Dienstag, 16. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 18.06.2024
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Projekt „Sicherer Schulweg“ des Elternbeirates der Grundschule an der Alfonsstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Gesamtkonzept Landshuter Allee
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FreiRAUM-Viertel gUG Straßenintervention Neuhausen-Nymphenburg, Burghausenerstr. 2- Aufstellung eines Ridelets 4.895,29 Euro; Az. 0262.0-9-0776
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 --> Antrag für einen mobilen Fahrradständer am Standort Ginhardtstraße 4 B
5.
NachtragTOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 --> Antrag für Warenauslagen vor dem Anwesen Leonrodstraße 27
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
2.
TOP - Verkehrsblockade im Münchner Westen - Bezug: TOP 3.2.22 aus 06/2024 - WV in 07/2024 -
5.
TOP - Gefährliche Verkehrssituationen im Christoph-Rapparini-Bogen (CRB) und der Winfriedstraße
7.
TOP - Antrag an den BA 9 - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Erika-Mann-Straße (vor Edeka)
8.
TOP - Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr Schäringerplatz und Schluderstraße West
10.
TOP - Verkehrssituation Dachauer Straße - Höhe Olympiapark
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung Gefahrenzeichen "Fußgänger", Zeichen 133 StVO - Schloßschmidstraße - Stellungnahmeersuchen des MOR -
2.
TOP - BA-Anhörung: Petition "Landshuter Allee Tunnel - Planungen jetzt wieder aufnehmen" --> Entwurf der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12690 - Anhörungsersuchen des MOR mit Frist bis zum 23.07.2024 -
3.
TOP - BA-Anhörung: "Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen" BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
4.
TOP - Winthirplatz - Eingangsbereich Jugendherberge BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01385 --> Das BAU bittet den BA um Mitteilung der gewünschten Standorte für die Aufstellung der beiden Parkbänke - Bezug: TOP 3.3.6 aus 06/2024 -
5.
TOP - Erinnerungsverfahren Straßenunterhalt (BAU) Projekt: Sustrisstraße 2-18 - Stellungnahmeersuchen des BAU -
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Baustelle Walhallastraße / Mechthildenstraße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.2 aus 05/2024 -
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Mobilität am Hirschgarten" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.2.7 aus 05/2024 -
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Tempo 30 Landshuter Allee - Antwortschreiben des MOR --> Würdigung der Stellungnahme des BA 9 vom 29.05.2024
4.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Frundsbergstraße - Gehwegparken & Außengastronomie oder Fußgänger & Außengastronomie" - Antwortschreiben des MOR + schriftliche Erwiderung des Bürgers - Bezug: TOP 3.2.5 aus 05/2024 -
5.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verkehrssituation (Wohngebiet zwischen Hirschgarten / Wilhelm-Hale-Straße / S-Bahn-Stammstrecke)" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.8 aus 04/2024 -
6.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Autofreie Furt am Rotkreuzplatz" - Zwischennachricht des MOR - Bezug: TOP 3.2.14 aus 02/2024 -
7.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Anliegen zur Verkehrssituation in der Guntherstraße / Romanplatz" - Zwischennachricht des MOR - Bezug: TOP 3.2.1 aus 05/2024 -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Birkerstraße zwischen Weiglstraße und Rupprechtstraße (Asphaltierungsarbeiten) vom 01.07.2024 bis 09.08.2024 (20 Arbeitstage)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Birkerstraße / Arnulfstraße / Weiglstraße (Austausch Rohrleitungen) vom 16.09.2024 bis 12.12.2024
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Wotanstraße Kreuzung Hirschgartenallee; Verlegung einer neuen Erdgas- und Trinkwasserleitung; Vorarbeiten für die TramWestTangente vom 20.06.2024 bis 31.07.2024
4.
TOP - Sanierung Birkerstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Weiglstraße und Rupprechtstraße --> Entwurf der Anliegerinformation inklusive Sanierungsbereich (BAU)
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Klarastraße 5 A + 8 (Neuverlegung 2x Fernwärme Hausanschlüsse) vom 18.06.2024 bis 09.08.2024
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße Bauphase 3.2 Tram und Bauphase 3.2 Querung Wotanstraße TramWestTangente vom 18.06.2024 bis 23.07.2024
7.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Friedenheimer Brücke (Austausch Übergangskonstruktionen) vom 01.08.2024 bis 30.11.2024
9.
TOP - Für den BA9: Information zu kurzfristigen Baumfällungen in der Wotanstraße im Zusammenhang mit der TWT (SWM / MVG)
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung absolutes Halteverbot - Dantestraße - Unterrichtung des BA 9 -
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
NachtragTOP - Bericht der MVG im UA zu Baumaßnahmen am U-Bahnhof Maillingerstraße
3.
