Dienstag, 14. Mai 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
1.
TOP - Terminvorschläge für die BA-Sitzungen 2025
8.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Sportentwicklungsplanung
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Aktuelle Entwicklungen im Euro(industrie)Park, was sind die nächsten Schritte bei der Umsetzung der Ergebnisse des städtebaulichen Ideenwettbewerb Europan E17
2.
TOP - Bericht des Quartiersmanagement Neufreimann über aktuelle Entwicklungen
3.
NachtragTOP - Unterkunft für Geflüchtete, Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Gemeinschaft braucht Platz, eine provisorische Mehrzweckhalle für Neufreimann Antrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Gemeinschaft braucht Platz, eine provisorische Mehrzweckhalle für Neufreimann Antrag an das Baureferat
3.
TOP - Wie geht es weiter mit dem Grundwasser in den Kellern?
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung eines Schanigartens (Parkbucht), Hohenzollernstraße 40
2.
Abgesetzt NachtragTOP - Antrag auf eine Freischankfläche, Occamstraße 24
Hinweis:
siehe TOP B.2.4 (richtige Adresse ist Feilitzschstr.)
3.
TOP - Antrag für eine Stadtterrasse vor dem Eingang der Kirche St. Ursula
4.
NachtragTOP - Antrag auf eine Freischankfläche, Feilitzschstraße 1
3.
Anhörungen
1.
TOP - Neubau eines Beherbergungsbetriebes mit Tiefgarage (Vorbescheid), Ingolstädter Straße 26
2.
TOP - Neubau eines Büro- und Gewerbegebäudes (Vorbescheid), Ingolstädter Straße 26
3.
TOP - Umbau eines Werkstätten- und Lagergebäudes mit Werkswohnungen zu 13 Nutzungseinheiten für Betriebswohnungen, Arbeiterwohnheim, Gaststätte sowie Verkaufsstätte und Gewerbeflächen, Wiederherstellung der Standsicherheit einer angebauten Halle mit Dacherneuerung, Neuordnung der Flächen für die Feuerwehr, Heidemannstr. 29
4.
TOP - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage (Vorbescheid), Schwedenstraße
5.
TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und eines Einfamilienhauses mit Empfang und Repräsentation, (Vorbescheid), Grasmeierstraße 20
7.
TOP - Neubau einer Betriebsleiterwohnung im OG mit Info-Point sowie ein Büro im EG auf best. Wasserkraftanlage (Vorbescheid), Freisinger Landstraße
8.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113: Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nr. 282 und Nr. 1794) Billigungsbeschluss
9.
TOP - Eintragung in die Denkmalliste, Situlistraße 76 (Wohnhaus)
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Zustand der Bestattungsgebäude im Nordfriedhof
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Sommer in der Stadt „Fröttmaninger Windrad Alm-höchste Alm Münchens“
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Verschmutzte Wertstoffinsel an der Ecke Destouchesstraße / Muffatstraße
2.
TOP - Genehmigung eines Parklets Kaiserplatz 1
3.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
6.
TOP - Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Benennung von zwei Straßen im Baugebiet auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne (Neufreimann)
7.
TOP - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit "Frankfurter Ring", Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
NachtragTOP - Kulturelle Nutzung des Gebäudes Kaulbachstraße 75
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Schmuck“ „Vergänglicher Schmuck vom 01.06.2024 – 31.08.2024“ 2.750,00 € / AZ: 0262.0-12-0622
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Corso Leopold e.V. „Kulturprogramm des Corso Leopold vom 01.06.2024 – 30.06.2024“ 8.555,43 € / AZ: 0262.0-12-0624
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. „Wannda Circus Kinderfest am 23.06.2024“ 8.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0625
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft (Schnellimbiss), Domagkstraße 34
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 44
3.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 173
4.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Kaulbachstraße 75
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Ein bisschen Artenvielfalt an der Münchner Freiheit
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
2.
