Dienstag, 10. Januar 2006, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - Bedarfsampel Landsberger Straße Höhe HsNr. 150; Verkürzung des Intervalls Empfehlung Nr. 152 der BV des BA 8 am 07.07.05
2.
TOP - Erweiterung des bestehenden UA Budget auf vier Mitglieder sowie Wahl des Vorsitzenden und Wahl der UA Mitglieder
5
Anhörungen
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Erhalt des Lindengartens auf der Schwanthalerhöh´
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - SHZ - Rundbrief Dezember 2005
2.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 23.06.2005 (SB) Projekt "Reform der Alten- und Service-Zentren - Fachlich inhaltliche Überprüfung und Weiterentwicklung der Leistungsfähigkeit, des Angebotes und Netzes der ASZ Erneute Behandlung aus 09/05 und 11/05
3.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.05 (VB) Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München Erneute Behandlung aus 09/05 und 11/05
4.
TOP - Gesundheitstag der AOK München am 01.04.06
5.
TOP - Nachbesprechung zum Fest junger Erwachsener ("18.jetzt") vom 05.11.05
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
1.
TOP - Infobrief 3 - Dezember 2005 des Ausländerbeirates der LH München
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Schnellstmögliche Errichtung einer Fußgängerampel in der Heimeranstraße in der Höhe der Feuerwache Antwortschreiben KVR vom 29.11.2005 Erneute Behandlung aus 12/05
1.1
TOP - Ziff.1: Ampelanlage im Bereich Schießstätt-/Heimeran-/Kazmairstraße Antwortschreiben KVR vom 10.11.2005
2.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen Trappentreustraße
3.
TOP - Baumfällung Schrenkstr. 8
4.
TOP - Baumfällung Kazmairstr. 36
5.
TOP - 2. Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht
6.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München
7
Erledigungen
1.
TOP - Kündigung der integrierten Diakonie- und Sozialstation im ASZ Westend Antwortschreiben
2.
TOP - Bäume in der Ganghoferstraße; Gehwegnasen mit Baumbepflanzung 10/05-T3 Abgabenachricht
3.
TOP - Sanierung Sportanlage Kazmairstraße - Sanierung der Rasenfläche des Fußballplatzes - Reparatur des Fußballtores, - Sanierung des Tartanplatzes - Öffnung des zweiten Eingangstores - Erhöhung des vorhandenen Zauns über den Fußballtoren durch Ballfangnetze Antwortschreiben
4.
TOP - "Streetwork im Gemeinwesen"
5.
TOP - Straßen- und Stadtteilfeste mehr auf die Belange von Kindern und Jugendlichen abstimmen
6.
TOP - Bescheid zur Zuwendung aus dem Budget für das Jugendprogrammiercenter München e.V.
7.
TOP - Parksituation Kirchplatz St. Benedikt, Schrenkstraße
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldeliste 05.12.05 - 11.12.05 Erstantragsverfahren a) Kazmairstr. 47 b) Westendstr. 161
2.
TOP - Meldeliste 05.12.05 - 11.12.05 Änderungsverfahren a) Guldeinstr. 39
3.
TOP - Meldeliste 12.12.2005 - 18.12.2005 Erstsantragsverfahren a) Landsberger Str. 13
4.
TOP - Meldeliste 12.12.2005 - 18.12.2005 Änderungsverfahren a) Theresienhöhe 7
10
Verschiedenes
11
Protokoll und Umlauf
1.
TOP - Protokoll 12/05
2.
TOP - Schriftverkehr 12/05
3.
TOP - Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.2005 (VB) Haushaltsplan 2006 - Einzelplan 4 des Sozialreferates
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2006
5.
TOP - Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrates am 13.12.2005 Investitionsprogramm für städt. Freisportanlagen hier: Jährlicher Sachstandsbericht
6.
TOP - Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.2005 (VB) Lärmminderungsplan für München EU-Umgebungslärmrichtlinie
7.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 07.12.2005 "Büroimmobilienmarkt München" Studie der BulwienGesa AG
8.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.05 Hauptbahnhof
9.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 08.12.05 Kultur im Stadtquartier
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.05 zur Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern
11.