Dienstag, 22. Oktober 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse, Antrag des Bezirksausschuss 17 Obergiesing - Fasangarten
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Fraktionswechsel, Anpassung der Sitzverteilung der Unterausschüsse
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
TOP - Vorstellung der geplanten Baumaßnahmen Königinstraße 107 und 38 (Präsentation am 16.10.2024)
2.
TOP - Stadtplatz Neufreimann, Vorbereitung der Machbarkeitsstudie (Präsentation am 22.10.2024)
1.
Anträge
1.
TOP - Auslegung im Rahmen von Beteiligungen der Öffentlichkeit auch weiterhin in Papierform auch in den betroffenen Stadtteilen und Quartieren
2.
TOP - Erinnerung an Antrag des BA 12 “Instandsetzung der Fußgängerunterführung Tunnel unter Föhringer Ring
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bücherschrank Münchner Freiheit
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Warenauslage (Kleiderstange) an der Münchner Freiheit 22
3.
TOP - Warenauslage (Stellagen für Obst und Gemüse) an der Herzogstraße 21
4.
TOP - (E) Renaturierung und Rekultivierung des Habsburgerplatzes Maßnahmen gegen die Verwahrlosung des Habsburgerplatzes und des Leopoldparks
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Maßvolle Reduzierung der Außengastronomie in Altschwabing
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
1.
TOP - Neubau eines Wohnheims in der Ungererstraße 46, 48, 50 - VORBESCHEID
2.
TOP - Schnelle Öffnung des Parks um das ehem. Floriansmühlbad & Planungen für das ehem. Jahn-Gelände, Empfehlungen der Bürgerversammlung am 01.07.2024
3.
TOP - Franz-Joseph-Str. 9a, Abbruch eines Wohngebäudes Neubau eines Doppelhauses mit Wintergarten und Garage
4.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
5.
NachtragTOP - Hohenzollernstraße 9, Nutzungsänderung einer NE Einzelhandel zu einer NE Fitnessclub im Erdgeschoss
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Heizkostenerstattung für Gaszentralheizungen für das Jahr 2022 durch die Stadtwerke München
1.1
TOP - Rückerstattung von Heizkosten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Benennung einer Straße im Baugebiet auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne (Neufreimann)
3.
TOP - Rückmeldung der Lokalbaukommission, Bauvorhaben Heimstättenstraße 11
C.
Kultur und Budget
C.0
Präsentationen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. „Helloween im Dunkeln – Ein Special zum Dia de los Muertos vom 26.10.2024 – 27.10.2024“ 3.485,78 € / AZ: 0262.0-12-0658
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Planungen für die Festivals Zamanand und Corso Leopold im Jahr 2025
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Ablehnung von Helikopter-Rundflügen in Freimann
2.
TOP - Erweiterung und Renaturierung des Grünraum Isar mit Badestellen „Isarriviera“
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Klementinenstr.14
Hinweis:
Frist bis 25.10.2024
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Liebergesellstr. 15
Hinweis:
Frist bis 28.10.2024
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Harrisfeldweg 17
Hinweis:
Frist bis 7.11.2024
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Peter-Paul-Althaus Str. 13
Hinweis:
Frist bis 11.11.2024
5.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Unter der Linde 8
Hinweis:
Frist bis 14.11.2024
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
NachtragTOP - Wilhelmstraße 27, Nicht erfolgte Ersatzpflanzungen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Heckscherstraße 20
2.
TOP - Fällungsgenehmigung, Wilhelm-Ostwald-Straße 8
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Kampfmittelräumung der Heideflächen im Münchner Norden Erfahrungsbericht zur Naturschutzgebietsausweisung im Münchner Norden Verlängerung Gebietsbetreuung für das Natura 2000-Gebiet "Heideflächen und Lohwälder nördlich von München"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E.
Bildung, Soziales und Budget
E.0
Präsentationen
1.
TOP - Beschwerden über Lärmbelästigung durch Tanzveranstaltung Fröttmaninger Berg (Diskussion mit Sachverständigen am Dienstag, 15.10.2024 im Regionalausschuss Freimann)
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. „Durchführung eines Christkindlmarktes im Rahmen eines Straßenfestes vom 28.11.2024 – 02.12.2024“ 3.770,00 € / AZ: 0262.0-12-0656
3.
Anhörungen
1.
TOP - Das Such- und Laufspiel kreuz & quer im Spielgebiet Harthof - Am Hart - Freimann (Frühjahr 2025)
2.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024
3.
TOP - St.-Nikolaus-Platz, Christkindlmarkt vom 29.11. - 01.12.24 (Frist: 06.11.2024)
4.
TOP - Anhörung zum interfraktionellen Stadtratsantrag; Regelmäßige (lautstarke) Veranstaltungen im Freien in städt. Grünanlage; hier: Fröttmaninger Berg, Hubschrauberlandeplatz und / oder Skatepark, Open-Air-Veranstaltungen wie Konzerte oder sonstige Events für und von Jugendlichen und jungen Erwachsenen (Frist 24.10.24)
5.
TOP - Feuerschale auf der Bismarckwiese für Laternenfest am 13.11.2024
6.
NachtragTOP - Münchner Freiheit, Werbeveranstaltung am 09.11.24 (Frist: 28.10.24)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Spielplatz Münchner Freiheit, Verdreckung und Scherben
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigung, München Marathon (und div. Neben-Wettbewerbe) am 13.10.2024 im gesamten Münchner Stadtgebiet
2.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Grünzug und Wegeverbindung Englischer Garten – Tucherpark – Isaranlagen und Flussbad
2.
TOP - Busbahnhof Studentenstadt – Errichtung eines „pick up / drop off only“ Parkplatzes für PKW
3.
TOP - Anwohnergarage nach dem Wiener Modell im Bestand der Tiefgaragenplätze Tucherpark
4.
TOP - Westumfahrung Studentenstadt
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmungen der Gesamtstrecke der Winfried-Zehetmeier-Straße sowie einer Teilstrecke des Guido-Westerwelle-Platzes sowie einer Teilstrecke der Henny-Seidemann-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verlegung der Haltestelle Domagkstraße West
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Reduzierung der U-Bahn Geschwindigkeit
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Kaiserstraße / Wilhelmstraße 23; Einrichtung eines absoluten Haltverbots
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Informationsschreiben Sommerstraße und Aufruf für Saison 2025
2.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA): Standort Domagk-/ Walter-Gropius-Straße
3.
TOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation für Busse und Radfahrende in der Hohenzollernstraße
3.
TOP - Parkbügel am Artur-Kutscher-Platz defekt
4.
TOP - Abstellen von E-Rollern und Fahrrädern, Freimann
5.
TOP - Zu frühe Abfahrten bei der Haltestelle Grusonstraße (Buslinie 180)
6.
TOP - Rollerabstellplatz am U-Bahnhof Kieferngarten
7.
TOP - Lärmbelastung Leopoldstraße und Rückstau bei der Ampel Leopoldstr./ Herzogstr./ Feilitzschstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Fahrrad- und E-Scooter Abstellplatz Ainmillerstraße / Leopoldstraße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Am Ausbesserungswerk, Herstellung des Fuß- und Radweges zur Maria-Probst-Straße
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.