TOP - Sommerfest in der Grünanlage Oskar Schlemmer Straße am 28.06.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Grünanlage Am Münchner Tor, Verlängerung der Baustelleneinrichtung
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Installation einer Einstiegshilfe im Ungererbad für Rollstuhlfahrer
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt „Weiterführung des Projektes „Guerilla Gardening“ vom 22.05.2024 – 31.12.2024“ 1.125,00 € / AZ: 0262.0-12-0623
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KJR München-Stadt KdöR Förderung Nachhaltigkeit Mobiler Jugendkultur Fahrradanhänger ab 05.05.2024“ 3.350,00 € / AZ: 0262.0-12-0620
3.
Anhörungen
1.
TOP - Freizeitgelände am Weißenhofweg, Familienflohmarkt am 22.06. und 12.10.2024
2.
TOP - 50-Jahr-Feier des Kinderhaus Schwabing am 06.07.2024
3.
TOP - Zamanand / Corso Leopold am 01./02.06.2024 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstraße) inkl. Durchführung eines Marktes
5.
TOP - Kinderflohmarkt / Nachbarschaftsflohmarkt am 11.05.2024 im Domagkpark
6.
TOP - Tag der Ersten Hilfe am 20.07.2024 auf der Münchner Freiheit
7.
TOP - St.-Nikolaus-Platz, Straßenfest am 06.07.2024
9.
NachtragTOP - Sommerfest des DomagkPark e. V. am 13.07.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Nutzung der leerstehenden Wohnung in der Sportanlage Osterwaldstraße als Vereinsraum
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Fröttmaninger Berg, Disc Golf Frauenturnier am 21.04.2024
2.
TOP - Domagkpark, Spieleangebot in der Nachbarschaft des hpkj e.V.
3.
TOP - Heidetag am 21.04. bzw. 28.04.2024 - Panzerwiese und Südl. Fröttmaninger Heide
4.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft, Mai bis Oktober 2024
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2023 - 2027 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Beidseitiges absolutes Haltverbot in der Sondermeierstraße (zwischen Leinthalerstraße und Floriansmühlstraße)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Scherben auf dem Radweg Richtung Garching (Heidehaus / Allianz Arena)
2.
TOP - Verlegung der Fahrradabstellplätze vor der Mandlstraße 23
4.
TOP - Lärmbelastung durch Event der Motorworld am 14.04.2024
5.
TOP - Kontrolle des Radwegs Leopoldstraße (Schüleranliegen Rudolf-Steiner-Schule)
6.
TOP - Längs-Parken in Haimhauserstraße zwischen Münchner Freiheit und Marktstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Carl-Orff-Bogen / Halteverbot hinter Zebrastreifen für mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen
2.
TOP - Umgestaltung einer Fahrspur an der Auffahrt vom Isarring zur Ungererstraße zum geschützten Radweg
3.
TOP - Schienenpersonennahverkehr auf dem Münchner DB Nordring II: Auf Höhe Euroindustriepark Knotenpunkt zu Tram 23 umsetzen
4.
TOP - Standortvorschläge für E-Roller, Fahrräder und Mietfahrräder sowie für Mobilitätspunkte
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Änderung Zeitzusatz bei bestehender Haltverbotszone, Hohenzollernstraße 30
2.
TOP - Aufhebung Zeitzusatz Schwerbehindertenparkplätze, Echinger Straße 20
3.
TOP - Berichtigung der Beschilderung, Wagrainweg
4.
TOP - Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Georg-Muche-Straße
5.
TOP - Haimhauserstraße 1 - 23 / Marktstraße 3 - 5 / Ursulastraße 7 - 9 (abschnittsweise Vollsperrung für Fahrbahnsanierungsarbeiten)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Neubau einer Ampel, Bismarckstraße / Herzogstraße
2.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166 a DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerb B) Weiteres Vorgehen
4.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Fahrradabstellplätze vor der Hesseloherstraße 7
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.