Dienstag, 2. Juli 2024, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Gitarrenfestival" Gitarrenfestival München am 26./27.07.2024 4.050,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0580
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kusch - Verein zur Förderung von Kulturschaffenden e.V. Foto Slide Show am 05. und 20.07.2024 1.950,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0581
3
Anhörungen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 (Anhörung zum Beschlussentwurf)
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
NachtragTOP - Fahradabstellanlage Kobellstraße Ecke Herzog-Heinrich-Straße
2.
NachtragTOP - Mehr Verkehrssicherheit in der Thalkirchnerstraße: Tempo 30 vor dem Kindergarten Klegs in der Thalkirchnerstraße 69
3.
NachtragTOP - Versetzung der Zeitungsständer Lindwurmstraße Ecke Herzog-Heinrich-Straße Südseite
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
NachtragTOP - Betrieb "Bäckerei Wimmer" - Beschlussvorlage Schanigarten
2.
NachtragTOP - Betrieb Klenzestr. 39, 80469 München - Beschlussvorlage Freischankfläche
3.
NachtragTOP - Betrieb Klenzestr. 39, 80469 München - Beschlussvorlage Schanigarten
4.
NachtragTOP - Landwehrstr. 55; Entscheidung über eine Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Verbesserung der Radinfrastruktur
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Beruhigung der Verkehrssituation in der Tumblingerstraße und Ausbesserung von fehlerhaften Straßenbauarbeiten
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - "Wiesnzüge Oktoberfest 2024" am 21.09.2024 (Wirteeinzug WEZ) und am 22.09.2024 (Trachten- und Schützenzug TSZ); Frist: 29.07.2024
2.
NachtragTOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund und Privatgrund | Festival Urbaner Kulturen – 10.07. - 13.07.2024 Theresienwiese und Unterführungen | Frist: 08.07.2024
3.2
Verkehr
1.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München, vertagt aus der Sitzung vom 11.06.24
2.
NachtragTOP - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10376 I Frist: 10.07.2024
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Schanigärten; Bürger*innenanliegen vom 10.06.2024
2.
TOP - Baustellen im Straßenraum beschleunigen und bürgerfreundlicher gestalten; Bürger*innenanliegen vom 06.06.2024
3.
TOP - EM-Fanfest; Sammlung von Bürger*innenanliegen
4.
NachtragTOP - Einladung zu Demonstration; Bürger*innenanliegen vom 20.06.2024
5.
NachtragTOP - Beschwerde über zunehmende Obdachlose Kreuzung Kapuziner-/Thalkirchner Str. und Südfriedhof
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
7.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation; M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2)
8.
TOP - Fahrradstraßen - Pilotrouten; Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
9.
TOP - Antwort des Baureferats auf Bürger*innenanliegen bzgl. Radparker am Hbf Süd
10.
TOP - Antwort des MOR auf Bürger*innenanliegen: Planung von Fußgängerzonen im 2. Stadtbezirk
11.
TOP - Antwort des Baureferats auf Antrag zur Begrünung der Arndtstraße an den Fußgängerübergängen der Straßeneinmündung Palmstraße/ Arndtstraße.
13.
NachtragTOP - Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße, Information über Verkehrsbeschränkung
14.
NachtragTOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Umgriff Hauptbahnhof
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
NachtragTOP - Zwischenbericht zur Taskforce Hauptbahnhof Antrag Nr. 20-26 / A 04495 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 18.12.2023, eingegangen am 18.12.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
NachtragTOP - PBB Thalkirchner Str., Haltestelle Ehrengutstraße, Projektplanung über Baumaßnahme
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Maistr. 25 Erweiterung durch Terrassenüberdachung an eine bestehenden Dachgeschosswohnung
Hinweis:
Frist bis 04.07.2024
2.
TOP - Schillerstr. 22 Herstellung Gebäudetrennung im RGb zur Schwanthaler Str. 27 durch Erstellung einer Brandwand
Hinweis:
Frist bis 05.07.2024
3.
TOP - Baumstr. 9 Nutzungsänderung eines Ladens in ein Büro und von Nebenräumen in einem Laden
Hinweis:
Frist bis 05.07.2024
4.
NachtragTOP - Hans-Sachs-Str. 11 Um- und Ausbaumaßnahmen (4. OG mit DG), Anbau Aufzugsanlage, Abbruch und Neubau Balkone (OG 1-4), Neugestaltung Innenhof, Rekonstruktion historischer Schaufensteranlage (EG), Notleiteranlage bis ins DG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-26485-21
Hinweis:
Frist bis 19.07.2024
5.
NachtragTOP - Adlzreiterstr. 24 VORDERGEBÄUDE: Zusammenlegung zweier Wohneinheiten im 1. OG. Zusammenlegung zweier Wohneinheiten im 3. OG. Verkleinerung einer Wohneinheit mit Einbau eines Bades
Hinweis:
Frist bis 19.07.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Abgesetzt NachtragTOP - Planfeststellungsverfahren „Regionalzughalt Poccistraße, Neubau eines Mittelbahnsteiges einschl. Gleisanpassungen“
Hinweis:
wurde bereits behandelt
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
3.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
4.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan - Antrag Die Linke
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Abgesetzt NachtragTOP - Antrag auf ein Parklet in der Tumblingerstr.
2.
Abgesetzt NachtragTOP - Stadtbezirksbudget Parklet in der Tumblingerstr. 1.800,00 Euro
Hinweis:
fehlende Zustimmung der angrenzenden Anlieger
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München, Frist: 17.07.24
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Sonnenstr. 18b
Hinweis:
Frist bis 15.07.2024
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Fraunhoferstr. 30
Hinweis:
Frist bis 17.07.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Anhörung zum Antrag Wanderbaumallee in der Baldestraße; Frist: 10.07.2024
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
NachtragTOP - Bürger*innenanliegen vom 18.06.2024: Parklet Maistr. 29
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport zum Anliegen Fußballplatz und Skatepark an der Isar/in Nähe der Wittelsbacherschule
6.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen
7.
TOP - Kanalsanierung Maistraße; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) für Arbeiten in 3 Nächten im Zeitraum vom 12.06. bis 28.06.2024, Firma STRABAG AG
8.
TOP - Mülleinsammlung im Bereich Sendlinger-Tor-Platz und Umgebung, einschließlich Fliegenstraße (Einsammelpartie 18-020); Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
9.
TOP - Vorgezogene Mülleinsammlung im Bereich Lindwurmstraße/Eisenbahnüberführung durch die Einsammelpartie 10-047; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
10.
NachtragTOP - Asphaltierungsarbeiten Theresienwiese
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Wahl Beisitzer in den BA2-Vorstand
2.
Abgesetzt NachtragTOP - Sitzungstermine 2025
Hinweis:
wird erneut eingestellt
3.
NachtragTOP - Sitzungstermine 2025
Hinweis:
E 1.2
4.
NachtragTOP - BA-Sitzung am 06.08.24 Entscheidung Ferienausschuss anstelle des Vollgremium Im Falle der Entscheidung für einen Ferienausschuss: 1.Benennung der Mitglieder 2.Wahl der/ des Ferienausschussvorsitzenden 3.Vertretungsregelung
5.
NachtragTOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
NachtragTOP - Erinnerungszeichen für Henriette Heilbrunner und ihre Brüder Josef und Bernhard Hausner am 17.07.2024
4
Unterrichtungen
F