Dienstag, 16. Januar 2024, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater e.V. "Ich bin Sturm" vom 27.12.2023 -24.02.2024 2.368,33 €; Az. 0262.0-2-0539
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024 1.600,00€; Az. 0262.0-2-0543
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget mq18 kunstplatz/kulturraum e.V. mq18 Suffizienz - Reigen der Möglichkeiten von Februar -August 2024 9.000,00€; Az. 0262.0-2-0542
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Auslagerung der städtischen Kindertageseinrichtung in der Auenstr. 17 während des Umbaus Wittelsbacherschule – Auenstr. 19; Bürger*innenanliegen aus der Nov. Sitzung, vertagt aus der Sitzung vom 12.12.23
2.
TOP - Verschönerung und Erneuerung des Spielplatzes an der Schmellerwiese; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
3.
TOP - Erneuerung des Klettergerüsts und Fallschutz-Untergrund für das Klettergerüst an der Wittelsbacherschule; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
4.
TOP - Ballfangnetz auf der Mauer der Wittelsbacherschule; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
5.
TOP - Sitzung Kulturausschuss / Projektvorstellung CARETERIA
6.
TOP - Schulhoföffnung Tumblingerschule
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - Umbau / Nutzung Schwanthalerschule
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2023
4.
TOP - Antwortschreiben von Herrn Stadtschulrat Kraus
5.
TOP - Anhörungsverfahren zur jahrgangsbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Bessere Luft, mehr Verkehrssicherheit, weniger Stau und weniger Lärm in der Papa-Schmid Klenzestrasse und Fraunhoferstrasse durch verbesserte Ampel- schaltung Kreuzung Fraunhoferstrasse/Klenzestrasse
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Mehr Verkehrssicherheit in der Müllerstrasse: Tempo 30 vor der Städtischen Einrichtung Haus für Kinder in der Müllerstrasse 5
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Betrieb "A Small Café ans Bar", Müllerstr. 17 - Beschlussvorlage Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Beschlussvorlage für den Zuhörraum "momo hört zu" am Stephansplatz
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Dialogdisplays für den Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt | BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05982
2.
TOP - (E) Fuß- und Radweg über die Braunauer Eisenbahnbrücke Fußgängerüberweg Braunauer Eisenbahnbrücke Mehr Querungsmöglichkeiten über die Isar schaffen Planung und Bau des Klenzestegs
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Faschingsstraßenfest in der Reichenbachstraße am 13.02.2024 – Frist: 18.01.2024
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Baaderstraße 49 - personenbezogener Sonderparkplatz
2.
TOP - Anhörung: Frist: 29.01.2024, temporäre Kunstaktion "Isarlauf-Veränderungen des Flusslaufs der Isar im Stadtgebiet" vom 13.05.-05.07.2024, Erhardtstr. ggüber HsNr. 10
Hinweis:
Nachtrag
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Lieferzonen und Radabstellanlagen im südlichen Bahnhofsviertel
3.
Abgesetzt
NachtragTOP - Zebrastreifen über die Wittelsbacherstraße/Kreuzung Klenzestraße; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
Hinweis:
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4.
NachtragTOP - Zebrastreifen über die Wittelsbacherstraße/Kreuzung Klenzestraße; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
6.
5
Unterrichtungen
6.
TOP - (U) Umgestaltung Holzplatz im Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Unfallschwerpunkt Müllerstraße, Antwort auf Bürger*innenanliegen
8.
TOP - Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Anhörung (Bez. 2) | Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) | 01.05. - 09.09.2024 | Termin: 22.01.2024; Stellungnahme des Behindertenbeirats
11.
TOP - Information über Fahrschienenwechsel auf diversen Abschnitten der Linien U1/U2 zwischen 16.01. und 02.02.2024, 24.03. bis 09.04. sowie 22.04. bis 30.04.2024
12.
TOP - Plausch und Tausch Mobil, Ruppertstraße 5
13.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Bearbeitung der offenen Anträge
14.
TOP - Abschluss Sommerstraße 2023 und Aufruf für 2024 mit der Bitte um neue Vorschläge
16.
TOP - Antwort Baureferat auf BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00370, Stand der Planungen der Umgestaltung des Zenettiplatzes
17.
TOP - Vorab-Info_Pink Christmas 2024 auf dem Stephansplatz 25.11.-23.12.2024
Hinweis:
Nachtrag
18.
TOP - 2. Stammstrecke - Planfeststellungsbeschluss zum PFA 3 Ost
Hinweis:
Nachtrag
19.
TOP - Ausschöpfen der rechtlich möglichen Anzahl von reinen Bewohnerstellplätzen.
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Ausübung Vorkaufsrecht Dreimühlenstraße 17
Hinweis:
Nachtrag in Sitzung
2.