NachtragTOP - Bericht zu Quartalsgespräch mit dem MOR
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Frundsbergstraße 21, Neubau Rückgebäude Einspruch des Nachbarn, Frundsbergstraße 23, wegen Gefährdung eines Kastanienbaums auf dem Nachbargrundstück
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Sadelerstraße 20 Neubau eines Nebengebäudes mit Toiletten- und Müllraum sowie Abstellraum an einem best. Vereinsgebäude
2.
TOP - Sadelerstraße 4 ABBRUCH und Neubau Wohngebäude als Einfamilienhaus mit Garage (Abbruchanzeige Art. 57 Abs. 5 BayBO)
3.
TOP - Sadelerstraße 4 Abbruch und Neubau Wohngebäude als Einfamilienhaus mit Garage
4.
TOP - Nymphenburger Straße 115 Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage, Aufstockung und Umbau des Vordergebäudes (Bestandsgebäude)
5.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben „Sendlinger Spange München, Ausbau Bf Heimeranplatz West mit Ausgleichsmaßnahmen in Garching b.München und den Gemeinden Grünwald, Unterhaching und Sauerlach“, Bahn-km 0,173 bis 3,890 der Strecke 5530 München Laim - Mittersendling in den Gemeinden München, Grünwald, Sauerlach - Anhörungsersuchen des PLAN mit Frist bis zum 01.08.2024 -
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Klarastraße 11 Antrag des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-Nymphenburg mit der Bitte um Auskunft hinsichtlich des Vorliegens einer Baugenehmigung - Antwortschreiben der LBK - Bezug: TOP 4.2.3 aus 06/2024 -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Bruckmanngelände Nymphenburger Straße, Projektvorstellung, Rock Capital Group
3.
TOP - Beschlussfassung über Bauanträge / Bauvoranfragen im Umlaufverfahren durch UA-Vorsitzende während der Sommerpause
4.
NachtragTOP - Update Open Call & Einladung zur öffentlichen Jurysitzung - Ideen zur Zukunft des Justizzentrums
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kleingartenverein Nord-West 4 am Hirschgarten e.V. Dachsanierung Vereinsheim ab August 2024 6.500,00 Euro; Az. 0262.0-9-0771
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Leocor gGmbH CO2-Bilanzierung in Vereinen, Ende Juli 2023 bis Ende März 2025 5.700,00 Euro; Az. 0262.0-9-0774
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Bäume pflanzen (Baumlücke in der Böcklinstraße 8)
2.
TOP - Mülltonnenleerung klappt nicht (u.a. in der Savoyenstraße)
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München - Stellungnahmeersuchen des PLAN mit Frist bis zum 17.07.2024 -
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Renatastraße 75 - Bezug: TOP 5.3.6 aus 06/2024 - WV in 07/2024 -
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Prinzenstraße 73
4.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Palestrinastraße 15
5.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Karl-Schurz-Straße 21
6.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Landshuter Allee 77 - 81 + Volkartstraße 34
7.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Volpinistraße 69
8.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Prinzenstraße 9
9.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 107
10.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Hanebergstraße 6
11.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Paschstraße 28 - 30
12.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Bäumlstraße 5
13.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Frickastraße 6 - 8
14.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Erika-Mann-Straße 62 - 66
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag: #tannenbaumhaufen. Mehr Abgabestellen für Christbäume in Neuhausen-Nymphenburg
2.
TOP - Leonrodplatz vor Edeka --> Mülleimer - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.4 aus 04/2024 -
4.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Springbrunnen Rotkreuzplatz + noch immer defekter Mülleimer seit 2023" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.5 aus 05/2024 -
5.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Mülleimer an der Maria-Luiko-Straße / Ecke Pfänderstraße" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.6 aus 05/2024 -
6.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Parksituation am Hirschgarten-Parkplatz (Einfahrt über De-la-Paz-Straße)" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.2 aus 05/2024 -
7.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Müllberge an Mülleimern" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.1 aus 05/2024 -
8.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Mehr Abfalleimer in Gern" - Antwortscheiben des BAU - Bezug: TOP 5.4.3 aus 06/2024 -
9.
TOP - Antrag - Informationen zu Baumfällungen und Spielplatzsperrungen - "Bau(m)tafeln"
10.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Christbaumsammelstelle versetzen / Versauerung der Böden von Grünarealen" - Antwortschreiben des KVR (BI-West) - Bezug: TOP 5.2.3 aus 04/2024 -
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaums - Notmaßnahme Standort: Fuetererstraße
2.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Grabenlose Kanalsanierungen in Nachtarbeiten vom 08.07.2024 bis 11.07.2024 und 15.07.2024 bis 17.07.2024; (Blutenburgstraße; Birkerstraße; Heldstraße; Nymphenburger Straße)
3.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Klugstraße, Nürnberger Straße, Taxispark, Willi-Gebhardt-Ufer, Schleißheimer Straße, Burgunderstraße, Wertherstraße, Rümannstraße; Grundwassermessungen am Hauptsammelkanal Oberwiesenfeld vom 01.07.2024 bis 30.08.2024
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MORGEN e.V., Netzwerk Münchner Migrantenorganisationen MORGEN KULTURFESTIVAL im Import Export – Kreativquartier am 30.06.2024 4.200,00 Euro; Az. 0262.0-9-0761
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MieterInneninitiative #Auspekuliert 23. Münchner Mieter*innenstammtisch, 16.07.2024 300,00€; AZ 0262.0 - 9- 0763
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Ferienprogramm „Olympiakinder - Auf zur Halbinsel Peloponnes!“ vom 05.08.2024 bis 09.08.2024 3.540,82 Euro; Az. 0262.0-9-0775
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget MORGEN e.V., Netzwerk Münchner Migrant*innenorganisationen Interkulturelle Wochen in Neuhausen-Nymphenburg (Arbeitstitel) vom 10.10. bis 26.10.2024 9.784,50 Euro; Az. 0262.0-9-0765
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Ernennung eines Beauftragten gegen Antisemitismus - Bezug: TOP 6.2.1 aus 06/2024 - WV in 07/2024 -
2.
