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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 24. April 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt
Nachtrag

TOP - Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium: Geplante Übernahme von Räumen durch das Willi-Graf-Gymnasium

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Hinweis:
wg. bevorstehendem Gespräch Referat-Schulleitungen auf Mai vertagt
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Anschaffung einheitlicher Trikots 4.960,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0506

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seniorenvertretung Schwabing West Frühlingsfest für Senior*innen Alten-Service-Zentrum Hiltenspergerstr. 76 am 16.05.2024 600,00 Euro / Az. 0262.0-4-0503

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Besonderen Schutz für Kindergartenkinder gewährleisten

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Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuschuss an „mobil und sicher im Alltag“ e.V. für eine Sozialraumkarte (Antwort des Direktoriums auf BA-Schreiben, TOP B 2.3 01/24)

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hort SchulFreunde Schwabing e.V:: Schreiben an den Oberbürgermeister zum neuen Defizitausgleichssystem

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Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tektur Bauerstr. 9: Sanierung und Erweiterung der ehemaligen Hausmeisterwohnung im Souterrain eines denkmalgeschützten Wohngebäudes

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Hinweis:
Frist: 10.05.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Farinellistr. 5: Schulbauoffensive - Nutzungsänderung einer Grundschule: Einbau eines Multifunktionsraums in die Pausenhalle im EG - unbefristete Nutzung

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Hinweis:
Frist: 15.05.2024
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Belgradstr. 66: Nutzungsänderungen und Grundrissanpassungen im EG und UG Laden mit Lager in Zahnarztpraxis Frist: 15.05.2024

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Römerstr. 22: Errichtung einer Wohnung auf den bestehenden Garagen

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keine neuen Bürohäuser

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.3

Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erstanträge KW 11 + 13 und 14, Vorbescheid KW 12 und Tekturen KW 12 + 13

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderungsgenehmigung Elisabethstr. 25, vgl. TOP C 2.4 07/23

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Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Stolperfalle Schadhafter Bürgersteig in der Herzogstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Fahrradabstellanlagen (vertagt aus 03/24) a) an der Kreuzung Habsburger-/Hohenstaufenstraße (West- und Ostseite) b) vor Tengstr. 31

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürger: Kathi-Kobus-Straße: Baustelleneinrichtungen versperren Gehwege

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürger: (Teil-)Rückbau bzw. Versetzen der Fahrradständer in der Ainmillerstraße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürger: Rückverlegung der Haltelinie Linksabbiegespur Elisabeth- in Schleißheimer Straße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bürger: Gefährlicher Schulweg am ehemaligen Karstadtgelände

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bürgerin: Fahrradabstellplätze vor dm Karl-Theodor-Str. 65

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Intendanz Schauburg: Schauburg braucht Fahrradstellplätze

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 4 (vertagt aus 03/24)

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Hinweis:
Verlängerte Frist: 26.04.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Verleih von E-Tretrollern verbieten

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Einschränkung der Anzahl der Anbieterfirmen von E-Tretroller

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Tempo 30 vor Kindergarten ELKI in der Nordendstraße

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Abmarkierung einer Sperrfläche an der Kreuzung Winzerer- /Hildeboldstraße

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gehweg Ainmillerstraße zwischen Römer- und Friedrichstraße verschmälern und begrünen (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.1 07/23)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Farinelli-/Friedrich-Loy-Straße: Bitte keine Müllabfuhr bei Schulbeginn (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 02/23)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Geänderte Abfahrtszeiten Buslinie 144 – Zusätzlicher Bus vor Schulbeginn (Antwort der MVG auf Bürgerinnenanliegen, TOP D 1.4 03/24)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tempo 30 in der Nordendstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 03/24)

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Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sperrung der Siedlung Ackermannbogen und im Bereich Olympiapark Süd bei Großveranstaltungen im Olympiapark 2024

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Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Reparaturarbeiten an der Fernwärmeleitung in der Kurfürstenstraße 26-30 mit Seite Ainmillerstr. 43 (08.04. bis 07.06.2024)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehrspartenprojekt Belgradstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fernwärmeprojekt James-Loeb-/Kraepelinstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)

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Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund

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Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger: Alkoholisierte Gruppen am Hohenzollernplatz (vertagt aus 03/24)

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Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt
Nachtrag

TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Grüne Infrastruktur stärken

