Mittwoch, 24. April 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Abgesetzt
NachtragTOP - Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium: Geplante Übernahme von Räumen durch das Willi-Graf-Gymnasium
Hinweis:
wg. bevorstehendem Gespräch Referat-Schulleitungen auf Mai vertagt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Anschaffung einheitlicher Trikots 4.960,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0506
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seniorenvertretung Schwabing West Frühlingsfest für Senior*innen Alten-Service-Zentrum Hiltenspergerstr. 76 am 16.05.2024 600,00 Euro / Az. 0262.0-4-0503
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Zuschuss an „mobil und sicher im Alltag“ e.V. für eine Sozialraumkarte (Antwort des Direktoriums auf BA-Schreiben, TOP B 2.3 01/24)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Hort SchulFreunde Schwabing e.V:: Schreiben an den Oberbürgermeister zum neuen Defizitausgleichssystem
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Tektur Bauerstr. 9: Sanierung und Erweiterung der ehemaligen Hausmeisterwohnung im Souterrain eines denkmalgeschützten Wohngebäudes
Hinweis:
Frist: 10.05.2024
2.
TOP - Farinellistr. 5: Schulbauoffensive - Nutzungsänderung einer Grundschule: Einbau eines Multifunktionsraums in die Pausenhalle im EG - unbefristete Nutzung
Hinweis:
Frist: 15.05.2024
3.
TOP - Belgradstr. 66: Nutzungsänderungen und Grundrissanpassungen im EG und UG Laden mit Lager in Zahnarztpraxis Frist: 15.05.2024
4.
TOP - Römerstr. 22: Errichtung einer Wohnung auf den bestehenden Garagen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Erstanträge KW 11 + 13 und 14, Vorbescheid KW 12 und Tekturen KW 12 + 13
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Änderungsgenehmigung Elisabethstr. 25, vgl. TOP C 2.4 07/23
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Stolperfalle Schadhafter Bürgersteig in der Herzogstraße
2.
TOP - Bürger: Fahrradabstellanlagen (vertagt aus 03/24) a) an der Kreuzung Habsburger-/Hohenstaufenstraße (West- und Ostseite) b) vor Tengstr. 31
3.
TOP - Bürger: Kathi-Kobus-Straße: Baustelleneinrichtungen versperren Gehwege
4.
TOP - Bürger: (Teil-)Rückbau bzw. Versetzen der Fahrradständer in der Ainmillerstraße
5.
TOP - Bürger: Rückverlegung der Haltelinie Linksabbiegespur Elisabeth- in Schleißheimer Straße
6.
TOP - Bürger: Gefährlicher Schulweg am ehemaligen Karstadtgelände
7.
TOP - Bürgerin: Fahrradabstellplätze vor dm Karl-Theodor-Str. 65
8.
TOP - Intendanz Schauburg: Schauburg braucht Fahrradstellplätze
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 4 (vertagt aus 03/24)
Hinweis:
Verlängerte Frist: 26.04.2024
2.
TOP - (E) Verleih von E-Tretrollern verbieten
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Einschränkung der Anzahl der Anbieterfirmen von E-Tretroller
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Tempo 30 vor Kindergarten ELKI in der Nordendstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Abmarkierung einer Sperrfläche an der Kreuzung Winzerer- /Hildeboldstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Gehweg Ainmillerstraße zwischen Römer- und Friedrichstraße verschmälern und begrünen (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.1 07/23)
2.
TOP - Farinelli-/Friedrich-Loy-Straße: Bitte keine Müllabfuhr bei Schulbeginn (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 02/23)
3.
TOP - Geänderte Abfahrtszeiten Buslinie 144 – Zusätzlicher Bus vor Schulbeginn (Antwort der MVG auf Bürgerinnenanliegen, TOP D 1.4 03/24)
4.
TOP - Tempo 30 in der Nordendstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 03/24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Sperrung der Siedlung Ackermannbogen und im Bereich Olympiapark Süd bei Großveranstaltungen im Olympiapark 2024
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Reparaturarbeiten an der Fernwärmeleitung in der Kurfürstenstraße 26-30 mit Seite Ainmillerstr. 43 (08.04. bis 07.06.2024)
2.
TOP - Mehrspartenprojekt Belgradstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.
TOP - Fernwärmeprojekt James-Loeb-/Kraepelinstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Alkoholisierte Gruppen am Hohenzollernplatz (vertagt aus 03/24)
2.
Abgesetzt NachtragTOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Grüne Infrastruktur stärken
Hinweis:
Auf Wunsch des Antragstellers abgesetzt, wird ggf. neu gestellt
3.
Abgesetzt NachtragTOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Blaue Infrastruktur stärken
Hinweis:
Auf Wunsch des Antragstellers abgesetzt, wird ggf. neu gestellt
4.
Abgesetzt NachtragTOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Ausbau der Stromnetzversorgung
Hinweis:
Auf Wunsch des Antragstellers abgesetzt, wird ggf. neu gestellt
5.
TOP - Bürgerin: Ausgabe von Green-City-Pflanzen an Grünpaten stoppen
6.
TOP - Bürgerin: Standortsuche für Projekt „Urbaner Waldgarten“
8.
TOP - Bürgerin: Krähensicherer Mülleimer zum Schutz der Baumscheibe Georgenstr. 116
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Christbaumverkauf in der Grünfläche zwischen Petuelring und Barlachstraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Brandlabor der TUM: Toxische Emissionen im Ackermannbogen? (Zwischennachricht des RKU zu weitergeleitetem Bürger*innenanliegen, TOP E 1.5 02/24)
2.
TOP - Begrünung der Belgradstraße zwischen Kaiser- und Herzogstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP E 1.1 12/23)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung im Belgradstraße-Nordendstraße-Elisabethplatz bereits ab 05.30 Uhr (Verlängerung bis 30.09.2024 wegen Trambauarbeiten)
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung auf der Grünfläche vor Schleißheimer Str. 105 (29.04. bis 26.07.2024)
3.
TOP - Ausnahmezulassung für den Abbau der Baustelleneinrichtung „Elisabethmarkt“ (Nordendstr. 44-50) in der Nacht vom 02./03.04.2024
4.
TOP - