Dienstag, 14. Mai 2024, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - 2. Planänderung für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Phf, Teil 1: S-Bahn“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft
3.
TOP - Kattowitzer Str. 25 - Neubau einer temporären Wohnanlage in Modulbauweise für Studenten / Auszubildende - VORBESCHEID
4.
TOP - Hofererweg 3 - Derzeit befinden sich auf dem Grundstück zwei Bestandsgebäude. Die bestehenden Gebäude auf dem Grundstück sollen abgerissen werden und durch einen Neubau - Wohnungsbau (Mietwohnungen) ersetzt werden. Das Gebäude soll in Holz- bzw. Holzhybridbauweise errichtet werden. Der Grad der Modularisierung ist im Planungsprozess zu definieren. Die Pkw-Stellplätze werden mit der Errichtung einer Tiefgarage sichergestellt - mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID
5.
TOP - Hornsteinstr. 7 - Neubau eines Einfamilienhauses auf best. Untergeschoss mit Doppelgarage
6.
TOP - Seeligerstr. 4 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage -VORBESCHEID
7.
TOP - Dirschauer Str. 20 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
8.
TOP - Anfrage des BA 13 an die LHM zum viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke Johanneskirchen bis Zamdorf; Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - Nachlese zum SEM-Workshop
10.
TOP - Cosimastr. 204 - Neubau Interimsmaßnahme Kindertagesstätte St. Thomas Apostel - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-4128-31
11.
TOP - Ida-Pfeiffer-Str. 3 - Neubau einer Doppelhaushälfte - VORBESCHEID
12.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
TOP - Verschiedenes, Termine
14.
NachtragTOP - Denninger Str. - WH 2089 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch (Denninger Str. / Richard-Strauss-Str. / Arabellastr.)
15.
NachtragTOP - Richard-Strauss-Str.: WH 2087 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch (Richard-Strauss-Str. / Arabellastr.)
16.
NachtragTOP - Richard-Strauss-Str. 93: WH 1927 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital-außen statisch
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Kattowitzer Str. 25 - Neubau einer temporären Wohnanlage in Modulbauweise für Studenten / Auszubildende - VORBESCHEID
2.
TOP - Hornsteinstr. 7 - Neubau eines Einfamilienhauses auf best. Untergeschoss mit Doppelgarage
3.
TOP - Hofererweg 3 - Derzeit befinden sich auf dem Grundstück zwei Bestandsgebäude. Die bestehenden Gebäude auf dem Grundstück sollen abgerissen werden und durch einen Neubau - Wohnungsbau (Mietwohnungen) ersetzt werden. Das Gebäude soll in Holz- bzw. Holzhybridbauweise errichtet werden. Der Grad der Modularisierung ist im Planungsprozess zu definieren. Die Pkw-Stellplätze werden mit der Errichtung einer Tiefgarage sichergestellt - mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID
4.
TOP - Seeligerstr. 4 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage -VORBESCHEID
5.
TOP - Dirschauer Str. 20 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
6.
TOP - Cosimastr. 204 - Neubau Interimsmaßnahme Kindertagesstätte St. Thomas Apostel - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-4128-31
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Bessere Beschilderung der Tempo-30-Zone im Bereich Johanneskirchner Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) “Parken nur für PKW“ in der Franz-Wolter-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Aufheben der Ruhezone an der Ecke Walpurgis-/Stuntzstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Teilstrategie Shared Mobility - Konzept für den Stadtbezirk 13; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation in der Gotthelfstraße und angrenzende Nebenstraßen; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Situation am Nachbargrundstück Musenbergstraße 40 (Theaterfabrik); Anliegen aus der Bürgerschaft (vertagt aus der Sitzung 04/24)
8.
TOP - Problematische Verkehrssituation an der Grundschule Knappertsbuschstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Anpassung der Schutzzeit an der Fußgängerampel in der Johanneskirchener Str. (Höhe Ringofenweg); Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
TOP - Autofahrten in die Grünanlage zwischen Bruno-Walter-Ring, Knappersbuschstraße und Fideliostraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
TOP - Kreuzung Donaustraße/Delpstraße durch Bodenmarkierung entschärfen und Sicherheit verbessern; Antrag der CSU-Fraktion
12.
TOP - Prüfauftrag zur Verlängerung der Buslinie 191 bis Daglfing; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
13.
TOP - Radwegsanierung Englschalkinger Südseite zwischen Arabellastraße und der Kreuzung Cosima-/Vollmannstraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
14.
TOP - Umverlegung eines Radspur-Teilabschnitts der Vollmannstraße; Antrag der SPD-Fraktion
15.
TOP - Bauliche Maßnahmen gegen rechtswidriges Parken an der Kreuzung Schnorr-von-Carolsfeld-Straße/Barlowstraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
16.
TOP - Posener Platz: 1. Parken von Wohnanhängern und Wohnmobilen; 2. Durchführung von Radarkontrollen; Anliegen aus der Bürgerschaft
17.
TOP - Anbringung eines Tempo 30 Schildes an der Einbiegung von der Gebelestraße in die Niedermayerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
18.