NachtragTOP - Verbesserung des Öffentlichen Raumes in der Schützenstraße – Unterstützung des Einzelhandels; Interfraktioneller Antrag UA Planen und Bauen vom 16.01.2024
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Zenettistr. 48 Aufstockung und Erweiterung eines Boardinghauses zur Erstellung von neuen Appartements, teilweise Änderung der Grundrisse, Einbau eines Sicherheitstreppenraums, Anbau von Balkonen, Dachflächenfenstern und Gauben, Einbau von Dachterrassen, Errichtung einer eingeschossigen Wohnbebauung auf dem bestehenden Erdgeschoss
Hinweis:
Frist bis 22.01.2024
2.
TOP - Ringseisstr. 1 Nutzungsänderung eines ehemaligen Lagerraumes in einen Wohnraum einer Wohnung in einem denkmalgeschützen Mehrfamilienhaus
Hinweis:
Frist bis 17.01.2024
3.
TOP - Goethestr. 11 Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage (125 Stpl.) (Goethestr. 11 / Schwanthalerstr. 36 - 38) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-15927-21 jetzt: erhöht auf 129 Stpl.
Hinweis:
Frist bis 22.01.2024
4.
TOP - Klenzestr. 39 Umnutzung eines Ladens mit kleingastronomischer Nutzung und Ausschank nichtalkoholischer Getränke in ein Tagescafe mit Abendbetrieb bis 24:00 Uhr und Ausschank alkoholischer Getränke
Hinweis:
Frist bis 21.01.2024
5.
TOP - Kapuzinerstr. 18 Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage und eines Supermarkts mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-2621-21 hier: Vergrößerung der Verkaufsfläche und Entfall eines Backshops
Hinweis:
Frist bis 21.01.2024
6.
TOP - Bayerstr. 55 Erneuerung des Dachgeschosses (Bayerstr. 57 - 59) und (Paul-Heyse-Str. 4), Neubau des Eckgebäudes (Bayerstr. 55), Erneuerung des Dachgeschosses (Paul-Heyse-Str. 6) mit rückwärtiger Aufstockung - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 21.01.2024
7.
TOP - Bob-van-Benthem-Pl. 1 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-19114-21 - Jetzt: Änderung von einer internen zu einer öffentlichen Dauerausstellung, eines Austellungscafes, einer Co-Working Zone eines Künstlerstudios mit insgesamt max. 200 Personen
Hinweis:
Frist bis 21.01.2024
8.
TOP - Thalkirchner Str. 12 Abbruch eines Wohn- und Gewerbegebäudes mit 3 WE, 1 Büro- und 2 Gastronomieeinheiten, Neubau eines Wohnhauses mit 9 WE, 1 Gastronomie im EG und 1 Bar im UG - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 21.01.2024
9.
TOP - St.-Pauls-Pl. 9, Nutzungsänderung im Kellergeschoss zweier Lagereinheiten in zwei Wohnungen und im Obergeschoss einer Büroeinheit in 3 Büroeinheiten
Hinweis:
Frist bis 12.02.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren „Regionalzughalt Poccistraße, Neubau eines Mittelbahnsteiges einschl. Gleisanpassungen“
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Gewerbetreibende in der Schützenstraße
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Zweitschrift der Beschlussvorlage Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023
4.
TOP - A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
7.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Kindergarten an der Kapuzinerstr. 25 c im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
8.
TOP - (U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - ÖPNV-Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Projekt "Biodiversität ins Quartier" - Zusage - und mögliche Ansprechpartner
2.
Abgesetzt NachtragTOP - Erneute Lärmpegelmessung in der Dreimühlenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00278 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
3.
TOP - (E) Erneute Lärmpegelmessung in der Dreimühlenstraße
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Lärmbelästigung durch die Firma Attenberger fast jede Nacht
2.
TOP - Fußballplatz und Skatepark an der Isar/in Nähe der Wittelbacherschule; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
3.
TOP - Müllproblem Landwehrstraße¸ Bürger*innenanliegen, vertagt aus der Sitzung vom 12.12.23
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImschV
6.
TOP - Antwort Baureferat auf BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00369, Schaffung Baumstandort und Fahrradabstellmöglichkeiten Hans-Sachs-Str.
7.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Hannelore Rohrbach; Amtseinführung von Herrn Harald Gescher
2.
TOP - Besetzung der Funktion Beauftragter für den Schaukasten Holz-/ Westermühlstr.
3.
TOP - Besetzung der Plätze in den Unterausschüssen UKN und KJS
4.
TOP - Früherer Beginn der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
5.
TOP - Kassenbericht für das Jahr 2023
6.
TOP - MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - Ehrung Frau Bidjanbeg für 18 Jahre BA-Mitglied
Hinweis:
Nachtrag
8.
TOP - Änderung der BA2-Termine Nov. 24
Hinweis:
Nachtrag
9.
TOP - Benennung eines / einer Beauftragten für Angelegenheiten des Alten Südfriedhofs (siehe ÖRM Protokoll)
Hinweis:
Nachtrag
10.
TOP - Benennung eines / einer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
Hinweis:
Nachtrag
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
1.
TOP - Haushaltsbeschluss 2024 / Stadtbezirksbudgets 2024 / Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 6,49 %
F