Dienstag, 11. Juni 2024, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Hofererweg 3 - Derzeit befinden sich auf dem Grundstück zwei Bestandsgebäude. Die bestehenden Gebäude auf dem Grundstück sollen abgerissen werden und durch einen Neubau - Wohnungsbau (Mietwohnungen) ersetzt werden. Das Gebäude soll in Holz- bzw. Holzhybridbauweise errichtet werden. Der Grad der Modularisierung ist im Planungsprozess zu definieren. Die Pkw-Stellplätze werden mit der Errichtung einer Tiefgarage sichergestellt - mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID (vertagt) - Vorstellung durch die Bauherrn -
2.
TOP - Osserstr. 22 - Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit Carport
3.
TOP - Gotthelfstr. 40 - Abbruch des bestandsgebäudes und Neubau eines Doppelhauses mit je einer Einzelgarage
4.
TOP - Schichtlstr. 40 - Anbau eines unterkellerten Wintergartens sowie Neubau einer Garage an eine best. Doppelhaushälfte
5.
TOP - Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings - Feststellungsentwurf 3. Tektur; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Delpstr. 31: Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmungsverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Mauerkircherstr. 17 - 19: Nachtrag in die Denkmalliste; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Osserstr. 22 - Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit Carport
2.
TOP - Hofererweg 3 - Derzeit befinden sich auf dem Grundstück zwei Bestandsgebäude. Die bestehenden Gebäude auf dem Grundstück sollen abgerissen werden und durch einen Neubau - Wohnungsbau (Mietwohnungen) ersetzt werden. Das Gebäude soll in Holz- bzw. Holzhybridbauweise errichtet werden. Der Grad der Modularisierung ist im Planungsprozess zu definieren. Die Pkw-Stellplätze werden mit der Errichtung einer Tiefgarage sichergestellt - mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID
3.
TOP - Gotthelfstr. 40 - Abbruch des bestandsgebäudes und Neubau eines Doppelhauses mit je einer Einzelgarage
4.
TOP - Schichtlstr. 40 - Anbau eines unterkellerten Wintergartens sowie Neubau einer Garage an eine best. Doppelhaushälfte
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Abgesetzt
NachtragTOP - Anstehende Tram-Baustellen in Bogenhausen - Vorstellung durch Vertreter der MVG -
Hinweis:
Mail der MVG vom 31.5.24: Vorstellung findet nicht statt
2.
TOP - (E) Widerrechtliches Abstellen von E-Rollern
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Sichere Überquerung der Laplace- und Pixisstraße für Schulkinder gewährleisten
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Unterbinden des Gehwegparkens in der Ismaninger Straße zwischen Sternwartstraße und Laplacestraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR); Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Fahrradstraße in der Fideliostraße; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035, Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums; Anhörung des Mobilitätsreferats
8.
TOP - Bau/Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Englschalkinger-/ Westpreußenstr.; Anhörung des Mobilitätsreferats
9.
TOP - Törringstr. 4: Einführung Längsparken; Anhörung des Mobiliätsreferats
10.
TOP - Umverlegung eines Radspur-Teilabschnitts der Vollmannstraße; Antrag der SPD-Fraktion
11.
TOP - Anforderungszeit für die Fußgängerampel an der Taimerhofstraße reduzieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
12.
TOP - Radwegsanierung in der Cosimastraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
13.
TOP - Sichere Querung für den Radverkehr von der Friedrich-Eckart-Straße in die Hultschiner Straße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
14.
TOP - Geibelstraße: Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr und gleichzeitige Verbesserung der KFZ-Parksituation auf den Gehwegen durch ein einseitiges Parkverbot; Anliegen aus der Bürgerschaft (vertagt)
15.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation in der Gotthelfstraße und angrenzende Nebenstraßen; Anliegen aus der Bürgerschaft
16.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Remember Nature" Remember Nature vom 02. - 05.05.2024 1.690,00 Euro / Az. 0262.0-13-0427 (vertagt) - Vorstellung durch die Antragsteller*in -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2024 im Amphitheater vom 20.06. - 31.10.2024 2.200,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0445
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Young Life Deutschland gGmbH Urban Surf Camp vom 19. - 21.07.2024 3.125,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0443
Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wave of Hope e.V. Kauf von Digitalkameras 700,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0444
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung in München e.V. Sommerfest am 25.07.2024 650,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0441
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Erlebnispädagogische Männerfreizeit mit Klientel unserer therap. WG Inizio vom 29.07. - 02.08.2024 3.060,00 Euro / Az. 0262.0-13-0435
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. - 31.07.2024 2.322,90 Euro, Az.: 0262.0-13-0446
Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GO! FV der Grundschule an der Oberföhringer Straße e.V. MINT Förderung der Schülerinnen und Schüler in Kooperation mit dem FAB LAB München von 10.09.2024 – 31.07.2025 11.850,00 € / Az. 0262.0-13-0430
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gruppe Nachbarschaftsinitiative Unsere Parkstadt - Gemeinsam Gestalten Sommerfest Parkstadt Bogenhausen am 29.06.2024 707,48 Euro, Az.: 0262.0-13-0449
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt, SBZ Fideliopark Stadtteilfest Bogenhausen am 29.06.2024 2.840,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0451
11.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DEIN MÜNCHEN gGmbH Jugendkunstprojekt „Misch mit! - Mut auf Zukunft“ vom 10.06. bis 14.06.24 2.000,00 Euro; Az. 0262.0-13-0456
12.
