Dienstag, 5. März 2024, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Isarfestspiele" Isarfestspiele vom 11. - 13.05.2024 6.150,00 Euro / Az. 0262.0-2-0548
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alte Utting GmbH Kinderkulturprogramm vom 07.03. - 31.12.2024 1.860,00 Euro / Az. 0262.0-2-0547
3.
TOP - Aufstellung eines Jugendcontainers in der Grünanlage Hans-Fischer-Straße. Protokoll des Ortstermins mit Gartenbau und Kinder- und Jugendbeauftragten des BA2, BA6 und BA8
4.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Schamrock e.V. Schamrock-Salon der Dichterinnen #29 vom 28.03.2024 734,00 Euro / Az. 0262.0-2-0550
Hinweis:
betrifft BA 12
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MaxChor -Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Kirchenkonzert Johannes Passion von J.S.Bach am 23.03.2024 3.549,00€; Az. 0262.0-2-0552
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 03.02.2024 Geplantes Defizitmodell zur Förderung der Münchner Kitas
2.
TOP - Informationsschreiben von CultureClouds e.V. über kommende Aktionen
Hinweis:
Nennung eines Inklusionsbeauftragten
3.
TOP - Pilotbezirke Street Art und Graffiti; Anfrage des Kulturreferats
Hinweis:
Abfrage, ob grundsätzlich Interesse am Pilotprojekt besteht und wenn ja, ob geeignete Plätze/Stellen vorgeschlagen werden können
4.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 19.02.2024: Aufstellen eines Bücherschrankes zum Austausch von genutzten Büchern
5.
TOP - Ortstermin Bücherschrank St. Pauls Platz
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Schmellerwiese - Vereinfachtes schnelleres Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Spielplatz-Teils für größere Kinder
6.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Der Zugang von der Thalkirchnerstraße zum Regionalhalt Süd soll geöffnet werden
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Mehr Platz für Fußgänger beim geplanten Umbau U-Bahn-Ausgang Fraunhoferstraße
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Gaststätte in der Pestalozzistr. 24 - Beschlussvorlage Ausdehnung Freischankfläche und Schanigarten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Parkgebiet/ Parkplätze Lindwurmstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Festumzug mit Freibierausschank anlässlich der Eröffnung des 58. Münchner Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 19.04.2024
2.
TOP - Flohmarkt auf der Theresienwiese am 20.04.2024
Hinweis:
Nachtrag, Frist bis 08.03.2024
3.
TOP - Anhörung § 29 StVO - Bladenight 2024 ab 06.05.2024, Start/Ziel: Am Bavariapark (Bez. 8) - Frist: 10.04.2024
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Verkehr
1.
TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Gärtnerplatz
2.
TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Baader-/ Corneliusstr.
3.
TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Hermann-Lingg-/ Schwanthalerstr.
4.
TOP - Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung-Asphaltneueinbau Geyerstraße zw. Kapuzinerstr. Und Auenstr.; Frist: 07.03.2024
Hinweis:
Frist 07.03.2024
5.
TOP - Erinnerungsverfahren Theresienwiese Straße 1 Asphaltarbeiten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 01.02.2024: Lidl in der der Zweibrückenstraße vor dem Aus: Billig einkaufen - oder schnell radeln?
2.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 12.02.2024: Vorschlag für „Pilotprojekt - Zukunft Stadt“ in der Müllerstrasse
3.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 15.02.2024: Straßenfeste im Glockenbachviertel
4.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 19.02.2024: Antrag auf Ausweitung der Radparker am Hbf Süd
5.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 22.02.2024: Zerstörung und Sachschäden - Regenbogen Bank sowie am Rosa Stangerl Maibaum am Karl-Heinrich-Ulrichs Platz Einladung zur Ortsbesprechung
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP B 4.5 aus 11/23): Zugeparkte Hauseinfahrten
7.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP B 4.1 aus 12/23): Gestaltung Körnerstraße - Ecke Palmstraße
8.
TOP - Rückgabe Förderung Munich Central Park Tram – Budgetantrag aus 07/23
9.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP B 4.1 aus 01/24): Lieferzonen und Radabstellanlagen im südlichen Bahnhofsviertel
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan in der Klenze- und Rumfordstraße
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Klenzestr. 15 Teilabbruch von 7 Bestandsgaragen, Abbruch aufgelassener Kanal und Neubau eines 4-geschossigen Bürogebäudes mit Nottreppe, Tiefgarage, Autoaufzug und PV Anlage auf den Dächern über EG und 3.OG; Erweiterung Aufzug Innenhof mit Halt in der Tiefgarage
Hinweis:
Frist bis 08.03.2024
2.
TOP - Müllerstr. 13 Umbau und Nutzungsänderung von Ladenflächen und 4 Räumen im EG zu einer Automatisierte Verkaufsfläche (E-Kiosk) mit Lager und Büro sowie der Einbau von Betonplatten in diesen Bereichen - Müllerstr. 15 - Umbau und Nutzungsänderung eines Stehimbisses im EG zu einer Automatisierte Verkaufsfläche (E-Kiosk) mit Lager sowie Ersatz der nicht mehr tragfähigen Betonrippendecke durch eine Stahlbetondecke
Hinweis:
Frist bis 08.03.2024
3.
