Dienstag, 25. Juni 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Oktoberfest 2024: Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
2.
TOP - BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA 21) u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01779 des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing); Mehr Mitentscheidung der Bezirksausschüsse beim Klimaschutz (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01928des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel); Anhörung des Direktoriums
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Resolution zum Erhalt des Kaufhof/Karstadt an der Münchner Freiheit
10.
sonstiges
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Micheline Funke und Amtseinführung von Herrn Dr. Lars Branscheidt in den Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann
2.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Tobias Pantenburg und Amtseinführung von Herrn Sven-Torsten Gigler in den Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann
3.
TOP - Einladung zu den Bürgerversammlungen am 01.07.2024 und 08.07.2024
4.
NachtragTOP - Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 27.08.2024 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden - Vertretungsregelung
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Grundwasserproblematik im 12. Stadtbezirk Schnellstmögliche Entwicklung und Umsetzung einer stadtweiten Strategie gegen massiven Grundwasseranstieg durch klimawandelbedingte Starkregenereignisse
2.
TOP - Seit wann sind dichte Keller (Weiße Wanne) in Schwabing vorgeschrieben?
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung eines Schanigartens (Parkbucht), Hohenzollernstraße 40
2.
TOP - Sitz-Insel-Freischankfläche auf öffentlichem Gehweg, Leopoldstraße 46
3.
TOP - Antrag auf Schanigarten in der Parkbucht vor dem Lokal, Occamstraße 24
4.
NachtragTOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Leopoldstraße 71
3.
Anhörungen
1.
TOP - Dachgeschossaufstockung für Wohnen bei Bestandswohngebäuden mit Änderung der Freianlagen, Anbau von Außenaufzügen, Situlistr. 45
2.
TOP - Wandanbringung eines Digital LED Boards, Leopoldstr. 128
3.
TOP - Dachgeschossaufstockung für Wohnen bei einem Bestandswohngebäude mit Änderung der Freianlagen, Situlistr. 63
4.
TOP - Neubau Büro- und Gewerbegebäude mit Tiefgarage, Herbert-Bayer-Str. 3
5.
TOP - Nachtrag in die Denkmalliste, Isarring 9 - 11
7.
TOP - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Rosmarinstr. 12
8.
TOP - Neubau eines Wohnheimes mit Nebenräumen und Tiefgarage sowie Ersatzbau von Waschräumen, 2 Büros, Vorbereitung und einer Betriebsleiterwohnung für das bestehende Gebetshaus – VORBESCHEID, Wallnerstr. 1
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Umgestaltung des Habsburgerplatzes zur Schaffung eines lebendigen Gemeinschaftsraums
3.
TOP - Vernachlässigtes Kleinod in Schwabing: Wasserbecken bei der Biedersteiner Klinik
4.
NachtragTOP - Tägliche / automatische Ablesung von Grundwasserpegel
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Eilantrag: Nachverdichtung Studentenstadt im Rahmen der bevorstehenden Sanierung
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
2.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
4.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
6.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
7.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2195 Aumeisterweg (südlich), Schwabinger Bach (westlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nr. 282 und Nr. 1794) Billigungsbeschluss B) Antrag und Empfehlungen C) Petitionen - „Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!“ Petition der „Bürger von Freimann und Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V." - „Wir lassen uns im vielfach benachteiligten Stadtteil eine der letzten Idyllen nicht nehmen!“ Petition der „Initiative zum Erhalt der Traditionsgaststätte und unserer alten Baumlandschaft an der Freisinger Landstraße in Freimann“ Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Rücknahme der Jury-Beschlüsse über die Neubesetzung der Ateliers im städtischen Atelierhaus im Domagkpark und Neubefassung
2.