TOP - Kreuzung Prinzregentenstraße/Vogelweideplatz: Eigene Ampelphase für Fußgänger/Radfahrer; Anliegen aus der Bürgerschaft
19.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
20.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Remember Nature" Remember Nature vom 02. - 05.05.2024 1.690,00 Euro / Az. 0262.0-13-0427 (vertagt aus der Sitzung 04/24)
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V. / Frauenpower e.V. 5. Interkulturelles Tanz- und Musikfest am 24.11.2024 1.045,00 Euro / Az. 0262.0-13-0432
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. GMU-Maidult, 'Thailand: Kultur und taube Community' am 01.05.2024 2.343,75 Euro / Az. 0262.0-13-0434
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Sommerfest im 13er am 05.07.2024 5.794,60 Euro / Az. 0262.0-13-0436
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Papiertheaterfestival" 8. Münchner Papiertheaterfestival "alles papier" vom 17. - 20.10.2024 4.500,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0437
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendabteilung des SV Helios-Daglfing Fußballtraining für Kinder und Jugendliche im Alter von 4-19 Jahren ab 06.07.2024 1.627,40 Euro / Az. 0262.0-13-0439
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Erlebnispädagogische Männerfreizeit mit Klientel unserer therap. WG Inizio vom 29.07. - 02.08.2024 3.060,00 Euro / Az. 0262.0-13-0435
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem von 1874 e.V. Beschaffung einheitlicher T-Shirts für alle aktiven Helfer zur 150-Jahrfeier vom 12. – 14.07.2024 867,75 Euro / Az. 0262.0-13-0442
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. Sportfest - Tag des Sportabzeichens für Mitglieder und alle Bewohner*innen Bogenhausens am 15.06.2024 6.550,00 Euro / Az. 0262.0-13-0440
10.
TOP - Budgetantrag: Wave of Hope für Zukunftsperspektiven und Flüchtlinge - offene Fragen
11.
TOP - Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung; Anhörung des Direktoriums
12.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Anhörung des Sozialreferats (vertagt aus der Sitzung 04/24)
2.
TOP - Förderung Schulprojekte "Jetzt schlägt's 13" - Rückmeldung des Direktorium
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Abgesetzt NachtragTOP - Vorstellung der Wärmeplanung für den 13. Stadtbezirk durch Vertreter des Referats für Klima- und Umweltschutz
Hinweis:
Vorstellung der Wärmeplanung fällt aus bzw. wird verschoben
2.
TOP - Fernwärmeanschluss für Altbogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung 04/24)
3.
TOP - (E) + (U) Fernwärme in der Westpreußenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01543 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 07.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem Dach des Fahrradstellplatzes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem Dach des Fahrradstellplatzes; Rückmeldung des Baureferats
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
8.
NachtragTOP - Standortvorschläge für die Installation von zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - "Bei Monti's", Schreberweg 31: Anfrage wegen Betriebszeitänderung in gesetzliche Sperrzeit; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Platzanfrage für öffentliches Sommerfest am 29.06.2024; Anhörung des Kommunalreferats
3.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Platzanfrage für "Sommerfest im 13er // Popup-Stage" am 04.07. und 05.07.2024; Anhörung des Kommunalreferats
4.
TOP - Ismaninger Str. 95: Kindergarten Sommerfest am 12.07.2024 im Bürgermeistergarten; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Gottesdienst im Rahmen der Fronleichnamsprozession des Pfarrverband Bogenhausen Süd am 02.06.2024 in der Schwarzwaldstr.; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
7.
TOP - Soziale Projekte beim Spielplatz und Park Regina-Ullmann-Str./Isabella-von-Braun-Weg; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - Organisation des Ortstermins -
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Einrichtung der Barlowstraße in eine Einbahnstraße - Parkverbot vor der Barlowstraße 11; Anliegen aus der Bürgerschaft - Antwortschreiben des Mobilitätsreferat -
3.
TOP - 1. gemeinsames Nutzen des "Salzsenderwegs" von Fußgängern und Fahrrädern 2. Anbringung eines Gehwegs auf der Brodersenstraße Richtung Osten; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung -
4.
TOP - Bürgerinformation zur Einführung des Parkraummanagements in Bogenhausen
5.
TOP - Baum- und Bieberschutz am Hüllgraben (hinter Küstnerstr. 4, Anfahrt über Küstnerstr. Südseite Park)
6.
TOP - Rad-Bus-Spur auf der Luitpoldbrücke; Antrag der SPD-Fraktion - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
7.
TOP - Bäume pflanzen am Huuezziplatz (Gleißenbachstr. vor dem Johanniskircherl und freie Fläche Johanniskirchner Str.)
8.
TOP - Aktueller Stand der Gebäudesanierung Freischützstr. / Johanneskirchner Str.
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Cosimastraße (Ostseite auf Höhe Hs.Nr. 2049: Kurzzeitparken mit Zeitzusatz
3.
TOP - Ruth-Drexel-Straße gegenüber Hausnummer 173: Absolutes Haltverbot Baumnase (Z. 283 StVO) mit bayr. Zusatz „Feuerwehranfahrt“
4.
TOP - Ostpreußenstr. 23-27: Kurzzeitparken mit Zeitbeschränkung
5.
TOP - E-Scooter Parkzone auf Privatgelände - Rückmeldung des Mobilitätsreferats
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unterrichtung über unveränderte Gaststättenfortführung: - Westpreußenstr. 60 - Schreberweg 31
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Brenner-Nordzulauf in München / Transeuropäische Netze - Viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Feinvariantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
5.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Planfeststellungsverfahren "Tram Nordtangente PFA 3 - Johanneskirchen" - Tektur B - Abdruck der Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - (U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten - Baierbrunner Str. 30, - Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing) Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Hans-Thonauer-Straße 3d 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim
2.
TOP - (U) Unterbringung von Geflüchteten 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung des Anwesens Jankstr. 13 zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
1.
TOP - MIP 2024-2028 - Abdruck der Weiterleitung der BA13-Stellungnahme an die zuständigen Referate
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2023 - 2027 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9