Dienstag, 17. Januar 2006, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Ausscheiden von Frau Eickhoff-Pritzl aus dem BA 21 und Amtseinführung von Herrn Klaus Schneider in den BA 21
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Öffnung der Lohensteinstraße zur Landsberger Straße
2.
TOP - Verkehrssituation Glasunowstraße
3.
TOP - Beleuchtung im S-Bahnhof Langwied
4.
TOP - Bauvorhaben Erweiterung Karlsgymnasium
5.
TOP - Schutzverkleidung für die Skulptur "Sich aufrichtende Halme" im Blutenburger Schlossweiher
6.
TOP - Mobilfunksendeanlagen in Obermenzing
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Alois-Wunder-Straße 7, 1 Tanne
2.
TOP - Hillernstraße 10, 2 Eschen
3.
TOP - Ortolfstraße 16, 1 Lärche, 1 Scheinzypresse, 1 Kiefer
4.
TOP - Falkweg 46, 1 Fichte
5.
TOP - Alte Allee 58, 1 Ahorn
6.
TOP - Egenhoferstraße 12, 1 Fichte
7.
TOP - Bergsonstraße, FlurNr. 2556/9, 1 spätblühende Traubenkirsche
8.
TOP - Bergsonstraße 66, 2 Fichten
9.
TOP - Gebhardweg 4, 1 Feldahorn
10.
TOP - Pläntschweg 59, Baumbestandsplan Nr. 05-33357
11.
TOP - Ortolfstraße 9, Baumbestandsplan Nr. 05-33326
3.2
Gefahrenbäume
12.
TOP - Listen des Baureferates vom 14.11.05, 28.11.05 und 01.12.05,
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Loichingerstraße 11 und 13
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget, Antragsteller: KünstlerSpectrum Pasing e.V. (vertagt aus der Sitzung am 07.12.05)
2.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget, Antragsteller: Kath. Pfarramt St. Willibald (vertagt aus der Sitzung am 07.12.05)
10.
Anhörungen
1.
TOP - Ortolfstr. 9, Neubau eines Wohngebäudes (3 WE)
2.
TOP - Bassermannstraße 25, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG sowie Umbau des Bestandes (Alte Allee 48 / Bassermannstr. 25) - Tektur
3.
TOP - Verdistraße 127, Errichtung einer beleuchteten Plakatanschlagtafel
4.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie, Böcksteiner Straße 13
5.
TOP - Gastspiel der Puppenbühne Liebe vom 18.05.-21.05.06 im Pasinger Stadtpark
6.
TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Garagen, Am Stadtpark 47
7.
TOP - Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung, Landsberger Straße 444
8.
TOP - Errichtung einer Werbeanlage (2 Plakatanschlagtafeln, freistehend, beleuchtet), Lochhausener Straße ggü. Haus-Nr. 52
9.
TOP - Rißheimerstraße 8, Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garage
11.
Anträge und Anfragen
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bezirksinspektion West; Unveränderte Fortführung von Gaststätten - Schank- und Speisewirtschaft "Villa Conte", Josef-Retzer-Str. 48 - Schank- und Speisewirtschaft "Ugur Imbiss", Gleichmannstr. 3
2.
TOP - Bauanträge (vom 05.12.-11.12., v. 12.12.-18.12., v. 19.12.-25.12.05)
3.
TOP - Amtsbaltt Nr. 34, Nr. 35
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05 - Haushaltsplan 2006, Einezlplan 4 des Sozialreferates
2.
TOP - Schulausschuss vom 30.11.05 - Hortplätze für die Grundschule am Schererplatz (Empfehlung Nr. 46 der Pasinger Bürgerversammlung vom 24.06.04 sowie Empfehlung Nr. 52 der Pasinger Bürgerversammlung vom 28.04.05)
3.