TOP - Baaderstr. 57 Ausbau des Speichers im 2.DG als Wohnraumerweiterung zur darunter liegenden Wohnung im 1.DG, Atelierfenster hofseitig, 9 Dachflächenfenster straßenseitig
Hinweis:
Frist bis 06.03.2024
4.
TOP - Holzstr. 14 Zusammenlegung zweier Gaststätten
Hinweis:
Frist bis 08.03.2024
5.
TOP - Uhlandstr. 1 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-1754-21 - Hier: Änderungen von Raumhöhen im Nordflügel, Zugang Suiten 1 und 2 sowie Durchbruch für 2.Rettungsweg Raum 2.2 im UG, Umbau eines Frühstücksraums, Änderung Zugang zum Empfang im EG, Außenbereich Änderung von Vordach und Geländer
Hinweis:
Frist bis 08.03.2024
6.
TOP - Augsburgerstr. 14 Anbau Fluchttreppe, Verbreiterung Dachgauben, Umbau mit Nutzungsänderung Teilfläche Frühstücksraum in Gaststätte, Umbau von 117 auf 103 Hotelzimmer, Nutzungsänderung Gaststätte EG in Bäckerladen mit Cafe, Aufzugserweiterung in vorhandenem Schacht bis DG (Augsburgerstr. 14 / Lindwurmstr. 13) -ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-18971-21
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
7.
TOP - Bayerstr. 25 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-16826-21- hier: Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Nutzungsänderung UG1-OG1
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
8.
TOP - Corneliusstr. 22 Aufstockung des Rückgebäudes und Errichtung eines Aufzugs - mit Mobilitätskonzept
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
9.
TOP - Holzstr. 19 Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einem Restaurant
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
10.
TOP - Beethovenstr. 1 Umbau Wohnung 3.OG links mit neuen Gauben im Mehrfamilienhaus
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
11.
TOP - Schillerstr. 38 Erweiterung RG einer betrieblichen Ausbildungsstätte durch Vergrößerung der OG 2-4 Richtung Osten, Richtung Westen im DG, Erhöhung des Treppenraumes, Errichtung eines Flachdaches, Erhöhung nördliche Dachgaube des VG - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung des BA 02 - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11589: Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan (vertagt aus der Sitzung vom 06.02.24)
2.
TOP - BA-Anhörung Beschlussvorlage STEP2040
Hinweis:
Nachtrag, Frist bis 09.04.2024
3.
AbgesetztTOP - STEP 2040
Hinweis:
Nachtrag
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 27.02.2024: Gaststättenerlaubnisse im Glockenbachviertel
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
1.
TOP - Planfeststellungsbeschluss für das Bauvorhaben „6. Planänderung im PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke (Erkundungs- und Rettungstollen)“
3.
TOP - (U) Sachstandsbericht zu den SIGNA-Baustellen in der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - U9-Entlastungsspange: Aktuelles zur orientierenden Bohrkampagne Süd
Hinweis:
Nachtrag
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Arnulfstr. 17 - 25
Hinweis:
Frist bis 08.03.2024?
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zur Änderung des Aufstellzeitraums für das Plausch- und Tauschmobil (Kreislaufschrank) auf dem Gelände Ruppertstr. 5
Hinweis:
Frist: 08.03.2024
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 30.01.2024 Frage zur Begrünung
2.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 31.01.2024: Fragen zu Isarufer (Baumbestand, Nutzungen)
3.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 26.02.2024: Antrag auf Einrichtung eines Fairteiler für gerettete Lebensmittel
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP D 4.4 aus 12/23): Nachpflanzung der Kastanie am Holzplatz
4.
TOP - Nußbaumpark – Kanalsanierung; Entfernung von 2 Eiben und einem Holler (Stammumfang kleiner 80 cm) und Forderung einer Nachpflanzung von Sträuchern
5.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP D 4.1 aus 02/24): Müllproblem Landwehrstraße
6.
TOP - Flussrunde - Aktualisierung Protokoll zum Auftakttermin 24.1. und Zusammenfassung Rückmeldungen
7.
TOP - Spielplatz Theresienwiese - Rodung der Hecke
Hinweis:
Nachtrag
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Benennung eines / einer Migrations-/Integrationsbeauftragte/n
Hinweis:
vertagt aus der letzten Sitzung
2.
TOP - Besetzung der Funktion Beauftragter für den Schaukasten Ehrengutstr.15
2
Kommende Sitzungstermine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“, am Montag, 08.04.24, 19:00 Uhr Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“, am Dienstag, 09.04.24, 19:00 Uhr Unterausschuss „Planen, Bauen“, am Mittwoch, 10.04.24, 19:00 Uhr Unterausschuss „Umwelt, Klima, Naherholung“ am Donnerstag, 11.04.24, 19:00 Uhr Die nächste BA-Sitzung findet am Dienstag, 16.04.2024 um 19:00 Uhr, im Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München statt.
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Digitale Informationsveranstaltung des Mobilitätsreferats: Vorstellung aktuelle Planungen Paul-Heyse-Str/ Ausblick Schwanthalerstraße am Dienstag 27.02.24, 17:00-18:30 Uhr
2.
TOP - Kulturtage Ludwigs-/ Isarvorstadt 2024 Zwischen 03.und 05.05.2024 an verschiedenen Spielorten im Stadtbezirk. Am Samstag, den 4. Mai findet im Nussbaumpark die große KulturDult statt.
3.
TOP - Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 26.11.2024 Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
F