Mittwoch, 26. April 2006, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
1.2.
Protokoll der letzten Sitzung
1.3.
Bürgeranliegen
2.
Anträge der Bürgerinnen, Bürger und Parteien
1.
TOP - Bericht der Bezirksinspektion (u.a. Freischankfläche Belgradstr. 4, Warenstellagen Hohenzollernstraße)
2.
TOP - Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
3.
TOP - Beleuchtung beim Umspannwerk Arcisstraße
Hinweis:
vertagt aus letzter Sitzung
4.
TOP - Hinweis auf genossenschaftlichen Erwerb eines Anwesens bei Ausübung des Vorkaufsrechts
5.
TOP - Lilalu muss leben! Beibehaltung der Festival-Planung 2006
6.
TOP - Ausschreibung für den Vollsortimenter am Ackermannbogen
7.
TOP - Gerontopsychiatrische Versorgung im Schwabinger Krankenhaus
3.
Bericht des Vorsitzenden (siehe Liste der Schreiben der Verwaltung und Kenntnisnahmen) und der BA-Arbeitskreise
4.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Hohenzollernstr. 41, "Laden Tov": Freischankfläche
2.
TOP - Elisabethplatz 1a, "Thai Kitchen Buffet & Market Place GmbH": Freischankfläche
3.
TOP - Herzogstr. 86, "Michis" Backshop + Imbiss: Freischankfläche
4.
TOP - Kaiserstr. 47, "Pizzeria Passaparola": Freischankfläche
5.
Grün / Baumfällungen
1.
TOP - Schleißheimer Str. 266/268: Fällung eines Baumes
2.
TOP - Belgradstr. 140: Fällung eines Ahorns
3.
TOP - Hildeboldstr. 10 - 22, Winzererstr. 134 b - 140: Fällung einer Birke und von 4 Zuckerahorn
4.
TOP - Wanderbaumallee in der Hohenzollernstraße vom 19.05. - 11.07.2006
5.
TOP - Ausbau der öffentlichen Grünflächen am Ackermannbogen (Teilgebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 b): Bauteil 4 "Hügel Nord"
Hinweis:
Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 23.05.2006
6.
Bauvorhaben
1.
TOP - Belgradstr. 38: Anbau von Balkonen und Außentreppen, Einbau von Dachterrassen, Zusammenlegung von Wohnungen (Tektur)
Hinweis:
vertagt aus letzter Sitzung
2.
TOP - Schleißheimer Str. 158 - 162: Umbau des BASIC-Bioladens
3.
TOP - Schleißheimer Str. 162: Umbau des Ladens
4.
TOP - Herzogstr. 129: Erweiterung und Umbau des Ladens im Gebäude Herzogstr. 129/Schleißheimer Str. 162 a sowie der Gaststätte in Herzogstr. 129
5.
TOP - Fallmerayerstr. 22: Umbau eines Boardinghauses
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
6.
TOP - Nachrüstung von Straßen im Ackermannbogen
7.
Soziales / Wohnen
1.
TOP - Vorstellung des Sozialbürgerhauses durch den Leiter Herrn Wirth
2.
TOP - Vorstellung der GIMA Müchen (Genossenschaftliche Immobilienagentur) durch Frau Diepen
8.
Mobilfunk
1.
TOP - Suchkreismeldung Ackermannbogen
9.
Warenstellagen
1.
TOP - Belgradstr. 15, Seite Herzogstraße: Fahrräder (Sport Muskelkater)
2.
TOP - Schleißheimer Str. 194: Obst und Gemüse
10.
Verschiedenes
1.
TOP - Vorstellung der Bibliothek der Stiftung Pfennigparade durch Herrn Obst
2.
TOP - Straßenfest der SPD-Ortsvereine Schwabing-West und -Nord auf dem Elisabethplatz am 22.07.2006
3.
TOP - Tag des offenen Denkmals in Bayern am 09.09.2006: "Rasen, Rosen und Rabatten - Historische Gärten und Parks"
Bericht des Vorsitzenden und der Arbeitskreise