Dienstag, 18. Juli 2006, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Protokoll der letzten Sitzung
3.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen (siehe Bericht)
B.
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Behindertengerechte Ausstattung von Spielplätzen
2.
TOP - Einführung der Parklizenez für Inhaber von Zweitwohnsitzen
Hinweis:
Vertagung v. 20.06.2006
3.
TOP - Wiedererrichtung der Laterne am Rondell Max-Joseph-Platz
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-BAuprogramm für 2007
2.
TOP - Fischmarkt am Sendlinger Tor Platz 2007
3.
TOP - Radweg Blumenstraße zwischen Papa-Schmid- und Müllerstraße
4.
TOP - Salvatorstr. 14 / Jungfernturmstr. 2-4: Fahrbahnsanierung
5.
TOP - Anlage eines Radfahrstreifens in der Blumenstraße (Fahrtrichtung Ost)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungen in öffentlichen Grünflächen: 1. Maximilianstr. 39: Kastanie 2. Sendlinger-Tor-Platz: Akazie
3.3
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund ( Anträge )
4
Unterrichtungen ( siehe Bericht )
C.
Stadtgestaltung und Kommunales
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung der GIMA München durch Frau Diepen
1
Anträge
1.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigung am Platzl
2.
TOP - Einhaltung des im Flächennutzungsplan festgelegten Gehrechtes durch die Schrannenhalle zwischen Sebastiansplatz und Blumenstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - ZUschuss aus dem BAS-Budhet für das Kulturfest des BA 1
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Ledererstr. 3: Nutzungsänderung - EG: Clubgastronomie zu Lebensmittel- Einzelhandel mit LAdencafé; 1.OG: Gaststätte zu Versammlungsstätte^
2.
TOP - Tal 14, Errichtung eines Vordachs mit Beschriftung und Beleuchtung
3.
TOP - Herzog.Wilhelm-Str. 28: Neubau eines Hotels Garni mit 244 Gästezimmern und einer TG mit 31 Stellplätzen
4.
TOP - KArl-Scharnagl-Ring 6-8: Neubau eines Bürogebäudes - Neubau mit 6 oberirdischen Geschossen und 4 Untergeschossen für Garagenstellplätze und LAgerfläche, Teilabriss und Wiedererrichtung des Klostergartens
3.2
Gaststätten
1.
TOP - Kanalstr. 13, "Backspielhaus": Freischankfläche
Hinweis:
Vertagung v. 16.05./20.06.2006
3.3
Warenstellagen
1.
TOP - Kreuzstr. 25: 3 Postkartenständer
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
D.
Kultur, Soziales und Budget
0
Bericht
1.
TOP - Bericht vom Jour-Fixe des Kuturreferates mit den BAs am 03.07.2006
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an das Theater des Hölzernen Gelächters für die Freilichttheaterproduktion 2006
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
E.
Bericht des Kinder- und Jugendbeauftragten
F.
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 5
Allgemeines
B 4
Verkehr und Umwelt
C 4
Stadtgestaltung und Kommunales
D 4