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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. Mai 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3.

Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup

Unterabschnitt
4.2

Bericht aus Freimann

Unterabschnitt
5.

Kurzbericht der Polizei

Unterabschnitt
6.

Anträge

Unterabschnitt
7.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Terminvorschläge für die BA-Sitzungen 2025

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Unterabschnitt
8.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Sportentwicklungsplanung

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Unterabschnitt
9.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.

sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktuelle Entwicklungen im Euro(industrie)Park, was sind die nächsten Schritte bei der Umsetzung der Ergebnisse des städtebaulichen Ideenwettbewerb Europan E17

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bericht des Quartiersmanagement Neufreimann über aktuelle Entwicklungen

Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Unterkunft für Geflüchtete, Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6

Überschrift
B.

Stadtplanung, Architektur und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gemeinschaft braucht Platz, eine provisorische Mehrzweckhalle für Neufreimann Antrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gemeinschaft braucht Platz, eine provisorische Mehrzweckhalle für Neufreimann Antrag an das Baureferat

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wie geht es weiter mit dem Grundwasser in den Kellern?

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung eines Schanigartens (Parkbucht), Hohenzollernstraße 40

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Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt
Nachtrag

TOP - Antrag auf eine Freischankfläche, Occamstraße 24

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Hinweis:
siehe TOP B.2.4 (richtige Adresse ist Feilitzschstr.)
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag für eine Stadtterrasse vor dem Eingang der Kirche St. Ursula

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Antrag auf eine Freischankfläche, Feilitzschstraße 1

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Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neubau eines Beherbergungsbetriebes mit Tiefgarage (Vorbescheid), Ingolstädter Straße 26

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neubau eines Büro- und Gewerbegebäudes (Vorbescheid), Ingolstädter Straße 26

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umbau eines Werkstätten- und Lagergebäudes mit Werkswohnungen zu 13 Nutzungseinheiten für Betriebswohnungen, Arbeiterwohnheim, Gaststätte sowie Verkaufsstätte und Gewerbeflächen, Wiederherstellung der Standsicherheit einer angebauten Halle mit Dacherneuerung, Neuordnung der Flächen für die Feuerwehr, Heidemannstr. 29

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage (Vorbescheid), Schwedenstraße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und eines Einfamilienhauses mit Empfang und Repräsentation, (Vorbescheid), Grasmeierstraße 20

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Neuausschreibung der City-Light-Säulen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Neubau einer Betriebsleiterwohnung im OG mit Info-Point sowie ein Büro im EG auf best. Wasserkraftanlage (Vorbescheid), Freisinger Landstraße

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113: Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nr. 282 und Nr. 1794) Billigungsbeschluss

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Eintragung in die Denkmalliste, Situlistraße 76 (Wohnhaus)

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Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gestaltung des Marchgrabenplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zustand der Bestattungsgebäude im Nordfriedhof

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sommer in der Stadt „Fröttmaninger Windrad Alm-höchste Alm Münchens“

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Unterabschnitt
5.2.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Verschmutzte Wertstoffinsel an der Ecke Destouchesstraße / Muffatstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigung eines Parklets Kaiserplatz 1

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Benennung von zwei Straßen im Baugebiet auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne (Neufreimann)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit "Frankfurter Ring", Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan

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Überschrift
C.

Kultur und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - Kulturelle Nutzung des Gebäudes Kaulbachstraße 75

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Schmuck“ „Vergänglicher Schmuck vom 01.06.2024 – 31.08.2024“ 2.750,00 € / AZ: 0262.0-12-0622

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Corso Leopold e.V. „Kulturprogramm des Corso Leopold vom 01.06.2024 – 30.06.2024“ 8.555,43 € / AZ: 0262.0-12-0624

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. „Wannda Circus Kinderfest am 23.06.2024“ 8.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0625

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft (Schnellimbiss), Domagkstraße 34

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 44

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 173

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Kaulbachstraße 75

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Überschrift
D.

