Dienstag, 9. Mai 2006, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt: Förderung der Messe für Bürgerinnen und Bürger - "(Über-)Leben mit Hartz IV"
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt: Förderung der zweiten Nacht des Lesens am Hasenbergl
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt: Förderung der zweiten Ausgabe des Veranstaltungskalender Hasenbergl
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt: Förderung der Veranstaltung "Wahl der Miss Hasenbergl" beim Bürgerfest am Hasenbergl
5.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt: Förderung der Veranstaltung "Internationalen Folkloreabend" beim Bürgerfest am Hasenbergl
6.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt: Förderung des Junioren-Fußballturniers am 15. und 16. Juli 2006 auf der Bezirkssportanlage Grohmannstr. 63
3.
Anträge
1.
TOP - Halteverbot für Lkw´s Auf den Schrederwiesen im Bereich der Hausnummern 12 / 14 / 20 / 22
2.
TOP - Einrichtung einer Ausweichbucht für Großfahrzeuge in der Weitlstraße
3.
TOP - Ableitung des Lkw-Verkehrs über 7,5 t in Feldmoching über die Georg-Zech-Allee auf die Feldmochinger Straße
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Sommerfest am Goldschmiedplatz am 01. und 02.07.2006
2.
TOP - Tag des offenen Denkmals in Bayern am 09.09.2006 mit dem Schwerpunkt: "Rasen, Rosen und Rabatten - Historische Gärten und Parks"
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: a) 5 Kiefern Feldmochinger Str. 217 + 217a Fr. Meissner b) 1 Blautanne Gutmannstr. 2 Fr. Meissner c) 2 Kiefern Himmerlschlüsselstr. 40 Hr. Kexel d) 2 Ahorn Josef-Frankl-Str. 35 Hr. Pabst e) 3 Bäume Köhlröschenstr. 49 + 51 Fr. Meissner f) mehrere Bäume Lassallestr. 51 Hr. Kexel g) 1 Kiefer Leberblümchenstr. 12 Hr. Kexel h) 4 Bäume Lerchenstr. 93 Hr. Pabst i) 1 Fichte Schneeglöckchenstr. 93 Fr. Meissner j) 3 Birken Skabiosenstr. 2 Fr. Meissner k) mehrere Bäume Waldmeisterstr. 84 Fr. Rieke
4.
TOP - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen
2.
TOP - Kürzungen von freiwilligen Leistungen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Budget für Bezirksausschüsse
3.
TOP - Errichtungserlaubnis für ein Wegekreuz an der Pfarrer-Himmler-Straße (BA-Antrag-Nr. 869 des BA 24 vom 10.01.2006)
4.
TOP - Herstellung der Pfarrer-Himmler-Straße (BA-Antrag-Nr. 868 vom 10.01.2006)
5.
TOP - Busverbindung Fasanerie Nord (BA-Antrag-Nr. 996 vom 07.03.2006)
6.
TOP - Buswartehäuschen in der Lerchenau (BA-Antrag-Nr. 867 vom 10.01.2006)
7.
TOP - Vergabe eines unbebauten Grundstücks an der Waldmeisterstraße (Flst. 1070/100, 1064/266, 1070/99, Gemarkung Feldmoching)
8.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Kienestraße vor dem Anwesen Haus Nr. 29
9.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
10.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
11.
TOP - Radl-Sternfahrt gegen den Transrapid am 21.05.2006
12.
TOP - Beseitung von Gefahrenbäumen
13.
TOP - Baumfällungen: Abweichender Bescheid zur BA-Entscheidung a) Feldmochinger Str. 353
14.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum
15.
TOP - Baustellenzufahrt in der Stösserstraße in der Zeit vom 03.04. bis 31.05.2006
16.
TOP - Bauträgerauswahl für die Baugrundstücke des kommunalen Wohnungsbauprogramms - NICHT ÖFFENTLICH ZU BEHANDELN -
17.
TOP - Errichtung einer 2-gruppigen Kindertagesstätte an der Paul-Preuß-Straße
18.
TOP - Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten
19.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftplanung Bereich V/30 Paul-Preuß-Straße (nördlich) Bahnlinie München-Regensburg (westlich)
20.
TOP - Schieneninfrastruktur und städtebauliche Entwicklung im Münchner Nordosten
21.
TOP - Frostschäden auf Münchner Straßen
22.
TOP - Offensive für den Radverkehr V - mehr Fahrradabstellflächen im Straßenraum schaffen -
23.
TOP - Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2005; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
24.
TOP - Wohnen in München, III a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2005 b) Ergänzungen des Erfahrungsberichts c) Modifizierungen zum Wohnungspolitischen Handlungsprogramm
25.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1972 Schleißheimer Straße (östlich), Sandbienenweg (beiderseits) (Teiländerung der Bebbaungsplanes mit Grünordnung Nr. 1779 d)
26.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich V/32 Schleißheimer Straße (östlich), Sandbienenweg (beiderseits)
27.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1890 Paul-Preuß-Straße (nördlich), Hochmuttinger Straße (südlich), Bahnlinie München - Regensburg (westlich)
28.
TOP - Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte (Schreiben des BA 1)
29.
TOP - Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte (Schreiben des BA 3)
30.
TOP - Fragebögen zu REGSAM (Schreiben des BA 3)
31.
TOP - Offenlegung städtebaulicher Verträge (Schreiben des BA 3)
7.
Berichte
1.
TOP - Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
TOP - Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.
TOP - 1. Stadtteilversammlung am Hasenbergl
8.