Dienstag, 10. September 2024, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Fraueninteressen e. V., Einrichtung Spurwechsel ab 55 Neue Altersbilder und Sichtbarkeit. Ein Beitrag zum guten Älterwerden am 28.09.2024 674,90€;Az. 0262.0-2-0590
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Impro-Theatergruppe "southbound" "Southbound: Improtheater für und mit Ludwigvorstadt, Isarvorstadt, Sendling vom 10.09.2024 - 16.05.2025" 900,00 €;Az.0262.0-2-0588
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Die Glockenbacher Kids GTP Ausstattung der Gruppenräume 01.09. -30.12.24 4.929,00€; Az. 0262.0-2-0589
4.
Abgesetzt
NachtragTOP - Stadtbezirksbudget MORGEN e.V. -Netzwerk Münchner Migrant*innenorganisationen Intersektionalität und Dekolonisierungsprozess -100 Jahre James Baldwin am 30.11.2024 1.850,00 €
Hinweis:
wurde erneut mit Unterlagen eingestellt
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget MORGEN e.V. -Netzwerk Münchner Migrant*innenorganisationen Intersektionalität und Dekolonisierungsprozess -100 Jahre James Baldwin am 30.11.2024 1.850,00€; Az. 0262.0-2-0592
Hinweis:
A 2.4
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "SWIPS" SWIPS: Sound Workshops in public space vom 01.09. -31.12.2024 1.850,00€; 0262.0-2-0593
Hinweis:
A 2.5
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwortschreiben des Sozialreferats zum Anliegen Revolutionäre Vorfälle in der Glockenbachwerkstatt
4.
TOP - Zeitraumverschiebung Zuwendung BA 2 Spielmobil Spielkistl
5.
TOP - Erneuerung des Klettergerüsts und Fallschutz-Untergrund für das Klettergerüst an der Wittelsbacherschule
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
3.
TOP - Schwanthalerstr. 21, Antrag Freischankfläche
4.
TOP - Pestalozzistr. 15, Antrag Freischankfläche (Kleinstfläche)
5.
TOP - Schwanthalerstr. 26, Antrag Freischankfläche
7.
TOP - Häberlstr. 11, Erneuter Antrag auf eine Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund und Privatgrund im Freien (Stadtbezirk 2 und 8);Oldtimer Shuttle zur Langen Nacht der Museen 2024 am 19.10.2024 auf dem Platz Am Bavariapark sowie im Innenhof des Deutschen Museums, Museumsinsel 1 - Termin: 26.09.24
3.2
Verkehr
1.
NachtragTOP - Rückfrage des MOR zu Ortstermin Esperantoplatz
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen, Frist: 11.09.2024
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 02.07.2024: Fahrradständer Geyerstraße 16-20 (vertagt aus der Sitzung vom 06.08.24)
2.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 27.08.2024: Antrag auf Fahrradabstellplätze Wittelsbacherstraße / Auenstraße
3.
NachtragTOP - Sonstiges: Thema aus dem Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat, welcher BA-Antrag soll priorisiert werden? BA-Antrag 20-26 / B 00781 "Umgestaltung der Winkelstraße zu einem Park" vom 22.09.2020 BA-Antrag 20-26 / B 05879 "Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln" vom 19.09.2023
Hinweis:
siehe UA-Protokoll
5
Unterrichtungen
6.
TOP - (U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Ruppertstr. 5, Verlängerung Plausch- und Tauschmobil
8.
TOP - Schreiben der MVG zum Anliegen Änderung Ihres stellvertretenden zuständigen BA-Ansprechpartners
9.
TOP - Antwortschreiben der Bezirksinspektion Mitte zum Anliegen Roecklplatz muss für Kinderspiel freigehalten werden, Antrag der Kinder und Jugendbeauftragten
10.
TOP - Vorabinfo des Mobilitätsreferats zum Pilotprojekt "Rundum-Grün" an der Lichtsignalanlage Goethe-/Landwehrstraße
11.
TOP - Ende der Kobellstraße als Sackgasse einrichten: Schließung zur Herzog-Heinrich-Straße für den motorisierten Verkehr
13.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf: Baustellen im Straßenraum beschleunigen und bürgerfreundlicher gestalten; B 4.2 / 07/24
14.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Lindwurmstr./Poccistr
15.
