Mittwoch, 28. Februar 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Antrag: Teilnahme am Pilotprojekt zur Durchführung einer Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße Streitschlichterausbildung vom 08.04. - 30.06.2024 900,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0492
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. MobilSpiel-Fest 2024 - Viele Projekte, ein Fest am 21.04.2024 5.440,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0493
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutisches Reiten für junge suchtkranke Erwachsene von April - Dezember 2024 1.320,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0495
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CVJM München e.V. Anschaffung eines Aeortrim Großspielgerät 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0496
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - a) Initiative FREISPRUCH: FREISPRUCH – Ein Ermächtigungsprojekt
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
2.
TOP - CultureClouds e.V.: 2024 und 2025 keine BA-finanzierten Einsätze möglich
3.
TOP - Vorstellung einer Multimedia-Reportage über das neue Haus für Kinder in der Infanteriestraße
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2024: Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
2.
TOP - Kaiserstr. 63: Nutzungsänderung einer als Bäckerei genutzten Gewerbefläche in eine Wohnung
3.
TOP - Tektur Ansprengerstr. 19: Dachgeschossausbau und -umbau (zu einer Wohneinheit), Wohnraumerweiterung der Wohneinheit E2 (EG/UG) und Anbau von zwei neuen Balkonanlagen hofseitig - Hier: Teilweise Abbruch und Neubau eines Daches, Dachgeschossausbau und - umbau (zu einer Wohneinheit) sowie Anbau zweier neuen Balkonanlagen hofseitig und Einbau eines Innenaufzuges (im Treppenhaus)
4.
TOP - Lerchenauer Str. 38 - VORBESCHEID: Variante 1: Erweiterung des 5.OGs, Aufstockung um zwei Staffelgeschosse sowie Umbau der Loggien zu Wohnraum und Anbau von Balkonen Variante 2: Erweiterung des 5.OGs, Aufstockung um zwei bzw. drei Staffelgeschosse sowie Umbau der Loggien zu Wohnraum und Anbau von Balkonen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Übersicht über bereits erteilte, aber nicht umgesetzte Baugenehmigungen? (Antwort der LBK auf BA-Anfrage, TOP C 2 01/24)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mieterbeirat der LH München: Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2024
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Fahrradabstellplätze vor EDEKA in der Herzogstr. 43
2.
TOP - Bürger: Fehlender Schienenersatzverkehr für U2 an Wochenenden
3.
TOP - Bürgerin: a) Verkehrssituation Farinelli-/Friedrich-Loy-Straße b) Verkehrssituation Tengstraße
4.
TOP - Bürger: Anfrage zur Umwandlung von Stellplätzen in der Ainmillerstraße
5.
TOP - Bürgerin: Neuer Schilderwald Ainmillerstraße
6.
TOP - Bürgerin: Lob für Stellplatzumwandlung in der Ainmillerstraße
7.
TOP - Bürger: Durchfahrtsverbot am Stadtplatz Ackermannbogen durchsetzen
8.
TOP - Bürger: Häufung von Halteverboten im Parklizenzbereich „Bayernplatz“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) + (U) Sicherer Schulweg für die radfahrenden Schüler*innen des Willi-Graf-Gymnasiums Empfehlung Nr. 20-26 / E 00787 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 14.09.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Schleißheimer Str. 105: Sanierung einer Parkbucht (Taxistand)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Errichtung einer Fahrradabstellanlage im Kreuzungsbereich Georgen-/Kurfürsten-/Nordendstraße (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D1.2 07/23)
2.
TOP - Radwegführung in der Schleißheimer Straße nördlich der Hohenzollernstraße (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D1.1 12/23)
3.
TOP - Parkplätze für MVG-Nutzer*innen am Scheidplatz (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D 1.2 01/24)
4.
TOP - Umgestaltung und Begrünung Düsseldorfer Str. 9-13 (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D 1.2 11/23)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Verlegung einer Gasleitung in der Lothstraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Umgestaltung der Karl-Theodor-Straße zwischen Schleißheimer Straße und Bonner Platz (Rückmeldung des Baureferats Tiefbau zur BA-Stellungnahme zu den Planungen, TOP D 2.1 10/23)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Vorschläge zur Umgestaltung des Luitpoldparks (vertagt aus 01/24)
2.
TOP - Bürger: Blühwiese im Nordwesten des Luitpoldparks
5.
TOP - Bürgerin: Rauchgaswäsche / Toxische Emissionen im Ackermannbogen
6.
TOP - Bürgerin: Entfernen von Efeu zum Schutz der Bäume (Düsseldorfer Str. 18-18 b und Bonner Str. 35)
7.
TOP - Bürger: Probleme beim Recycling-Pilotprojekt „Gelbe Tonne“
8.
TOP - Antrag: Bonner Platz: Entsiegelung, Stärkung blaue und grüne Infrastruktur
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Kurfürstenstr. 29: Antrag auf Fällung einer Birke
2.
TOP - Schleißheimer Str. 276: Antrag auf Fällung eines Silberahorns
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
2.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum – hier: Baumpflanzungen auf vorwiegend befestigten Flächen im Straßenraum (Schreiben des Baureferats Tiefbau)
3.
TOP - Nisthilfen für Taubenprädatoren (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP E 1.2 12/23)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Umgestaltung Pündterplatz: Neue Pläne der Schüler*innen und Antwort Baureferat Gartenbau
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing e.V. Chorprobenphase der Chorbande Schwabing e.V. vom 21. - 23.06.2024 9.880,00 Euro / Az. 0262.0-4-0494
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - MobilSpielfest am 21.04.2024 im Luitpoldpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - a) Kunstzentrat e.V.: Ic Ice Festival für neue anatolische Musik b) schwere reiter gUG: Sommerresidenz im schwere reiter
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- u. Speisewirtschaft mit Kegelbahn, „Olympia Bowling“, Klopstockstr. 4
2.
TOP - Schank- u. Speisewirtschaft „Pizza Hut“, Lerchenauer Str. 42
3.
TOP - Nutzungsänderung Laden in Schank- und Speisewirtschaft „Kreta Kafè“, Nordendstr. 60
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Fahrradsicherheitscheck am 28.02.2024 im Petuelpark
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H