TOP - Kunstturm in den Domagkateliers unterstützen und realisieren
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Finnifant" „Finnifant – dem Klang auf der Spur vom 27.06.2024 – 29.06.2024“ 2.850,00 € / AZ: 0262.0-12-0631
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Farben“ „Kunstausstellung Farben vom 05.04.2024 – 03.05.2024“ 1.050,00 € / AZ: 0262.0-12-0618
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters „Sommertheaterproduktion 2024 im Amphitheater des Englischen Gartens vom 20.06.2024 – 31.10.2024“ 4.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem. GmbH „Offene Ateliers 2024 im Atelierhaus am Domagkpark vom 21.06.2024 – 23.06.2024“ 4.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0630
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Klavier Salon München „Klavier Konzert – Regarding Beethoven am 24.06.2024“ 2.675,00 € / AZ: 0262.0-12-0637
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 84 GHz Raum für Gestaltung „Kunst im Karrée 2024 – offene Ateliers in Schwabing und der Maxvorstadt vom 12.07.2024 – 14.07.2024“ 3.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0635
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Gartenlesung „5. Münchner Lesung im Privatgarten am 21.07.2024“ 960,00 € / AZ: 0262.0-12-0624
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Maria-Probst-Straße 22
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Müll im Englischen Garten
2.
NachtragTOP - Eine Toilette für alle für den P&R-Parkplatz an der Studentenstadt
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Biedersteiner Str. 7 - 9
3.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Klementinenstr. 3d
4.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Eisenacher Str. 12 - 18
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Müllprobleme, Grünstreifen südlich des P&R Parkplatz Studentenstadt
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Carl-Orff-Bogen 2-4 / Werner-Egk-Bogen 2-22
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Spendenlauf im Leopoldpark am 21.06.2024, Genehmigung
2.
TOP - Sommerfest in der Grünanlage Oskar-Schlemmer-Straße, Genehmigung
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
NachtragTOP - Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Erwin-von-Kreibing-Straße 4-6
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. „Durchführung eines Straßenfestes am 06.07.2024“ 1.283,00 € / AZ: 0262.0-12-0632
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein Domagkpark e.V. „Sommerfest Domagkpark am 13.07.2024“ AZ: 0262.0-12-0629 / 2.960,00 €
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH „Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06.2024 – 31.07.2024“ 2.322,90 € / AZ: 0262.0-12-0
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mittelschule an der Situlistraße „Schulfest am 14.06.2024“ 873,75 € / AZ: 0262.0-12-0627
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Circus Leopoldini München e.V. „Leopoldinchen 2024 vom 14.06.2024 – 15.06.2024“ AZ: 0262.0-12-0636 / 3.053,00 €
3.
Anhörungen
1.
TOP - Sommerfest am 13.07.2024 auf dem Adam-Erminger-Platz (Frist: 24.06.2024)
2.
TOP - Modell Präventionskette - Umsetzung in München (Neufreimann)
3.
TOP - Finanzierung einer Outdoor-Sportstation im Domagkpark
4.
TOP - Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6
5.
TOP - Münchner Freiheit, „Day of the Girl“ am 11.10.2024
6.
TOP - Sommerfest der griech. Schule am 06.07.2024, Edmund-Rumpler-Str.
7.
TOP - Fröttmaninger Berg, Masters of Sound am 12. - 13.07.2024 (Frist: 01.07.2024)
8.
NachtragTOP - Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028, Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Schülerbeförderung zur Grundschule Burmesterstraße in Freimann
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bauhausplatz, Benefizveranstaltung am 08.05.2024
2.
TOP - Flohmarkt vor der Nikodemuskirche am 11.05.2024
3.
TOP - Spielaktion und Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche 15.05.2025: Spielplatz Haidpark / 06.06.2024: Wiese am Heidemarkt / 10.07.2024: Spielplatz Haidpark / 18.09.2024: Spielplatz Situlistraße
4.
TOP - "Rennserie Donnerstagsrennen" an diversen Terminen am Fröttmaninger Berg
5.
TOP - Domagkpark, Nachbarschaftsflohmarkt am 11.05.2024
6.
TOP - Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen (Stand 31.03.2024)
8.