TOP - Temporäre Spielstraße in der Hanebergstraße - Ankündigung Fachtag --> Beschluss des BA 9: Zustimmung zur Beteiligung am Fachtag + Übernahme des Honorars bis zu 600 Euro
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Platzierung Dixi-Klo Grünwaldpark" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 6.2.1 aus 04/2024 -
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Gundermannstraße Ost FlstNr. 1070/106 • Stolzhofstraße 23 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für ukrainische Geflüchtete am Standort • Dachauer Straße 122 (inkl. Rückgebäude) 9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg 15. Stadtbezirk - Trudering - Riem 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen"
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
NachtragTOP - Sonstiges: - Parkplatzschranke am Hirschgarten ist repariert; - Freitag, 12.7., Containerfest mit BA-Standl ab 15 Uhr; - Neuhauser Platz: es steht ein weiterer Workshop an; Ziel nach der Sommerpause; - Nachtspaziergänge: Orte in den Fraktionen besprechen: WV 09/2024
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget democraticArts gGmbH democraticArts-Workshop: Making & Staging 9.800,00 Euro; Az. 0262.0-9-0767
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitskreis Panafrikanismus e.V. Congolisation vom 31.05. -15.06.2024 2.239,65€; Az. 0262.0-9-0747 - Bezug: TOP 7.1.2 aus 06/2024 - vertagt in 07/2024 -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Kreativlabor OPEN Werkschau „Kreativlabor OPEN“ am 13./14.07.2024 10.940,00 Euro; Az. 0262.0-9-0766
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Theaterstück“ Theaterstück „Die Entführung aus dem Seereich“, vom 12.09. bis 30.11.2024 4.184,00 Euro; Az. 0262.0-9-0773
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Joint Adventures Tanzwerkstatt Europa, 30.07.2024 - 09.08.2024 5.000,00€; AZ 0262.0-9-0777
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Pathos München e.V. Lesereihe „GLITSH“ vom 15.08. bis 30.09.2024 1.930,00 Euro; Az. 0262.0-9-0779
7.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Labor München – Entwicklungsgemeinschaft Kreativquartier e.V. Nutzung Pförtnerhaus zur Vorstellung des Kreativquartiers vom 15.09.24 bis 31.07.24 14.792,00 Euro; Az. 0262.0-9-0783
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Unkonventionelle Kunst am Nymphenburger Schlosskanal
2.
TOP - Beschwerdebrief aufgrund der Graffitisprayer / Pathos-Disko / Veranstaltungen
3.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Künstlerische Gestaltung Fassaden im Dantebad
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Montage der Erläuterungsschilder der Maria-Luiko-Straße an den Straßennamenschildern - Infoschreiben des KR Bezug: BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05364
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Berichte Veranstaltungen
3.
TOP - Lesung am 9.11. (AG und Budget)
4.
TOP - Anmietung Pförtnerhaus Kreativlabor
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München Spielprogramm "Umsonst und Draußen" während des LILALU-Sommerfestivals, 03.08.24-06.09.24 3.567,00€; AZ 0262.0-9-0764
2.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Leonkids e.V. Hortrenovierung, Werkbank, ab Juli 2024 915,93€; AZ 0262.0-9-0778
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
8.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025-2027", geplant für den 10.07.2024 - Stellungnahmeersuchen des RBS -
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Bezirksausschüsse übernehmen Verantwortung - Haushaltslage ernstnehmen
9.3
Anhörungen
1.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage hier: Treibjagdvorführung am 01.09.2024 im Hirschgarten - Anhörungsersuchen des KVR mit Frist bis zum 16.08.2024 -
2.
NachtragTOP - Anhörung Markt auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Italienischer Markt Athena International vom 06. - 11.09.2024 auf dem Rotkreuzplatz - Anhörungsersuchen des KVR mit Frist bis zum 19.08.2024 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Straßenfest Donnersbergerstraße am 27.07.2024 - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 05.07.2024 -
9.6
Verschiedenes
10.