TOP - Bauausschuss vom 06.12.05 - Weinschenkstraße zwischen Professor-Eichmann-Straße und Bauseweinallee; Erstmalige Herstellung - Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung
4.
TOP - Gemeinsamer Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.05 - Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing
5.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.05 - Siedlungsschwerpunkt Freiham; Dichtemodelle im Bereich Wohnen, Städtebauliche Eckdaten - "Büroimmobilienmarkt München", Studie der BulwienGesa AG (Bekanntgabe) - 6. Jahrestag des Stillstands auf dem Weyl-Gelände in München-Pasing seit Übernahme des Geländes durch die Landeshauptstadt München - Förderung von Famileien bzw. Haushalten mit Kindern; Anträge; Verbesserungen bei der Kinderkomponente im München Modell - Hauptbahnhof; Anforderungen an die Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse / Ergebnis des Abgleichs mit der DB; Weiteres Vorgehen
6.
TOP - Kulturausschuss vom 08.12.05 - Kultur im Stadtquartier, Kulturkataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; verschiedene Stadtratsanträge (Bekanntgabe)
7.
TOP - Sportausschuss des Stadtrats vom 13.12.05 - Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen; Jährlicher Sachstandsbericht
8.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.05 - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung
9.
TOP - Schulausschuss vom 11.01.06 - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2005/2006 (Bekanntgabe) - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2005/2006 (Bekanntgabe) - Schüler/innen und Klassenstand an beruflichen Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2005/2006, Stand 20.10.05 (Bekanntgabe) - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2005/2006 (Bekanntgabe) - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2005/2006 (Bekanntgabe)
10.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06 - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände - U5-West nach Pasing; Bekanntgabe eines Fertigstellungsdatums; Darauffolgende Modernisierung des Pasinger Bahnhofs; Keine Bevorzugung der U-Bahn nach Freiham (Empfehlung Nr. 81 der Pasinger Bürgerversammlung vom 28.04.05)
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Oberbürgermeister - Sanierung Rembrandtstraße; Aussage eines Mitglieds des Münchner Stadtrats gegenüber einer Anwohnerin
2.
TOP - Direktorium - Zuwendung aus dem BA-Budget; Antrag vom 13.06.05 von Würmchen e.V. für die Ausstattung des Bewegungsraumes und der Außenanlage - Gespräch des Oberbürgermeisters und der 2. Bürgermeisterin mit den Vorsitzenden der Bezirksausschüsse am 24.11.05 - "18.jetzt", Fest junger Erwachsener im Rathaus am 05.11.05; Nachbesprechung am 16.01.06 um 18.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses am Marienplatz - Zuwendung aus Budgetmitteln des BA 21; Kreisjugendring München-Stadt, aquarium; Bewilligungsbescheid vom 28.12.05
3.
TOP - Baureferat - Rad- und Fußweg im Pasinger Stadtpark östlich des Fabrikkanals, südlich der Engelbertstraße (BA-Schreiben vom 10.10.05) - Lärmschutz im Bereich des Campingplatzes Obermenzing (BA-Schreiben vom 14.10.05) - Entfernen von Spielgeräten oder Freizeiteinrichtungen - Am Hackelanger; Erstmalige Herstellung (BA-Antrag Nr. 735 vom 08.11.05) - Eröffnung der Lochhausener Straße neu - Zweite Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht am 08.03.06 um 18.00 Uhr im Baureferat, Friedenstraße 40, Raum 0.409
4.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk am Standort Goteboldstraße 100
