Dienstag, 1. Oktober 2024, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater e.V. Ich bin Sturm vom 03. -07.10.2024 3.665,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0594
2.
TOP - (E) Partizipative Gestaltung von Kunstfläche U-Bahn Waggon
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Alle BAs: Evaluierung Stadtbezirksbudget - Abfrage Erfahrungen
2.
NachtragTOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024", geplant für den 06.11.2024, zur Stellungnahme
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Vorstellung des Projekts „Lesereihe Oskar Maria Graf: Das Leben meiner Mutter“ in der kooks Bar
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Fußballplatz und Skatepark an der Isar/in Nähe der Wittelsbacherschule
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Fußgängerüberweg Klenzestr./Wittelsbacherstr.
2.
NachtragTOP - Barrierefreiheit auf Gehwegen im Gebiet des BA 2 Ludwigsvorstadt / Isarvorstadt, Antrag von Franz Bruckmeir, Seniorenbeirat
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
1.
NachtragTOP - Aufstellung eines Verkaufswagens für Obst und Gemüse in der Schützenstraße, Richtung Karlsplatz.
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung Marktveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz vom 25.11.-23.12.2024 (Aufbau ab 15.11.24, Abbau bis 27.12.24) – Frist: 18.10.2024
3.2
Verkehr
1.
TOP - Oktoberfest 2024 - Mitteilung Sachstand zu Neuordnung des St.-Pauls-Viertel
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
2.
TOP - Verkehrsspiegel für Fußgänger Auenstraße/Wittelsbacherstraße vom 04.09.24
3.
TOP - Häberlstraße Tempo 30; Bürger*innenanliegen vom 09.09.24
4.
TOP - Drei Bürger*innenanliegen aus der letzten Vollversammlung: Pappeln, Tempolimit, Abbau Ampel
5.
TOP - Weiteres Bürger*innenanliegen aus der letzten Vollversammlung: Umbau Lindwurmstraße
6.
TOP - Sonstiges: Thema aus dem Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat, welcher BA-Antrag soll priorisiert werden? (vertagt aus der Sitzung vom 10.09.24) BA-Antrag 20-26 / B 00781 "Umgestaltung der Winkelstraße zu einem Park" vom 22.09.2020 BA-Antrag 20-26 / B 05879 "Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln" vom 19.09.2023
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Anliegen Erläuterungsschilder für den Georg-Hirth-Platz
7.
TOP - Fahrradstellplätze in der Kapuzinerstraße 29 Seite Maistraße
8.
NachtragTOP - (U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
NachtragTOP - Zenettiplatz: Fortsetzen der Umwidmung bis zur dauerhaften Umgestaltung
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget MieterInneninitiative Ausspekuliert 24. Münchner Mieter*innenstammtisch, 27.10.2024 250,00 €; AZ 0262.0-2-0597
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Mozartstr. 4 Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage mit 32 Stellplätze - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.202-2022-10420-21 - Hier: jetzt TG mit 30 Stellplätzen sowie Umstrukturierung von Büroflächen
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
2.
TOP - Müllerstr. 13 Ausbau DG - M13, Nutzungsänderung M15 - RGB EG von Werkstatt in Wohnung sowie Nutzungsänderung M15 RGB 1.OG u. DG von Kinds- u. Gesellenkammern in eine Maisonettewohnung
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
3.
TOP - Pettenkoferstr. 21 VAR. 1 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage für den Münchener Verein - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
4.
TOP - Thalkirchnerstr. 1 Nutzungsänderung der Gewerbeflächen zu Gastronomie
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
5.
TOP - Klenzestr. 45 Vordergebäude: Einbau eines Personenaufzugs zur ebenengleichen Erschließung der Wohneinheiten, Einbau eines Pkw- und Fahrradlifts, Verlegung des Treppenhauses, Grundrissänderungen in den bestehenden Wohneinheiten, Neuerrichtung des Dachstuhls und Ausbau zu einer zweigeschossigen Wohneinheit, Umnutzung einer Gaststätte zu einer Ladeneinheit (EG) und von Pensionsnutzung (OG 1 und 2) zu Wohnen Rückgebäude: Neubau einer Hofbebauung zur Errichtung von 12 Wohneinheiten, Einbau von Pkw-Parksystemen (34 Stpl.), Abstell- und Technikräumen in den Untergeschossen
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
6.
TOP - Palmstr. 10 Neuerrichtung eines Aufzugs an ein bestehendes Wohnhaus
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
7.
TOP - Pettenkoferstr. 1 Errichtung eines Wirtsgartens und Neuzuordnung des Lichtpausenraumes im 1.OG Rückgebäude von der Büro- zur Gastronomieeinheit, mit Nutzungsänderung von Lichtpausenraum zu Abstellraum
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
8.
NachtragTOP - Arndtstr. 12 Ausbau des 6.OG als Erweiterung einer Wohnung im 5.OG
Hinweis:
Frist bis 23.10.2024
9.
NachtragTOP - St.-Paul-Str. 7 Nutzungsänderung eines Vorder- und Rückgebäudes von Hotel zu Wohnen (19 WE), Anhebung Dachgeschoss Vordergebäude und Erweiterung Treppenhaus, neue Balkone Vorder- und Rückgebäude, Erneuerung Aufzüge Vorder- und Rückgebäude, Neuerrichtung Zwischenbau und Notleiter - Variante 1: Vordergebäude Anhebung Kniestock um 50 cm Erhöhung um 1 Stockwerk, Variante 2: Vordergebäude Erhöhung um 1 Stockwerk, Rückgebäude um 1 Stockwerk - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 23.10.2024
10.
NachtragTOP - Paul-Heyse-Str. 7 Reorganisation des ehem. Postbank-Karrees - Teilabriss Sanierung und Neubau auf der Basis der best. Gebäudestruktur zur Integration eines öffentlichen Hofes (überwiegend Büronutzung, im EG zusätzlich Gastronomie und Einzelhandel) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.111-2021-7334-21
Hinweis:
Frist bis 23.10.2024
11.
NachtragTOP - Pettenkoferstr. 21 VAR. 2 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage für den Münchener Verein - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 26.10.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan in der Klenze- und Rumfordstraße
3.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
4.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
6.
TOP - Schwanthalerstr. 88: Wohnen statt Gewerbe, keine Nutzungsänderung, interfraktioneller Antrag
7.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
8.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Antwortschreiben der Lokalbaukommission zum Anliegen Maistr. 55, FlNr. 10143/0, Gemarkung Sektion VI
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällung, Müllerstr. 39 (Frist bis 14.10.2024)
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 21.07.2024: Mögliche Bepflanzung Jahnstraße am Glockenbach (vertagt aus der Sitzung vom 6.8.24 und 10.09.24)
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Fragen zu Isarufer (Baumbestand, Nutzungen)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Sitzungstermine 2025 (vertagt aus vertagt aus der Sitzung vom 02.07.24 und 10.09.24)
2.
TOP - Wahl eines neuen/einer neuen UA-Vorsitzenden für den UA UKN (vertagt aus der Sitzung vom 10.09.24)
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Donnerstag 26.09 um 9:00 Uhr Gedenken an das Oktoberfestattentat von 1980, Denkmal am Eingang der Theresienwiese Dienstag 26.11 um 19:00 Uhr Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
F