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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 5. März 2024, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3

Genehmigung der Protokolle

Überschrift
II

Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei

Überschrift
A

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Isarfestspiele" Isarfestspiele vom 11. - 13.05.2024 6.150,00 Euro / Az. 0262.0-2-0548

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alte Utting GmbH Kinderkulturprogramm vom 07.03. - 31.12.2024 1.860,00 Euro / Az. 0262.0-2-0547

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung eines Jugendcontainers in der Grünanlage Hans-Fischer-Straße. Protokoll des Ortstermins mit Gartenbau und Kinder- und Jugendbeauftragten des BA2, BA6 und BA8

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Tagesordnungspunkt
4.
Abgesetzt

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schamrock e.V. Schamrock-Salon der Dichterinnen #29 vom 28.03.2024 734,00 Euro / Az. 0262.0-2-0550

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Hinweis:
betrifft BA 12
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget MaxChor -Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Kirchenkonzert Johannes Passion von J.S.Bach am 23.03.2024 3.549,00€; Az. 0262.0-2-0552

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
4

Bürger*innenanliegen und Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger*innenanliegen vom 03.02.2024 Geplantes Defizitmodell zur Förderung der Münchner Kitas

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationsschreiben von CultureClouds e.V. über kommende Aktionen

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Hinweis:
Nennung eines Inklusionsbeauftragten
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pilotbezirke Street Art und Graffiti; Anfrage des Kulturreferats

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Hinweis:
Abfrage, ob grundsätzlich Interesse am Pilotprojekt besteht und wenn ja, ob geeignete Plätze/Stellen vorgeschlagen werden können
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürger*innenanliegen vom 19.02.2024: Aufstellen eines Bücherschrankes zum Austausch von genutzten Büchern

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ortstermin Bücherschrank St. Pauls Platz

Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
5

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schmellerwiese - Vereinfachtes schnelleres Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Spielplatz-Teils für größere Kinder

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
6

Berichte der Beauftragten

Überschrift
B

Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Der Zugang von der Thalkirchnerstraße zum Regionalhalt Süd soll geöffnet werden

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Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehr Platz für Fußgänger beim geplanten Umbau U-Bahn-Ausgang Fraunhoferstraße

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststättenangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätte in der Pestalozzistr. 24 - Beschlussvorlage Ausdehnung Freischankfläche und Schanigarten

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Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen

Unterabschnitt
2.3

Sonstige Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Parkgebiet/ Parkplätze Lindwurmstraße

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Festumzug mit Freibierausschank anlässlich der Eröffnung des 58. Münchner Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 19.04.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Flohmarkt auf der Theresienwiese am 20.04.2024

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Hinweis:
Nachtrag, Frist bis 08.03.2024
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörung § 29 StVO - Bladenight 2024 ab 06.05.2024, Start/Ziel: Am Bavariapark (Bez. 8) - Frist: 10.04.2024

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
3.2

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Gärtnerplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Baader-/ Corneliusstr.

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Hermann-Lingg-/ Schwanthalerstr.

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung-Asphaltneueinbau Geyerstraße zw. Kapuzinerstr. Und Auenstr.; Frist: 07.03.2024

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Hinweis:
Frist 07.03.2024
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erinnerungsverfahren Theresienwiese Straße 1 Asphaltarbeiten

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Unterabschnitt
3.3

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Bürger*innenanliegen und Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger*innenanliegen vom 01.02.2024: Lidl in der der Zweibrückenstraße vor dem Aus: Billig einkaufen - oder schnell radeln?

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger*innenanliegen vom 12.02.2024: Vorschlag für „Pilotprojekt - Zukunft Stadt“ in der Müllerstrasse

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürger*innenanliegen vom 15.02.2024: Straßenfeste im Glockenbachviertel

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürger*innenanliegen vom 19.02.2024: Antrag auf Ausweitung der Radparker am Hbf Süd

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürger*innenanliegen vom 22.02.2024: Zerstörung und Sachschäden - Regenbogen Bank sowie am Rosa Stangerl Maibaum am Karl-Heinrich-Ulrichs Platz Einladung zur Ortsbesprechung

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
5

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP B 4.5 aus 11/23): Zugeparkte Hauseinfahrten

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP B 4.1 aus 12/23): Gestaltung Körnerstraße - Ecke Palmstraße

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Rückgabe Förderung Munich Central Park Tram – Budgetantrag aus 07/23

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP B 4.1 aus 01/24): Lieferzonen und Radabstellanlagen im südlichen Bahnhofsviertel

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Überschrift
C

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan in der Klenze- und Rumfordstraße

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Klenzestr. 15 Teilabbruch von 7 Bestandsgaragen, Abbruch aufgelassener Kanal und Neubau eines 4-geschossigen Bürogebäudes mit Nottreppe, Tiefgarage, Autoaufzug und PV Anlage auf den Dächern über EG und 3.OG; Erweiterung Aufzug Innenhof mit Halt in der Tiefgarage

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Hinweis:
Frist bis 08.03.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Müllerstr. 13 Umbau und Nutzungsänderung von Ladenflächen und 4 Räumen im EG zu einer Automatisierte Verkaufsfläche (E-Kiosk) mit Lager und Büro sowie der Einbau von Betonplatten in diesen Bereichen - Müllerstr. 15 - Umbau und Nutzungsänderung eines Stehimbisses im EG zu einer Automatisierte Verkaufsfläche (E-Kiosk) mit Lager sowie Ersatz der nicht mehr tragfähigen Betonrippendecke durch eine Stahlbetondecke

