Dienstag, 20. Juni 2006, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Protokoll der letzten Sitzung
3.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen (siehe Bericht)
B.
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Öffnung der Herzogspitalstraße zwischen Damenstift - und Sonnenstraße für Radfahrer und Einbeziehung der gesamten Altstadt in den Einbahnstraßen-Öffnungs-Plan
2.
TOP - Einführung der Parklizenz für Inhaber von Zweitwohnsitzen
3.
TOP - Wiederherstellung des Zustandes des Platzes gegenüber der Staatskanzlei durch "Verdi"
4.
TOP - Baumpflanzung am Viktualienmarkt
5.
TOP - Fahrradständer in der Prälat-Zistl-Starße
6.
TOP - Fahrradständer am Viktualienmarkt
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Einbau eines Aufzuges am Marienhof im Schacht Dienerstraße an der U-Bahnlinie 3/6 (Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 18.07.2006)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Dreifaltigkeitspl. 1 a: Fällung einer Ulme wegen Sanierung der Tiefgarage
2.
TOP - St.-Anna-Str. 19: BAumfällungen wegen Teilabbruch des Anwesens
3.
TOP - Seitzstr. 6: Kronenrückschnitt einer Baumhasel wegen Teilabbruch des Hauses
4.
TOP - Maximilianstr. 39: Fällung eines Bergahorns
3.3
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund ( Anträge )
4
Unterrichtungen ( siehe Bericht )
C.
Stadtgestaltung und Kommunales
0
Bericht
1.
TOP - Sitzung des Schrannenhallenbeirats
1
Anträge
1.
TOP - Einberufung eines Runden Tisches zur gestalterischen Aufwertung des Viktualienmarktes
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Rosenstr. 1: Abbruch und Wiedererrichtung eines Geschäftshauses - Vorbescheid
Hinweis:
Vertagung v. 16.05.2006
2.
TOP - St.-Anna-Str. 11: DG-Ausbau, Aufstockung, Anbau eines Aufzuges - Tektur
3.2
Gaststätten
1.
TOP - Altheimer Eck 1, "SUSHIYA Bento Shop": Freischankfläche
2.
TOP - Kanalstr. 13, "Backspielhaus": Freischankfläche
3.
TOP - Odeonsplatz 15 - 17: "Starbuck's Coffee": Freischankfläche
4.
TOP - Ledererstr. 3, "Zerwirk": Freischankfläche
5.
TOP - Thierschaplatz 5, "Cafe Bistro": Freischankfläche
6.
TOP - Thomas-Wimmer-Ring 16, "Il Ritrovio": Freischankfläche
7.
TOP - Westenriederstr. 21, "Sama-Sama": Freischankfläche
3.3
Warenstellagen
3.4
Sonstige
1.
TOP - Oettingentr. 8: 3 Plakattafeln
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
D.
Kultur, Soziales und Budget
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Ortstermin am Spielplatz Hirschanger wegen Verbesserung des Angebots an Spielgeräten
2
Entscheidungen
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an ZAB e.V.: 25-jähriges Jubiläum am 21.07.2006
3
Anhörungen
1.
TOP - Bericht uüber REGSAM (Beschlussvorlage für den Sozialausschuss am 06.07.2006
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier (Beschlussvorlage für den Kulturausschuss am 22.07.2006)
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
E.
Bericht des Kinder- und Jugendbeauftragten
F.
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 5
Allgemeines
B 4
Verkehr und Umwelt
C 4
Stadtgestaltung und Kommunales
D 4