TOP - Bessere Luft, mehr Verkehrssicherheit, weniger Stau und weniger Lärm in der Papa-Schmid Klenzestrasse und Fraunhoferstrasse durch verbesserte Ampelschaltung Kreuzung Fraunhoferstrasse/Klenzestrasse
16.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürgerbeschwerde bezüglich CSD
17.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates zum Bürger*innenanliegen Gestiegener Parkdruck
18.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates zum Bürger*innenanliegen Hinterhofproblematik Thalkirchner Straße
21.
TOP - Antwort des MOR auf Bürger*innenanliegen: Planung von Fußgängerzonen im 2. Stadtbezirk
22.
TOP - Eilentscheid des Vorsitzenden: Verlängerungsanfrage: Bescheid VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 2); Kulturbiergarten "fesch" im Nußbaumpark, Ziemssenstr. vom 10.05. – 31.08.2024 (Aufbau ab 07.05., Abbau bis 03.09.)
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Anbringung einer Werbeanlage am Bauzaun vom 01.08.2024 - 31.07.2025 Bahnhofpl. 7 Bitte beurteilen: Bauzaunbereich zum Bhfplatz angestrahlt mit LED Röhren (oberhalb der Werbefläche über die gesamte Länge angebracht). Plakatwechsel ca monatlich (wie üblich), werblich bespielt wird der Zaun auf der gesamten Länge zum Bahnhofplatz (Fläche 2, 2a, 2b) und ist Teil des Bauzauns in der ges. Schützenstraße (dort ohne Werbung von der Stadt bespielt) zur Stadtverschönerung
2.
TOP - Betonsanierung der Tiefgarage nach beigelegtem Instandsetzungkonzept (Frauenlobstr.3 /Reisingerstr.12-16/ Thalkirchner Str.26-30) Frauenlobstr. 3
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
3.
TOP - NÄ Personal- und Lüftungsräume in Hotelzimmer, Zusammenlegung von Zimmern, Einbau von Bädern, Erhöhung der Bettenzahl von 104 auf 145 Betten, Anbau eines 2.baulichen Rettungweges Umstrukturierung Abstellräume Innenhof, NÄ eines Abstellraumes in Fitnessraum (KG) Landwehrstr. 42
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
4.
TOP - Nutzungsänderung eines Ladens in ein Kioskcafes Reichenbachstr. 25
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
5.
TOP - Erweiterung durch Hofunterkellerung (Klenzestr. 16) und Umbau einer Sauna (Buttermelcherstr. 4 / Klenzestr. 16 a) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-23200-21 Buttermelcherstr. 4
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
6.
TOP - Anbau einer Fluchttreppe, Verbreiterung Dachgauben, Umbau mit Nutzungsänderung einer Teilfläche des Frühstücksraumes in eine Gaststätte, Umbau Hotelzimmer von 117 auf 103 Zimmer, Nutzungsänderung der Gaststätte im EG in einen Bäckerladen mit Cafe, Aufzugserweiterung in vorhandenem Schacht bis in das DG (Augsburgerstr. 14 / Lindwurmstr. 13) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-18971-21 jetzt: Vordach über Hoteleingang und Eingang Bäckerei auf der Nordseite: Lindwurmstr. 13 Augsburgerstr. 14
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
7.
TOP - Aufstockung des bestehenden Hotels um 2 Vollgeschosse, OG 6 mit 4 Gastzimmer ( 7 Betten), OG 7(DG) mit 2 Gastzimmern (4 Betten) und einer Betriebswohnung, Technikebene über OG 7 (DG) mit Wartungsausstieg, Verlängerung der Fluchtleiteranlage Ansicht Ost Schillerstr. 49
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
8.
TOP - Erneuerung eines Dachstuhls und Einbau 3er Wohneinheiten - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-9854-21 - Hier: Anbau von 18 Balkonen Paul-Heyse-Str. 21
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
9.
TOP - Erhöhung der Bettenanzahl im Vordergebäude von 79 Betten auf 137 Betten und im Rückgebäude von 48 Betten auf 88 Betten sowie Anbau eines 2.baulichen Rettungsweges im Vorder-und Rückgebäude eines bestehenden Hotels Bayerstr. 75
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
10.
TOP - Antrag auf Nutzungsänderung eines Bürogebäudes mit 2 Wohnungen in ein Wohngebäude mit 16 Wohnungen und 1 Büroeinheit Umbaumaßnahmen: Neues Treppenhaus mit Aufzug, neue Balkone/ Loggien, neue Dachterrassen, neue Absenkgarage, neuer Dachstuhl mit 45° Dachneigung Abbruchmaßnahmen: Bestehende Hofgarage, Balkone hofseitig, Dachstuhl mit Dachaufbauten Lessingstr. 12
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
11.
