Mittwoch, 18. Januar 2006, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005
2.
TOP - Initiative "BUGA 2005 - Türkengraben" ; Abrechnung der Zuwendungen aus den Budget-Mitteln
3.
TOP - Bezuschussung aus Budget-Mitteln "Die drei Milbertshofener Chöre" am 12.11.2005, Dankschreiben von Herrn Philipp Maas
4.
TOP - Kürzung der Zuschüsse der Referate zu Lasten des BA-Budgets, Schreiben des BA 13 Bogenhausen
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Tanklager an der Detmoldstraße, Schreiben des Bürgerverein Lerchenau e.V.
2.
TOP - Einladung zur 2. Informationsveranstaltung am 08.03.2006 zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - "18.jetzt", Fest junger Erwachsener im Rathaus am 05.1102005, Ergebnisse der Nachbesprechung
2.
TOP - Die Veranstalter von Straßenfesten sollen dazu angehalten werden, ein größeres, insbesondere längeres Programm für Kinder und Jugendliche anzubieten, Schreiben der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
TOP - Verkehrssituation im Bereich der Vogelhartstraße (Ralph Schirner)
2.
TOP - Olympiapark Nord - Beschilderung der U-Bahnstation - Adolf Kolping Berufsschule (Kolping-Bildungswerk DV München und Freising e.V.)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelmaßnahmen: a) Bernaysstr. 6, zwei Lärchen, eine Fichte b) Milbertshofener Platz 13, eine Birke
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben:
3.
TOP - Spartenanfrage, hier: BMW-AVZ
4.
TOP - Mobilfunk Suchkreismeldung
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchener SommerSpielAktion 2006
8.4
Verkehr
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: a) 4. Stadt-Triathlon München im Olympiapark/Ackermannstraße am 30.04.2006
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Zuwendungen aus den Mitteln des BA-Budgets: a) Sportfreunde Harteck München e.V., "judo-Turnier am 24.09.2005", Bewilligung 500, 00€ b) Förderverein Alte St. Georgskirche Milbertshofen e.V., "Druck eines Stadtteilbuches", Bewilligung 8000,00€ c) Soldaten- und Kriegergemeinschaft München-Milbertshofen, "Gedenkfeier am 13.11.2005", Bewilligung 435,00€ d) Bewohner Gemeinschaft Nordheide e.V., "Vortrag am 07.11.2005", Bewilligung 400,00€ e)Kinder- und Jugendraum RIVA-Nord, "Renovierung des Multifunktionsraumes", Bewilligung 1150,00€ f) Kath. Pfarramt St. Georg, "Laterne-Basteln am 07.11.2005", Bewilligung 147,00€ g) Kath. Pfarramt St. Georg, "Konzert am 12.11.2005", Bewilligung 2790,00€
2.
TOP - Barrierefreie Zugänglichkeit bei BA Sitzungen, Schreiben des Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB - nicht öffentlich -
4.
TOP - Verwendungsnachweis Budget-Mittel, Verein Stadtteilarbeit, "Mädchenfest 2005"
5.
TOP - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2006
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Zukunftssicherung des Olympiageländes, Stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen und Ziele (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005)
2.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung Antrag 02-08/B00632 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen vom 21.09.2005, Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung)
3.
TOP - "Büroimmobilienmarkt München", Studie der BulwienGesa AG (Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 07.12.2005)
4.
TOP - Moosacher Straße zwischen Lerchenauer Straße und Landshuter Allee, Lerchenauer Straße zwischen Moosacher Straße und Hs.Nr.75, U-Bhf. Olympiapark Nord (Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.2005)
5.
TOP - Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung (Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.2005)
6.
TOP - Lärmminderungsplan für München (Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 29.11.2005)
7.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
8.
TOP - Mobilfunksendeanlage, Baubeginnsanzeige
9.
TOP - Mobilunksendeanlage, Standortsicherung - nicht öffentlich -
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung Antrag 02-08/B00632 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen vom 21.09.2005, Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung)
2.
TOP - "Was bringt das? Kosten-/Nutzenanalyse der sozialen Arbeit", Einladung zu Vortrag und Fachgespräch, REGSAM
3.
TOP - Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2005)
4.
TOP - Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindertageseinrichtungen, Kooperationseinrichtungen und Tagesheime, geänderte Fassung für das Kindergarten- und Schuljahr 2005/2006
5.
TOP - Frauengesundheitswoche "Lust auf Bewegung" vom 08.-19.05.2006
6.
TOP - Ausländerbeirat München, Infobrief 1 / Dezember 2005
7.
TOP - REGSAM Vollversammlung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart, Protokoll der Sitzung am 26.10.2005
8.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Zwischenbericht des Kulturreferates
9.
TOP - Haushaltsplan 2006 - Einzelplan 4 des Sozialreferates (Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.2005)
10.
TOP - Perspektive München, Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung; Leitlinie Kinder- und Familienpolitik (Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.11.2005
11.
TOP - "18.jetzt", Manöverkritik und Anregungen des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg
9.4
Verkehr
1.
TOP - Benennung eines Ansprechpartners / einer Ansprechpartnerin des KVR zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Genehmigungsbehörden und dem örtlichen Gewerbeverein insbesondere hinsichtlich des jährlichen Aktionstages (Beschluss des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen - Am Hart am 14.12.2005)
2.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln (Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bau- und Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.2005)
3.
TOP - Personenbezogener Sonderparkplatz im Bereich Milbertshofener Straße
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO
10.