TOP - Zamanand / Corso Leopold am 01. und 02.06.2024 von Odeonsplatz bis Münchner Freiheit
10.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
11.
TOP - Information der Anwohnerschaft zur Unterkunft für Geflüchtete in der Kaulbachstraße 65
12.
TOP - "Fußballspektakel" am 29.06.2024 am Freizeitgelände Wilhelm-Wagenfeld-Straße
13.
TOP - Fußballplatz Guerickestraße, Mundalito Latino Fußballturnier am 15.06. - 16.06.2024
14.
TOP - Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete in der Weimarer Straße 4 (Hotel)
15.
TOP - Familienflohmarkt am 22.06. + 12.10.2024 am Freizeitgelände am Weißenhofweg
16.
TOP - „Auf zu neuen Schafen“ vom 18.06.2024 bis 01.08.2024, Fröttmaninger Berg
17.
TOP - Sommerfest auf dem Kaiserplatz vor der Kirche St. Ursula am 21.06.2024
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Parkplätze für Sondernutzungen („Behinderte“) werden grundsätzlich farbig abmarkiert
2.
TOP - Installation einer öffentlichen Toilettenanlage im U-Bahnhof Freimann
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verpflichtende Parkplätze für E-Scooter an U-Bahnstationen auch außerhalb der Altstadt
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Lützelsteiner Straße 13
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – Planfeststellung (3. Tektur)
2.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035; Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
3.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München – IR III; Frist: 28.06.2024
4.
TOP - Parkregelung in der Sturystraße (Parklizenzgebiet Clemensstraße)
5.
TOP - Fahrradsicherheitschecks am 07.08.2024 (Leopoldstraße/Ecke Ungerer Straße) und am 20.08.2024 (Ungerer Straße/Ecke Traubestraße)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Hot Rods in der Hohenzollernstraße
2.
TOP - Straßenschäden durch Wertstoffinsel am Karl-Böhm-Weg
3.
TOP - Einbahnregelung ändern Viktoriastraße zwischen Karl-Theodor-Straße und Unertlstraße
4.
TOP - Antrag auf Fahrrad- und/oder Lastenradabstellplätze in der Bismarckstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Reduzierung des Mobilitätsfaktors in der ehem. Bayernkaserne („Neufreimann“)
2.
TOP - Machbarkeitsstudie zur Überbauung der Münchner Bahnhofs Gleise, insbesondere im Gebiet des BA 12
3.
TOP - Schienenpersonennahverkehr auf dem Münchner DB Nordring III: Knotenpunkt zu Tram 23 mit Event-/Kulturhalle im Gewerbeband Frankfurter Ring schaffen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Ausweisung als Rettungsweg, Privatstraße Freisinger Landstraße bis Autobahnbrücke Lottlisa-Behling-Weg
2.
TOP - Haltverbot an den Ausfahrten Heidemannstraße 9 und 15
3.
TOP - Baustelleneinrichtung bis 30.06.2024, Karl-Theodor-Str./Siegfriedstr./Sturystr.
4.
TOP - Einrichtung einer Sicherheitszone, Mies-van-der-Rohe-Straße/Lyonel-Feininger-Straße (CSU-Landeszentrale)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter Antrag Nr. 20-26 / A 03482 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 13.12.2022 Radl-Winterdienst I – Routen Antrag Nr. 20-26 / A 03713 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst II – Methodik Antrag Nr. 20-26 / A 03714 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst III – Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag Nr. 20-26 / A 03715 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst IV – Kommunikation Antrag Nr. 20-26 / A 03716 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Tempo-30 im Bereich Freisinger Landstraße 72
3.
TOP - Fahrradstraßen - Pilotrouten; Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
4.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation; M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2)
5.
TOP - Weichenerneuerung in Fröttmaning (U6), Regelbetrieb ab 14. Juni 2024
6.
TOP - Arbeiten zwischen Parzivalplatz und Schwabing Nord in der Nacht vom 23. auf den 24.06.2024 sowie vom 27. auf den 28.06.2024
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.