Dienstag, 19. September 2006, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Protokoll der letzten Sitzung
3.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen (siehe Bericht)
B.
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Spiegel an der Zufahrt von der Paradiesstraße in die Widenmayerstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Parkraummanagement: restliche Gebiete im 1. Stadtbezirk
2.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz: Italienischer Markt vom 15.10. - 19.10.2006
3.
TOP - Verlängerung des Christkindlmarktes 2006 am Sendlinger-Tor-Platz?
4.
TOP - Reichenbachplatz: Verlegung der Tramhaltestelle , Umgestaltung der Tram-Haltestelle stadteinwärts
5.
TOP - Marstallstraße: Änderung des Zeitzusatzes der Ladezone
6.
TOP - Corneliusstraße und Rosental: Einrichtung von 2 bzw. 1 allgemeinen Behindertenparkplatz
7.
TOP - Neusituierung der Verkaufsplätze im Altstadtfußgängerbereich
8.
TOP - Buslinien 52 und 152: Halteverbote an den Haltestellen Blumen- und Corneliusstraße
9.
TOP - Maxburg-, Herzog-Max- und Kapellenstraße: Beschilderung der Blauen Zone
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Sebastiansplatz 9: Fällung von 2 Bäumen
2.
TOP - Prannerstr. 4: Fällung von 2 Silberahorn und einer Eibe
3.3
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund ( Anträge )
4
Unterrichtungen ( siehe Bericht )
C.
Stadtgestaltung und Kommunales
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Erhaltungssatzung für das Lehel-Süd
Hinweis:
Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung bzw. der Vollversammlung
3.1
Bauvorhaben
2.
TOP - Thierschstr. 14: Erneuerung von Balkonen
3.
TOP - Prälat-Zistl-Str. 3: Wiedererrichtung der Münchner Schrannenhalle; Neubau einer zweigeschossigen Tiefgarage mit Funktionsgeschoss für Lager und Ladenflächen, Neubau des südlichen Kopfbaus
4.
TOP - Dienerstr. 12 / Alter Hof / Hofgraben: Sanierung und Umbau "Lorenzistock" (Tektur)
5.
TOP - Karl-Scharnagl-Ring 6 - 8: Antrag auf Teilbaugenehmigung für Baugrubenumschließung und Aushub: Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
6.
TOP - Mariannenplatz 2: Nutzungsänderung des Rückgebäudes zu Büroeinheiten, Sanierung, Modernisierung, DG-Ausbau, Wiederherstellung des historischen Balkons, Einbau eines Aufzugs
7.
TOP - Hochbrückenstraße: Nutzungsänderung zur Errichtung eines Wirtschaftsgartens
8.
TOP - Maximilianstr. 2: Zeitlich befristete Nutzungsänderung (max. bis 30.06.2007) der Postfiliale 1 in einen Einzelhandelsbetrieb
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
9.
TOP - St.-Anna-Str. 19: Sanierung, Neubau Kloster St. Anna und Teilabbruch
3.2
Gaststätten
10.
TOP - Neuhauser Str. 10, "Backspielhaus": Freischankfläche
11.
TOP - Sterneckerstr. 2, "Museumsstüberl": Freischankflächen
12.
TOP - Orlandostr. 1, "Müller-Brot": Freischankfläche
13.
TOP - Westenriederstr. 15, "Chocolate & More": Freischankfläche
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
D.
Kultur, Soziales und Budget
0
Bericht
1.
TOP - Gespräch mit EURYTOS am 24.07.2006 wegen der Einrichtung einer neuen Kinderkrippe
1
Anträge
1.
TOP - Gedenktafeln für jüdisches Leben in der Thierschstr. 7 und Westenriederstr. 10
2
Entscheidungen
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget: Kinderfest am St.-Anna-Platz am 15.07.2006
2.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an den Deutschen Alpenverein e.V.: Kauf von 2 Defibrillatoren
3.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an das ASZ Lehel: Druckkosten für das Buch "Album der Erinnerungen"
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
E.
Bericht des Kinder- und Jugendbeauftragten
F.
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - 26.09.2006, 17.00 Uhr: Reservierung von 15 Plätzen in der Ratsboxe für den BA 1
2.
TOP - Termine für BA-Sitzungen und Bürgerversammlung 2007: 16.01., 13.02., 20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 17.07., 18.09., 16.10., 13.11., 04.12.2007
3.
TOP - 10.05.2007, 16.00 - 18.00 Uhr: "Das Schulreferat trifft die BAs"
Unterrichtungen