TOP - Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
13.
TOP - Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA 21) u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01779 des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing); Mehr Mitentscheidung der Bezirksausschüsse beim Klimaschutz (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01928des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel); Anhörung des Direktoriums
14.
TOP - BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes; Anhörung des Direktoriums
15.
TOP - Orangene städtische Bank: Kein Platz für Gewalt gegen Frauen; Anliegen aus der Bürgerschaft
16.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Gesamtkonzept für die Grundschule an der Knappertsbuschstraße darstellen (vertagt) - Vorstellung durch Referatsvertreter*innen -
2.
TOP - Schulklassenprogramm im Stadion der Träume; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
5.
NachtragTOP - Schließung der Einrichtung "KMK Kinderzimmer Brunnbach" in der Oberföhringer Str. 160 zum 31.08.2024; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - (E) + (U) Fernwärme in der Westpreußenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01543 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 07.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem Dach des Fahrradstellplatzes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“ - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
4.
TOP - Fernwärmeanschluss für Altbogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt)
5.
TOP - Standortvorschläge für die Installation von zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt)
6.
TOP - U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem Dach des Fahrradstellplatzes; Rückmeldung des Baureferats (vertagt)
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - (E) Aufhebung der Kündigung des Bunker 5 im Bürgerpark Oberföhring Empfehlung Nr. 20-26 / E 01525 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 07.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Neueröffnung eines Wohnprojektes zur Unterbringung vulnerabler Geflüchteter am Standort Regina-Ullmann-Str. 5/7 - Beschlussentwurf; Anhörung des Sozialreferats
3.
TOP - Wiese am Cosimabad und Cosimasstraße (Sackgasse): Sommerfest am 05.07.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Nachbarschaftstag des Abfallwirtschaftsbetriebs am 27.07.2024 in der Eugen-Jochum-Straße 1-22; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - Organisation des Ortstermins -
6.
TOP - Kulturelle Ideen für Englschalking; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
9.
NachtragTOP - Beschlussentwurf Nr. 20-26 / V 12096, Geburtshilfe Neuperlach; Anhörung des Gesundheitsreferats
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Markierungen zum Längsparken am Parkplatz am Herkomerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft - Antwortschreiben des Baureferats -
2.
TOP - „Schimmelherde“ im Cosimabad“ -Verbesserung der Hygienebedingungen!
3.
TOP - Tempo 30 für das Gebiet des Kindergartens von Sankt Klara auf der Friedrich Eckart Straße
5.
TOP - Strukturkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur der E-Mobilität in Bogenhausen
6.
TOP - Lärmbelästigung durch den Spielplatz vor der Gebeleschule / Herkomerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft - Antwort des Baureferats -
7.
TOP - Prüfauftrag zur Einrichtung eines Zweirichtungsradwegs in der Cosimastraße zwischen Ruth-Drexel-/Wesendonkstraße und Salzsenderweg/An der Salzbrücke
9.
TOP - Hintergrund Fällungen Landschaftsschutzgebiet entlang der St.-Emmeram-Straße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Kurzbericht zum Budgetantrag „Winterspielraum vom 14.12.2023 - 22.02.2024"
7.2
Baureferat
1.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Beschwerde bzgl. Grünfläche, Bolzplatz und Hundewiese in der Savitsstraße - Antwort des Baureferats -
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
TOP - Richard-Strauss-Straße – Ost, Tunnelausfahrt Höhe Widderstraße: Versetzen des Zeichens „Geradeaus“ und doppelte Sperrlinie
3.
TOP - Steinhauser Straße 33: Absolutes Haltverbot mit Zusatz Feuerwehrzufahrt
4.
TOP - Wendehammer Oberföhringer Str. 268-272: Absolutes Haltverbot mit Zusatz "Feuerwehranfahrtszone" - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Fortführung des Gaststättenbetriebes: - "Akropolis", Fritz-Meyer-Weg
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Cosimastr. 97 - 99,
2.
TOP - Zur Deutschen Einheit 15
3.
TOP - Richard-Strauss-Str. 73 - 73a
4.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Entwicklungskonzept Denninger Ortskern Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Marienburger Str. 23: Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen und Abbruch des Bestandsgebäudes - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Felix-Dahn-Str. 9: Abbruch eines Einfamilienhauses, Neubau zweier Dreifamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
9.
TOP - Wimmerstr. 25
10.
TOP - Asgardstr. 28
11.
TOP - Gröbenstr. 8
12.
TOP - STEP 2040 - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden - Rückantwort des Oberbürgermeisters
13.
TOP - Neubau ESTW München Ost, Beteiligung Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - (U) Unterbringung von Geflüchteten 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Anhörung des Sozialreferats - Stellungnahme des BA 13 -
3.
TOP - (U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung des Anwesens Jankstr. 13 zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9