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Hinweis:
Frist bis 08.03.2024
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baaderstr. 57 Ausbau des Speichers im 2.DG als Wohnraumerweiterung zur darunter liegenden Wohnung im 1.DG, Atelierfenster hofseitig, 9 Dachflächenfenster straßenseitig

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Hinweis:
Frist bis 06.03.2024
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Holzstr. 14 Zusammenlegung zweier Gaststätten

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Hinweis:
Frist bis 08.03.2024
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Uhlandstr. 1 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-1754-21 - Hier: Änderungen von Raumhöhen im Nordflügel, Zugang Suiten 1 und 2 sowie Durchbruch für 2.Rettungsweg Raum 2.2 im UG, Umbau eines Frühstücksraums, Änderung Zugang zum Empfang im EG, Außenbereich Änderung von Vordach und Geländer

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Hinweis:
Frist bis 08.03.2024
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Augsburgerstr. 14 Anbau Fluchttreppe, Verbreiterung Dachgauben, Umbau mit Nutzungsänderung Teilfläche Frühstücksraum in Gaststätte, Umbau von 117 auf 103 Hotelzimmer, Nutzungsänderung Gaststätte EG in Bäckerladen mit Cafe, Aufzugserweiterung in vorhandenem Schacht bis DG (Augsburgerstr. 14 / Lindwurmstr. 13) -ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-18971-21

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Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bayerstr. 25 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-16826-21- hier: Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Nutzungsänderung UG1-OG1

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Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Corneliusstr. 22 Aufstockung des Rückgebäudes und Errichtung eines Aufzugs - mit Mobilitätskonzept

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Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Holzstr. 19 Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einem Restaurant

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Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Beethovenstr. 1 Umbau Wohnung 3.OG links mit neuen Gauben im Mehrfamilienhaus

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Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Schillerstr. 38 Erweiterung RG einer betrieblichen Ausbildungsstätte durch Vergrößerung der OG 2-4 Richtung Osten, Richtung Westen im DG, Erhöhung des Treppenraumes, Errichtung eines Flachdaches, Erhöhung nördliche Dachgaube des VG - VORBESCHEID

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Hinweis:
Frist bis 15.03.2024
Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung des BA 02 - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11589: Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan (vertagt aus der Sitzung vom 06.02.24)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - BA-Anhörung Beschlussvorlage STEP2040

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Hinweis:
Nachtrag, Frist bis 09.04.2024
Tagesordnungspunkt
3.
Abgesetzt

TOP - STEP 2040

Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
4

Bürger*innenanliegen und Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger*innenanliegen vom 27.02.2024: Gaststättenerlaubnisse im Glockenbachviertel

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
5

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planfeststellungsbeschluss für das Bauvorhaben „6. Planänderung im PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke (Erkundungs- und Rettungstollen)“

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Sachstandsbericht zu den SIGNA-Baustellen in der Landeshauptstadt München

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - U9-Entlastungsspange: Aktuelles zur orientierenden Bohrkampagne Süd

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Hinweis:
Nachtrag
Überschrift
D

Umwelt, Klima, Naherholung

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungsantrag, Arnulfstr. 17 - 25

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Hinweis:
Frist bis 08.03.2024?
Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung zur Änderung des Aufstellzeitraums für das Plausch- und Tauschmobil (Kreislaufschrank) auf dem Gelände Ruppertstr. 5

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 08.03.2024
Unterabschnitt
4

Bürger*innenanliegen und Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger*innenanliegen vom 30.01.2024 Frage zur Begrünung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger*innenanliegen vom 31.01.2024: Fragen zu Isarufer (Baumbestand, Nutzungen)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürger*innenanliegen vom 26.02.2024: Antrag auf Einrichtung eines Fairteiler für gerettete Lebensmittel

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
5

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP D 4.4 aus 12/23): Nachpflanzung der Kastanie am Holzplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nußbaumpark – Kanalsanierung; Entfernung von 2 Eiben und einem Holler (Stammumfang kleiner 80 cm) und Forderung einer Nachpflanzung von Sträuchern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP D 4.1 aus 02/24): Müllproblem Landwehrstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Flussrunde - Aktualisierung Protokoll zum Auftakttermin 24.1. und Zusammenfassung Rückmeldungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Spielplatz Theresienwiese - Rodung der Hecke

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Hinweis:
Nachtrag
Überschrift
E

Angelegenheiten des BA

Unterabschnitt
1

Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung eines / einer Migrations-/Integrationsbeauftragte/n

Hinweis:
vertagt aus der letzten Sitzung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Besetzung der Funktion Beauftragter für den Schaukasten Ehrengutstr.15

Unterabschnitt
2

Kommende Sitzungstermine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“, am Montag, 08.04.24, 19:00 Uhr Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“, am Dienstag, 09.04.24, 19:00 Uhr Unterausschuss „Planen, Bauen“, am Mittwoch, 10.04.24, 19:00 Uhr Unterausschuss „Umwelt, Klima, Naherholung“ am Donnerstag, 11.04.24, 19:00 Uhr Die nächste BA-Sitzung findet am Dienstag, 16.04.2024 um 19:00 Uhr, im Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München statt.

Unterabschnitt
3

Termine / Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Digitale Informationsveranstaltung des Mobilitätsreferats: Vorstellung aktuelle Planungen Paul-Heyse-Str/ Ausblick Schwanthalerstraße am Dienstag 27.02.24, 17:00-18:30 Uhr

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kulturtage Ludwigs-/ Isarvorstadt 2024 Zwischen 03.und 05.05.2024 an verschiedenen Spielorten im Stadtbezirk. Am Samstag, den 4. Mai findet im Nussbaumpark die große KulturDult statt.

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 26.11.2024 Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen

Überschrift
F

Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung

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