Umwelt-, Baum- und Klimaschutz

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ein bisschen Artenvielfalt an der Münchner Freiheit

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungsantrag, Erikastr. 4

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumfällungsantrag, Carl-Orff-Bogen 2 - 4

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällungsantrag, Gohrenstr. 8

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumfällungsantrag, Auwiesenweg 2

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spendenlauf im Leopoldpark am 21.06.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sommerfest in der Grünanlage Oskar Schlemmer Straße am 28.06.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eilantrag: Baumpflege Leopoldstraße

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Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünanlage Am Münchner Tor, Verlängerung der Baustelleneinrichtung

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Überschrift
E.

Bildung, Soziales und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Installation einer Einstiegshilfe im Ungererbad für Rollstuhlfahrer

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt „Weiterführung des Projektes „Guerilla Gardening“ vom 22.05.2024 – 31.12.2024“ 1.125,00 € / AZ: 0262.0-12-0623

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget KJR München-Stadt KdöR Förderung Nachhaltigkeit Mobiler Jugendkultur Fahrradanhänger ab 05.05.2024“ 3.350,00 € / AZ: 0262.0-12-0620

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Freizeitgelände am Weißenhofweg, Familienflohmarkt am 22.06. und 12.10.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 50-Jahr-Feier des Kinderhaus Schwabing am 06.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zamanand / Corso Leopold am 01./02.06.2024 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstraße) inkl. Durchführung eines Marktes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Spielfest am 31.07.2024 am Heidemarkt

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kinderflohmarkt / Nachbarschaftsflohmarkt am 11.05.2024 im Domagkpark

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Tag der Ersten Hilfe am 20.07.2024 auf der Münchner Freiheit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - St.-Nikolaus-Platz, Straßenfest am 06.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Nutzung Skaterplatz am Fröttmaninger Berg

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Tagesordnungspunkt
9.
Nachtrag

TOP - Sommerfest des DomagkPark e. V. am 13.07.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzung der leerstehenden Wohnung in der Sportanlage Osterwaldstraße als Vereinsraum

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fröttmaninger Berg, Disc Golf Frauenturnier am 21.04.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Domagkpark, Spieleangebot in der Nachbarschaft des hpkj e.V.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Heidetag am 21.04. bzw. 28.04.2024 - Panzerwiese und Südl. Fröttmaninger Heide

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft, Mai bis Oktober 2024

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2023 - 2027 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Überschrift
F.

Mobilität

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beidseitiges absolutes Haltverbot in der Sondermeierstraße (zwischen Leinthalerstraße und Floriansmühlstraße)

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Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Scherben auf dem Radweg Richtung Garching (Heidehaus / Allianz Arena)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verlegung der Fahrradabstellplätze vor der Mandlstraße 23

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkverbot in der Edmund-Rumpler-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lärmbelastung durch Event der Motorworld am 14.04.2024

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kontrolle des Radwegs Leopoldstraße (Schüleranliegen Rudolf-Steiner-Schule)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Längs-Parken in Haimhauserstraße zwischen Münchner Freiheit und Marktstraße

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Carl-Orff-Bogen / Halteverbot hinter Zebrastreifen für mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umgestaltung einer Fahrspur an der Auffahrt vom Isarring zur Ungererstraße zum geschützten Radweg

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schienenpersonennahverkehr auf dem Münchner DB Nordring II: Auf Höhe Euroindustriepark Knotenpunkt zu Tram 23 umsetzen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Standortvorschläge für E-Roller, Fahrräder und Mietfahrräder sowie für Mobilitätspunkte

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Unterabschnitt
5.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung Zeitzusatz bei bestehender Haltverbotszone, Hohenzollernstraße 30

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufhebung Zeitzusatz Schwerbehindertenparkplätze, Echinger Straße 20

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Berichtigung der Beschilderung, Wagrainweg

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Georg-Muche-Straße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Haimhauserstraße 1 - 23 / Marktstraße 3 - 5 / Ursulastraße 7 - 9 (abschnittsweise Vollsperrung für Fahrbahnsanierungsarbeiten)

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Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neubau einer Ampel, Bismarckstraße / Herzogstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166 a DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerb B) Weiteres Vorgehen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Fahrradabstellplätze vor der Hesseloherstraße 7

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Überschrift
G.

Sonstiges / Termine

Unterabschnitt
1.

Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen

Überschrift
H.

Nichtöffentliche Angelegenheiten

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