Dienstag, 7. Mai 2024, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "die urbanauten" Kinderprogramm Kulturstrand vom 08.05. -09.09.2024 3.300,00€; Az. 0262.0-2-0567
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Migration macht Gesellschaft e.V. "Alles was Recht ist" vom 20.05. - 31.12.2024 3.507,65 Euro / Az. 0262.0-2-0571
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein "Freunde der Grundschule an der Klenze 48 e.V." Zirkus -Schulprojekt "Klenze-Roncalli" vom 08.07. -19.07.2024 4.740,00€; 0262.0-2-0569
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Unterstützerinnenkreis lesbisches Straßenfest lesbisches Straßenfest am Stephansplatz am 15.06.2024 2.700,00€; Az. 0262.0-2-0570
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget St. Josephsstiftung München Bacherlfest 2024 - das Kinder- und Jugendstraßenfest im Glockenbachviertel am 15.06.2024 6.000,00€; Az. 0262.0-2-0560
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Landart" Finale der erfolgreichen Landartreihe "1000 Sonnen" ab 27.05.2024 970,00€; Az. 0262.0-2-0568
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarkiesel e.V. 30 Jahre Isarkiesel-Feier am 15.06.2024 800,00€; Az. 0262.0-2-0572
3
Anhörungen
1.
NachtragTOP - Antrag zur Aufstellung eines offenen Bücherschranks auf dem St.-Pauls-Platz
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Kinder- und Jugendantrag aus der Kinder- und Jugendversammlung am 30.11.2023: "Fußballplatz Skatepark Nähe Wittelsbacherschule"
7.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Kinder- und Jugendantrag aus der Kinder- und Jugendversammlung am 30.11.2023: "Ballfangnetz auf der Mauer der Wittelsbacherschule"
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Antrag SPD vom 19.04.2024: Sperrbezirksregelung um den Hauptbahnhof erhalten
2.
NachtragTOP - Antrag CSU vom 17.04.2024: Zebrastreifen in der Geyerstraße
3.
NachtragTOP - Interfraktioneller Antrag vom 30.04.2024: Pilotprojekt „Mobile Toiletten zur Wiesn“
4.
NachtragTOP - entfällt
Hinweis:
doppelt eingestellt
5.
NachtragTOP - Interfraktioneller Antrag vom 30.04.2024: In der Häberlstraße wird zwischen Goetheplatz und Kapuzinerstraße Tempo 30 eingeführt
Hinweis:
B 1.4
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Neuerrichtung einer Freischankfläche, Gärtnerplatz 3
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Adlzreiterstr. 36
3.
TOP - Neuerrichtung eines Schanigartens, Corneliusstr. 1
4.
TOP - Fraunhoferstr. 11, 80469 München - Beschlussvorlage Freischankfläche
5.
TOP - Bayerstr. 2 - Gaststätte "Unico Fresh" - Antrag Freischankfläche
6.
TOP - Müllerstr. 51 - Bäckerei Konditorei Ziegler - Antrag Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Zuhörraum "Momo hört zu" Beschlussvorlage zur Verschiebung des Zuhörraumes am Stephansplatz
2.
NachtragTOP - Anhörung: Frist 10.05.2024, Verschiebung der temporären Kunstaktion "Isarlauf-Veränderungen des Flusslaufs der Isar im Stadtgebiet" auf den 03.06.2024-24.07.2024, Grünfläche Erhardtstr. nahe Corneliusbrücke
3.
NachtragTOP - Antrag auf Vergrößerung eines Obstverkaufsstandes am Röcklplatz
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Sichere Gestaltung der Fußgängerquerung (Zebrastreifen) über die Westermühlstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Abgesetzt NachtragTOP - (E) Klenzeplatz - von einer Kreuzung für Autos zu einem Platz für Menschen
Hinweis:
Siehe Mail vom 25.04. 15:44 Uhr (Info an Geschäftsstelle)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Gehwege für Fußgängerinnen und Fußgänger
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Erhöhung Quote für Anwohnerparken im Glockenbach um mindestens 25%
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Parkplätze für E-Scooter
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Bewahrung der wenigen verbliebenen Parkplätze für die Bewohner im Glockenbach (Antrag 1)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Neue Parkplätze für das Dreimühlenviertel
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Reines Anwohnerparken im Glockenbachviertel
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - (E) Umgestaltung Zenettiplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
NachtragTOP - (E) + (U) Beobachtung Baustelle Klenzestraße 15
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) Lesbisches Straßenfest am 15.06.2024 auf dem Stephansplatz und der Stephanstr. , Frist: 13.05.2024
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Grund und in Grünanlagen; "Tanz. Die. Invasion." mehrere Standorte gemäß Antrag an mehreren Daten im Jahr 2024; Frist: 26.05.2024
3.
TOP - Anhörung VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 2); Wahlkampfveranstaltung Die Grünen München auf dem Gärtnerplatz, Frist: 10.05.2024
4.
NachtragTOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) Gärtnerplatz Open Air am 20.07. + 21.07.2024 auf dem Gärtnerplatz – Frist: 31.05.2024
5.
NachtragTOP - Werbeveranstaltungen „Selle Royal Support Cyclists on the Road“ im Zeitraum 11.07. bis 13.07.2024 - Anhörung bis zum 03.06.2024
6.
NachtragTOP - Anhörung VA im Freien auf Privatgrund (Stadtbezirk 2); Fan Fest Euro 2024 am 12.06.2024 auf der Theresienwiese – Frist: 24.05.2024
7.
