine Zeit“ am 25.08., 01.09., 07.09. und 14.09.2024 5.790,00 Euro; Az. 0262.0-9-0748
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MOM-MenschObjektMusik Theaterstück „Das kleine gelbe Haus“ vom 20.04. bis 06.07.2024 2.050,00 Euro; Az. 0262.0-9-0751
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrkirchenstiftung St. Theresia Jubiläumsprojekt „Tractu Temporis“ vom 21.05. bis 01.06.2024 4.645,00 €; Az. 0262.0-9-0749
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator Festival be(p)art vom 19. bis 20.05.2024 5.417,08 Euro; Az. 0262.0-9-0737
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Antrag auf Aufstellung eines Christbaums am Romanplatz in der Mitte des Rondells" - Antwortschreiben des BAU (inklusive Info bezüglich Bestellung einer städtischen Leistung) - Bezug: TOP 7.4.1 aus 12/2023 - WV in 05/2024 -
2.
TOP - Gemeinsamer Antrag des BA 09: Antrag - Zwischennutzung in nicht verwendeten U-Bahnkiosken ermöglichen (BA-Antrags-Nr. 20-6 / B 06232) - Antwortschreiben der SWM auf ein Anschreiben des BA 9 - Bezug: TOP 7.4.1 aus 03/2024 -
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Berichte Veranstaltungen
3.
TOP - Kulturempfang des BA --> WV für 05/2024 mit Arbeitsgemeinschaft (einstimmiger Beschluss) - Bezug: TOP 7.6.7 aus 02/2024 - WV in 05/2024 -
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums e.V. Theaterklasse am KKG für das Schuljahr 2024/25 plus Schnuppertag am 19.04.24 3.780,00 Euro; Az. 0262.0-9-0733
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Skateschule München" Schallisolierung Skatehalle vom 10.04.2024 bis 17.04.2024 7.395,00 Euro; Az. 0262.0-9-0726
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Samuel-Heinicke-Realschule - Gebäudeerneuerung / Klimaanpassung - Bezug: TOP 8.2.1 aus 04/2024 - vertagt in 05/2024 -
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Rotkreuzklinik München - Taxisstraße - Zukunft der Rotkreuzkliniken - Förderung von Investitionskosten, Nymphenburger Straße --> Antwortschreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention vom 08.04.2024 auf ein Anschreiben des BA vom 08.03.2024 - Bezug: TOP 8.4.1 aus 02/2024 -
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung für Sportangebote gemäß § 3 Abs. 1 Grünanlagensatzung (Hirschgarten) z.K.
2.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Der UA Bildung ist zu Gast im SBH Neuhausen / Moosach
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung aller Bezirksausschüsse zu "Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse; hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung" (BA-Antrags-Nr. 20-26 / 05994) - Stellungnahmeersuchen des DIR -
2.
TOP - Anhörung Veranstaltung in einer Grünanlage hier: Sommer Tollwood Festival 2024 vom 21.06.2024 bis 21.07.2024 auf dem Theaterfestivalgelände (Spiridon-Louis-Ring) (Aufbau ab 09.05.2024; Abbau bis 11.08.2024) - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 27.05.2024 -
3.
TOP - Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Gottesdienst am 09.06.2024 im Hirschgarten - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 31.05.2024 -
4.
TOP - Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Junior Skate Jam am 15.06.2024 in der Skateanlage im Hirschgarten - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 31.05.2024 -
5.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Tag der Ersten Hilfe am 20.07.2024 auf dem Rotkreuzplatz - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 31.05.2024 -
6.
TOP - Anhörung Markt auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Stadtmarkt Rotkreuzplatz vom 20.09.2024 bis 23.09.2024 - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 31.05.2024 -
7.
TOP - Anhörung (bezirksübergreifend): Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen vom 02.07.2024 bis 07.09.2024 - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 05.06.2024 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
10.