TOP - Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept Augsburgerstr. 10
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
12.
TOP - Aufstockung eines Wohnhauses um ein Voll- und Dachgeschoss, Anbau von 7 Balkonen und einem Aufzug sowie Änderung der Fassaden (WDVS 12 cm) und Grundrisse - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-14633-21 - hier: Änderung der Fassade und Gauben, Grundrissänderung EG und DG, Nutzungsänderung EG Gaststätte in Büroräume, Vergrößerung der Wohnfläche WE 02 Thalkirchner Str. 23
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
13.
TOP - WH 2682 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch (Lindwurmstr. / Sendlinger-Tor-Pl.) Lindwurmstr.
Hinweis:
Termin: 14.09.2024
14.
TOP - Nutzungsänderung eines Kiosks zu einem Automatenkiosk Fraunhoferstr. 17
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
15.
TOP - Dachgeschossausbau, Nutzungsänderung sowie Anbau von Balkonen am Rückgebäude Waltherstr. 19
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
16.
TOP - Umnutzung einer Erdgeschosseinheit im Vordergebäude von Ladennutzung zu Gastronomie, Vergrößerung der internen Treppe, Einbau von WCs im Kellergeschoss Klenzestr. 36
Hinweis:
Termin: 21.09.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - 2. Stammstrecke - 1. Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss PFA 3 Ost, Frist: 13.09.2024
2.
TOP - Baumaßnahme „Generalinstandsetzung Hackerbrücke mit Vorlandbrücken“
3.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
4.
NachtragTOP - Anhörung bezgl. der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13125 „Entwicklung Viehhofgelände“
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Antwortschreiben zum BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06533 vom 16.01.2024 Verbesserung des Öffentlichen Raumes in der Schützenstraße – Unterstützung des Einzelhandels; Interfraktioneller Antrag UA Planen und Bauen vom 16.01.2024
3.
TOP - Stellungnahme der SWM/MVG zum Anliegen Mehr Platz für Fußgänger auf der angrenzenden Gehwegfläche Ecke Fraunhofer- und Klenzestraße
4.
TOP - Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Bürger*innenanliegen Unser Viertel Das Schlachthof Viertel
5.
TOP - Terminverschiebung der Maßnahme Sperrung des Einmündungsbereichs Stephanspl. 2 u. Stephanstr. 5 AT im Zeitraum 26.08.-07.09.24
6.
TOP - Fristverlängerung: BA-Antrag Nr. B 06184: Öffentliches Planungsverfahren zur Zukunft des Schlachthofs
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Pilot: Ich als Bürgervertreterin für den Antrag „Verschönerung Erholungsflächen neben KUBU“
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Fällungsantrag vom 13.08.2024 auf dem Grundstück Lessingstr. 1
Hinweis:
Termin: 14.09.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussvorlage und die dazugehörigen Anlagen 1-8 zur BV Nr. 20-26 / V 13427 Freiraumquartierskonzept Innenstadt: REACT-EU Gutachten zur Integration von klimaresilienten Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Münchner Altstadt (Frist: 23.09.24)
2.
TOP - Lärmaktionsplan 2024, Schreiben des RKU zur Beteiligung der Bezirksausschüsse
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 21.07.2024: Mögliche Bepflanzung Jahnstraße am Glockenbach (vertagt aus der Sitzung vom 6.8.24)
2.
TOP - Taubenproblematik Unterführung Tumblingerstraße
3.
TOP - Verlängerte Aufbauzeit für das Oktoberfest; mehrere Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Asphaltierungsarbeiten Theresienwiese; BA-Antrag 20-26 / B 06948 vom BA8, StR-Anfrage 20-26 / F 00979 der Fraktion ÖDP/München-Liste und Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Stellungnahme des KVR/ Veterinäramt zum Anliegen Wiesnzüge Oktoberfest 2024, Einsatz von Tieren
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau v. Groddeck Amtseinführung von Frau Schmid-Melms
Hinweis:
Beschlussfassung nötig
2.
TOP - Wahl eines neuen/einer neuen UA-Vorsitzenden für den UA UKN
3.
TOP - Wahl Beisitzer in den BA2-Vorstand
Hinweis:
vertagt aus 07/24
4.
TOP - Sitzungstermine 2025
Hinweis:
vertagt aus 07/24
5.
TOP - Alle BAs: Evaluierung Stadtbezirksbudget - Abfrage Erfahrungen
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
F