Dienstag, 12. März 2024, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstrecke Nr. 5560 (westlich); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - Vorstellung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie Architekten -
2.
TOP - Flughafenanbindung – viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - Vorstellung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
3.
TOP - Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Entwicklungskonzept Denninger Ortskern; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Mauerkircherstr. 113: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - Variante 2
6.
TOP - Mauerkircherstr. 113: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - Variante 1
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
9.
TOP - Marienburger Str. 23 : Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen und Abbruch des Bestandsgebäudes
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Mauerkircherstr. 113: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - Variante 1
2.
TOP - Mauerkircherstr. 113: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - Variante 2
3.
TOP - Marienburger Str. 23 : Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen und Abbruch des Bestandsgebäudes
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Sicherheit für Kinder und Anwohner in der Hompeschstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00932 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 20.10.20222
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Sicherheit für Kinder und Anwohner in der Hompeschstraße - Skizzen zum Wegfall der Parkplätze
3.
TOP - Kunihohstraße - Verlängerung Gehweg; Beschluss des BA 13
4.
TOP - Mauerkircherstraße: DSK Deckensanierung - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats
5.
TOP - Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung: Baumpflanzungen im Straßenraum; Rückmeldung des Baureferats - vertagt aus der Sitzung 03/24 -
6.
TOP - Ausstieg an der Tram-Endhaltestelle St. Emmeram; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN - vertagt aus der Sitzung 02/24 -
7.
TOP - Rad-Bus-Spur auf der Luitpoldbrücke; Antrag der SPD-Fraktion - vertagt aus der Sitzung 02/24 -
8.
TOP - Prüfung von Grünen Rechtsabbiegepfeilen für den Radverkehr; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
9.
TOP - 1. Umsetzung Tram Johanneskirchen 2. Einrichtung der Barlowstraße in eine Einbahnstraße 3. Parkverbot vor der Barlowstraße 11; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
TOP - Gesamte Oberföhringer Straße neu teeren; Bushalte-Stellen Odinstraße und Odinpark mit einer elektronische Anzeige versehen; schlechte Infrastruktur in dem Bereich um die Oberföhringer Straße und Effnerstraße; Benutzung der Radwege; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
TOP - Parksituation in der Knappertsbuschstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
TOP - Parksituation in der Flensburger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - (E) Mehr Kontrollen von Fahrradfahrern auf Gehwegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
14.
TOP - (E) Überprüfung und Stilllegung von Fahrzeugen aus der Tuning- und PS-Szene zur Verringerung der Lärmbelästigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
15.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Barbos-Stiftung Barbos bunt vom 06.01. - 31.12.2023 23.999,52€ / Az. 0262.0-13-0417 - vertagt aus der Sitzung 01/24 - - Vorstellung durch die Antragsteller -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wave of Hope e.V. Wave of Hope für Zukunftsperspektiven und Flüchtlinge vom 01.02. - 30.12.2024 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0423 - vertagt aus der Sitzung 02/24 - - Vorstellung durch die Antragsteller -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Broschüre „Rund um die Geburt in der Au, Haidhausen und Bogenhausen“ 2.791,50 € / Az. 0262.0-13-0514 - vertagt aus der Sitzung 02/24 -
4.
TOP - Zweitangebote zur Broschüre „Rund um die Geburt in der Au, Haidhausen und Bogenhausen“ des REGSAM e.V.
5.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
6.
TOP - Bewerbung des Max-Josef-Stifts für "Jetzt schägt's 13"
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - „Schimmelherde“ im Cosimabad“ -Verbesserung der Hygienebedingungen!; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
4.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
2.
TOP - Gestaltungskonzept Umfeld Bushaltestelle Herzogpark - Gestaltung der Lärmschutzwand - Anhörung des Baureferats
3.
TOP - Tischtennisplatte für die Grünanlage Isabella-Braun-Weg; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
TOP - Fertigstellung der Windrose im Denninger Anger; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool (Stadtratsantrag Nr. 20-26 A03623) - Nennung von Plätzen; Anhörung des Kulturreferats
2.
TOP - Benefizlauf „Living free with HIV“ am 23.03.2024 Start und Ziel: Das Westin Grand Hotel in der Arabellastraße 6; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - Circus Sorento von 04.04.2024 – 14.04.2024 auf dem Bichlhofweg; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Firmenaktivität/Gruppendynamik GSK am 14.03.2024 am Shakespeareplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024 in verschiedenen Grünanlagen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6.
TOP - Soziale Projekte beim Spielplatz und Park Regina-Ullmann-Str./Isabella-von-Braun-Weg; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Verschönerung der Haltestelle Herzogpark; Anliegen aus der Bürgerschaft - vertagt aus der Sitzung 02/24 -
8.
TOP - Sanierung einer Gedenktafel; Antrag der CSU-Fraktion - vertagt aus der Sitzung 02/24 -
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
11.
TOP - Keine weiteren Flüchtlingsunterkünfte in Johanneskirchen errichten Maximale Grenze der Flüchtlinge pro Stadtbezirk Empfehlungen Nr. 20-26 / E 01522 und Nr. 20-26 / E 01523 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 07.11.2023 - Beschlussentwurf; Anhörung des Sozialreferats
12.
TOP - Flohmarkt für Kinder von Kindern im Bürgermeisterpark, Ismaninger Str. 95 am 27.04.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Hintergrund Fällungen Landschaftsschutzgebiet entlang der St.-Emmeram-Straße; Dittelantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion
2.
TOP - Wiedererrichtung des Wartehäuschens an der Bushaltestelle Johanneskirchner Straße (Bus 50 stadteinwärts/Bus N72) und Entfernung von Absperrungen; Dittelantrag der CSU-Fraktion
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Einwände gegen das Planfeststellungsverfahren Tram Johanneskirchen
4.
TOP - Stellungnahme des BA 13 zur Unterkunft für Geflüchtete an der Brodersenstraße 34
6.
TOP - Stolperfallen und Unfallgefahr durch E-Scooter - Anfrage zum aktuellen Sachstand beim Thema E-Scooter
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Effnerstraße - Freigabe Fußweg Ostseite zwischen Englschalkinger Straße und Effnerplatz für den Radverkehr in Nord-Süd-Richtung
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Brenner-Nordzulauf – Kernforderungen an den Bundestag; Sachstand Anschlussprojekte der Deutschen Bahn im Münchner Osten Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Informationen zur neuen freiwilligen Förderung der Kindertageseinrichtungen in München
2.
TOP - Protokoll des Ortstermins in der Bezirkssportanlage Westpreußenstraße 60, Modernisierung im Rahmen des Sportbauprogramms
7.9
Sozialreferat
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: - Effnerstraße - Trabrennbahn Daglfing - Mühlbaurstraße - Prinzregentenstraße - Josef-Thalhammer-Straße - Galileiplatz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9