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 km/h für die Menzinger Straße ab Kastellstraße bis zur Karl-von-Roth-Straße einschließlich Megerlestraße (BA-Schreiben vom 16.09.05) - Einrichtung einer Kurzparkzone in der Institutstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO - Nächtlicher Taxistandplatz am Pasinger Bahnhofsplatz - Wanderveranstaltung am 17. und 18.12.05; Genehmigungsbescheid - Verkehrssituation Paosostraße (BA-Schreiben vom 04.08.05) - Verlegung der Bushaltestelle Pasing Bahnhof (Höhe Irmonherstraße); Verkehrsrechtliche Anordnung - Verkehrssituation in der Bauseweinallee (BA-Schreiben vom 14.12.05) - Parkerleichterung für Schwerbehinderte; Personenbezogener Sonderparkplatz im Bereich Wilhelm-Hey-Straße 18 - Beschilderung der Hofbauernstraße als verkehrsberuhigter Bereich (BA-Schreiben vom 13.12.05)
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), Antrag der DB ProjektBau GmbH, Barrierefreier Ausbau des S-Bahnsteige München-Pasing, Neubau der Dächer auf den S-Bahnsteigen, Errichtung von Fahrradabstellplätzen, Erhöhung der Bahnsteige u.v.m. (BA-Schreiben vom 11.11.05) - Am Gänsebühel 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses - Antrag auf Baumfällung in der Marsopstraße 17; Bescheid vom 12.12.05 - Antrag auf Baumfällung in der Pagodenburgstraße 8; Bescheid vom 12,12,05 - "Das Wasserpumpenhaus in Pasing soll erhalten bleiben!" (BA-Antrag Nr. 574 vom 19.09.05) - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005 - Allgemeines Eisenbahngesetz; Planänderung gem. § 76 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz analog für das Vorhaben Betonschalthaus an der Bärmannstraße - Döbereinerstraße 25, Neubau einer Mehrfamilienwohnanlage mit Tiefgarage - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung - "Das Wasserpumpenhaus in München-Pasing soll erhalten bleiben!" (BA-Antrag Nr. 574 vom 13.09.05 - Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer der Genehmigung zur Aufstellung der Skulpturengruppe "Sich aufrichtende Halme" im Schlossweiher Blutenburg
7.
TOP - Sozialreferat - Kommunales Wohnungsbauförderprogramm; Ausschreibung von Wohnbauflächen - Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe an die Arbeitsgemeinschaft der ehrenamtlichen Kinderbeauftragten, Straßen- und Stadtteilfeste mehr auf die Belange von Kindern und Jugendlichen abzustimmen
8.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München - Mehrjahresinvestitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2005 - 2009, hier: Erhalt und Ausbau des Wertstoffhofes an der Lochhausener Straße
9.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - Wirtschafts-Info 12/2005
10.
TOP - Stadtwerke München GmbH / MVG - Haberlandstraße; Beschilderung mit Zeichen 239 StVO (Fußgänger) und Zusatzzeichen 1022-10 (Radfahrer frei) sowie Versetzung des Buswartehäuschens an der Haltestelle Varnhagenstraße
14.2
Sonstige
11.
TOP - Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband München-Stadt e.V., Ortsverein Pasing - Bahnhof Pasing; Schreiben an das Bayer. Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
12.
TOP - Bauwagen Schäferwiese - Protokoll der Beiratssitzung vom 15.11.05
13.
TOP - Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V. - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2006
14.
TOP - BA 9 Neuhausen-Nymphenburg - Fest "18 jetzt" im Rathaus
15.
TOP - BA 13 Bogenhausen - Kürzung der Zuschüsse der Referate zu Lasten des BA-Budgets
16.
TOP - DB ProjektBau GmbH - Ausbau der S-Bahnlinie 2 München-Dachau-Petershausen; Broschüre über den Bauabschnitt Röhrmoos - Karlsfeld
17.
TOP - Gemeinsames Schreiben von Münchner Volkshochschule Stadtbereich München West, Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum, Münchner Stadtbibliothek Pasing (Initiative "Pasing kooperiert") - Projekt "Kultur im Stadtquartier" - Teilprojekt 2: Vernetzung, Kooperation, Arbeitsteilung, Information; Treffen der Vorbereitungsgruppe am 23.01.06 um 18.00 Uhr in der Volkshochschule, Bäckerstraße 14
15.