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Hinweis:
Auf Wunsch des Antragstellers abgesetzt, wird ggf. neu gestellt
Tagesordnungspunkt
3.
Abgesetzt
Nachtrag

TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Blaue Infrastruktur stärken

TOP herunterladen
Hinweis:
Auf Wunsch des Antragstellers abgesetzt, wird ggf. neu gestellt
Tagesordnungspunkt
4.
Abgesetzt
Nachtrag

TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Ausbau der Stromnetzversorgung

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Hinweis:
Auf Wunsch des Antragstellers abgesetzt, wird ggf. neu gestellt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürgerin: Ausgabe von Green-City-Pflanzen an Grünpaten stoppen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bürgerin: Standortsuche für Projekt „Urbaner Waldgarten“

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bürgerin: Mäharbeiten im Luitpoldpark

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bürgerin: Krähensicherer Mülleimer zum Schutz der Baumscheibe Georgenstr. 116

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Christbaumverkauf in der Grünfläche zwischen Petuelring und Barlachstraße

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brandlabor der TUM: Toxische Emissionen im Ackermannbogen? (Zwischennachricht des RKU zu weitergeleitetem Bürger*innenanliegen, TOP E 1.5 02/24)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Begrünung der Belgradstraße zwischen Kaiser- und Herzogstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP E 1.1 12/23)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung im Belgradstraße-Nordendstraße-Elisabethplatz bereits ab 05.30 Uhr (Verlängerung bis 30.09.2024 wegen Trambauarbeiten)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung auf der Grünfläche vor Schleißheimer Str. 105 (29.04. bis 26.07.2024)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ausnahmezulassung für den Abbau der Baustelleneinrichtung „Elisabethmarkt“ (Nordendstr. 44-50) in der Nacht vom 02./03.04.2024

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baustelleneinrichtung Grünfläche am Mildred-Scheel-Bogen 15: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung bis 31.05.2025

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Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Finanzierung der Regenbogenaktion 2024 aus dem Budget für eigene Veranstaltungen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Finanzierung des Kino Open Air aus dem Budget für eigene Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mystic" Walpurgisnacht am 30.04.2024 2.400,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0505

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator be(p)art Februar 2024 - Juli 2024 5.417,08 Euro / Az. 0262.0-4-0504

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pathos München e.V. Sommerfest "Freundschaft im Hof" vom 11. - 22.07.2024 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0507

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Call Shop Center“ Schleißheimer Str. 127: Aufstellen von zwei Warenauslagen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellen eines Zeitungsentnahmegeräts am Habsburgerplatz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - „Lemoni“, Hohenzollernstr. 35: Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - „Schwabylon Lotto“, Belgradstr. 15: Genehmigung der Freischankfläche? (Stellungnahme der BI Nord)

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Unterabschnitt
2.3

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - CVJM-Spielefest am 01.06.2024 in der Grünanlage Winzerer./Elisabethstra0e

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Hinweis:
Frist: 29.04.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Städt. Freizeitsportprogramm „Fit im Park“ vom 01.05. bis 30.09.2024 im Luitpoldpark

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Hinweis:
Frist: 26.04.2024
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Uigurisches Kulturfest am 05.05.2024 im Luitpoldpark

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Hinweis:
Frist: 25.04.2024
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - ICF Kinder- und Familienprogramm am 05.06.2024 im Luitpoldpark (Pumuckl-Spielplatz)

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Hinweis:
Frist: 16.05.2024
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - AktivFerien Ackermannbogen vom 21. bis 24.05.2024

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Hinweis:
Frist: 14.05.2024
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Agnesstraßenfest am 08.06.2024

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Hinweis:
Frist: 21.05.2024
Tagesordnungspunkt
7.
Nachtrag

TOP - Spendenlauf Willi-Graf-Gymnasium am 21.06.2024 im Luitpoldpark Frist: 06.06.2024

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigungsbescheid Mobilspielfest am 21.04.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Versammlungsanzeigen für „Sichere Radwege für Schüler zur Schule: "Bicibus – Der Radlbus für München“ am 17. Mai, 21. Juni und 05. Juli von der Josephstraße zum Willi-Graf-Gymnasium

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Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028

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Hinweis:
Frist: 29.04.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Europawahl am 09.06.2024: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume

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Überschrift
H

Termine

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