Mittwoch, 24. Januar 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Casa empower gGmbH Antidiskriminierungstraining vom 29.01. - 26.07.2024 4.320,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0487
Hinweis:
Antragstellerin stellt das Projekt im UA vor
2.
TOP - Kinder- und Jugendforum
3.
TOP - Sozialraumkarte
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise und Sachberichte) a) EKI Stadtpiraten e.V.: Anschaffung eines Krippenwagens
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Fahrradabstellplätze Herzogstr. 50
2.
TOP - Bürger: Parkplätze für MVG-Nutzer*innen am Scheidplatz
3.
TOP - Bürgerin (Punkt 3 und 4 des Schreibens): a) Maßnahmen zur Durchsetzung von Tempo 30 in der Bonner Straße b) Car Sharing-Angebot auf dem Kölner Platz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Fahrradabstellanlagen in der Clemens-/Ecke Fallmerayerstraße (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D 1.5 10/23)
2.
TOP - Bestellung städtischer Leistung: Dialog-Displays in der Clemens- bzw. Schleißheimer Straße (Zwischennachricht des Baureferats zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05802)
3.
TOP - Parkplätze vor Rümannstr. 61 (TOP D 1.2 12/23: Reaktionen des Bürgers auf Antwortschreiben des BA)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Infanteriestraße
2.
TOP - Erweiterung des Halteverbots an der Ostseite der Rankestraße nördlich Emanuelstraße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Bürger: Fragen zu Geothermie im Stadtbezirk (z.B. ehem. Karstadt-Gelände)
3.
TOP - Bürgerin (Punkt 1 und 2 des Schreibens): a) Planungsstand Umgestaltung Bonner Platz? b) Begrünung Speyerer Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Ainmillerstr. 27-27a: Antrag auf Fällung einer Blutpflaume
2.
TOP - Ainmillerstr. 43: Antrag auf Fällung einer Linde
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Nachfrage zur Umgestaltung und Begrünung der Rankestraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP A 4 11/23)
2.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen: Sitzgruppe für Grünfläche Viktoriaplatz (Zwischennachricht des Baureferats Gartenbau, vgl. TOP E 3.1.1 10/23)
3.
TOP - Lichtinstallation und Beleuchtung im Petuelpark (Zwischennachricht des Baureferats zu BA-Anfrage TOP E 1.1 11/23)
4.
TOP - Bürgerfest zum 20jährigen Jubiläum des Petuelparks (Antwort des BA 11 Milbertshofen-Am Hart zu weitergeleitetem BA-Antrag TOP E 1.3 11/23)
5.
TOP - Herzogstr. 51: Pflanzung eines kleinen Baumes möglich? (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP E 1.2 08/23)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Klopstockstr. 6: Genehmigung zur Fällung zweier Eschen
2.
TOP - Fallmerayerstr. 9: Genehmigung zur Fällung von vier Robinien
3.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen (Übersicht des Baureferats Gartenbau)
4.
TOP - Ainmillerstr. 44: Genehmigung zur Fällung einer Birke
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Gleiserneuerung Scheidplatz: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für Sonntagsarbeit bis 28.01.2024 und für Nachtarbeit bis 20.01.2024
2.
TOP - Präsentation der Novellierung der Baumschutzverordnung
3.
TOP - Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für baustellenbedingte Mülleinsammlung ab 05.30 Uhr in den Einsatzbereichen Belgradstraße zwischen Kurfürstenplatz und Destouchesstraße sowie Belgradstraße über Nordendstraße bis Elisabethplatz
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0489
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Evocations of Noor" Evocations of NOOR: Multidirektionale Erinnerungen vom 20.02. - 30.03.2024 3.060,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0488
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kinderoper" Rahmen- und Vermittlungsprogramm für die Kinderoper "Bösemann" vom 15.01. - 29.02.2024 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0490
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lesereihe werk[statt] Lesereihe werk[statt] - 4 Termine zwischen April und November 2024 1.908,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0491
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise, Sachberichte) a) Svapinga Consort: „Musik für die Neue Welt“, 14. bis 18.06.2023 b) Absage des geförderten Filmprojekts „Schwabinger Geschichte(n)“ (vgl. TOP F 2.1.1 10/21) c) München – Zeitreisen: Filmprojekt „München in den 50er Jahren“ d) Initiative „Fast Fashion: Tanztheater vom 18. Bis 20.09.2023 e) Ateliergemeinschaft Leonrodhaus: „RÄUME(N) – 3 Tage offene Ateliers im Kreativquartier“ f) Ackermannbogen e.V.: Upgrade der Quartierswerkstatt vom 01.10. bis 31.12.2023
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „YOISUSHI“, Georgenstr. 62
2.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Il Borgo“, Georgenstr. 144
3.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Korfu bei Dimi“, Lerchenauer Str. 14
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder (Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 09.12.2021)
H