Mittwoch, 22. November 2006, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
1.2.
Protokoll der letzten Sitzung
1.3.
Bürgeranliegen
2.
Anträge der Bürgerinnen, Bürger und Parteien
1.
TOP - Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
Hinweis:
u.a. Aufstellen temporärer Halteverbote, Parksituation in der Belgradstraße
2.
TOP - Schulweg Ackermannbogen – Gertrud-Bäumer-Schule
3.
TOP - Verbesserung der Situation am Hohenzollernplatz
4.
TOP - Entfernen der Verkaufscontainer auf der großen Wiese am Ackermannbogen und deren Wiederherstellung
5.
TOP - Behindertengerechte Bauweise am Ackermannbogen
3.
Bericht des Vorsitzenden (siehe Liste der Schreiben der Verwaltung und Kenntnisnahmen) und der BA-Arbeitskreise
4.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Elisabethplatz 1a, „Backerl“: Freischankfläche
5.
Grün / Baumfällungen
1.
TOP - Destouchesstr. 87: Fällung einer Winterlinde wegen Bauvorhaben (Nutzungsänderung: Gewerbefläche zu einer Wohnung im 1. OG)
Hinweis:
vertagt vom 25.10.2006
6.
Bauvorhaben
1.
TOP - Petuelring 179: Errichtung einer Autovermietung mit ca. 24 Stellplätzen (Vorbescheid)
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
7.
Verkehr
1.
TOP - Radverkehr in beiden Richtungen in der Viktoriastraße zwischen Unertl- und Karl-Theodor-Straße
2.
TOP - Einrichtung einer Fahrradstraße in der Borschtallee
8.
Warenstellagen / Wertstoffcontainer
1.
TOP - Hohenzollernstr. 44: 3 Warenstellagen für Obst
2.
TOP - Deidesheimer Straße (gegenüber Nr. 46): 5 kleine Container (à 2 m³)
3.
TOP - Elisabeth-Kohn-Straße: 5 Container
4.
TOP - Therese-Studer-Straße (gegenüber Nr. 49): 5 kleine Container(à 2 m³)
9.
BA-Angelegenheiten, BA-Budget
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an den Elternbeirat des Kindergartens und Hortes St. Josef: Kunstprojekt
2.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an die Stiftung Pfennigparade: 10-Jahres-Feier am 05.12.2006
3.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der BAs bei Standortfragen und Baumaßnah-men für Kindertagesstätten
10.
Verschiedenes
Bericht des Vorsitzenden und der Arbeitskreise