NachtragTOP - Anhörung VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 2); Skatecontest am 30.05.2024 auf dem Skatepark an der Theresienwiese - Frist: 17.05.2024
3.2
Verkehr
1.
TOP - Änderungen im Parklizenzgebiet Glockenbachviertel hier: Pestalozzistraße zwischen Holzplatz und Ende der Parkstreifen (beidseits) auf Höhe von Hausnummer 35 (Ostseite) und 48 (Westseite)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen
2.
TOP - Anhörung Sitzgelegenheit Lindwurmstr. 133, Friseursalon Lela & Yvonne
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 15.04.2024: Fußgängerzone für StB2
2.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 22.04.2024: Gestiegener Parkdruck
3.
NachtragTOP - Bürger*innenanliegen vom 09.03.2024: 30er-Zone Häberlstr. und Zebrastreifen in der Pestalozzistr.
Hinweis:
vertagt aus 04/24
4.
NachtragTOP - Bürger*innenanliegen vom 29.04.2024: Hinterhofproblematik Thalkirchner Straße
5.
NachtragTOP - Bürger*innenanliegen vom 29.04.2024: Aufstellung von Tischtennisplatten bei Neugestaltung der Ecke Thalkirchner Str/Durchgang Alter Südlicher Friedhof
5
Unterrichtungen
7.
TOP - Baaderstraße (südlichster Abschnitt) für Radfahrende in Gegenrichtung freigeben
8.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Antwortschreiben des KVR zu Stellungnahme des BAs bzgl. Flohmarkt auf der Theresienwiese am 20.04.2024 (24.03 B 3.1.2), sowie Abdruck des Genehmigungsbescheides
10.
TOP - Auf der Kapuzinerstraße wird von der Lindwurmstraße aus an der Kreuzung mit der Adlzreiterstraße ein Radweg auf der Straße markiert
11.
TOP - Baustelle Eisenbahnbrücke Lindwurmstr. / Gehweg Poccistr.
12.
NachtragTOP - Eisenbahnüberführung Lindwurmstr.; Information über Verkehrsbeschränkungen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Fuß- und Radweg über die Braunauer Eisenbahnbrücke Fußgängerüberweg Braunauer Eisenbahnbrücke Mehr Querungsmöglichkeiten über die Isar schaffen Planung und Bau des Klenzestegs
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Tumblingerstr. 22 Erweiterung einer Wohneinheit im Dachgeschoss durch Speicherausbau mit Neubau von Gauben und Dachflächenfenstern sowie Neuerrichtung eines hofseitigen Balkons im denkmalgeschützten MFH mit Ladenlokal im Erdgeschoss
Hinweis:
Frist bis 09.05.2024
2.
TOP - Ruppertstr. 14 Errichtung eines Balkons
Hinweis:
Frist bis 09.05.2024
3.
TOP - Bayerstr. 69 Nutzungsänderung im EG einer Sparkassenfiliale und eines Lagers zu einem Interims-Casino mit Ausgabeküche der DB HBF
Hinweis:
Frist bis 09.05.2024
4.
TOP - Auenstr. 74 Neubau eines Einfamilienhauses
Hinweis:
Frist bis 09.05.2024
5.
TOP - Auenstr. 13 Neuerrichtung zweier Balkonanlagen als Erweiterung bestehender Loggien vom 1.-4. Obergeschoss Kann dem Bauvorhaben aus Sicht des Bezirksausschusses zugestimmt werden (Baumfällungen)?
Hinweis:
Frist bis 09.05.2024
6.
NachtragTOP - Schmellerstr. 16 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-26447-21 - Neubau eines Rückgebäudes
Hinweis:
Frist bis 29.05.2024
7.
NachtragTOP - Pestalozzistr. 30 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-3230-21 Errichtung einer Dachterrasse und eines Balkons für das RGB, sowie Vergrößerung der Fensteröffnungen zum Friedhof, mit Rückbau und Neuerstellung der Geschoßdecke über KG
Hinweis:
Frist bis 29.05.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes; Uhlandstr. 8
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 16.04.2024: Baustelle Thalkirchner Straße zwischen Kapuzinerstraße und Waltherstraße
5
Unterrichtungen
2.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
3.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Erneuerung des Spielplatzes auf der Theresienwiese sowie der Sport- und Spielstationen am Bavariaring im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Neugestaltung des Bereichs Auen-/Ickstatt-/Westermühl-/Deutingerstraße
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Installation von Lärmblitzern an der Ecke Schwanthalerstraße/ Hermann-Lingg-Straße
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Bei Neupflanzungen für essbare Arten entscheiden
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Toilettenhäuschen (nahe) Roecklplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Beleuchtung der Kinderspielplätze im Stadtbezirk
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Baumpflanzungen in der Dreimühlenstraße - jeder 10. Stellplatz Bäume für die Dreimühlenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Renaturierung der Stadtbäche
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Bob-van-Benthem-Pl. 1
Hinweis:
Frist bis 10.05.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Abdruck des Antwortschreibens des Sozialreferats zum Anliegen Fragen zu Isarufer - 24.03 D 4.2
4.
TOP - Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
5.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Alle BAs, Anhörung BA-Antrag 20-26 / B05994 "Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung"
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Anbringen zwei Erinnerungszeichen in der Pettenkoferstr. 37 für Berta Lea und Adolf Abraham Richard, Freitag 17.05.2024 um 16:30 Uhr Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 26.11.2024 Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
F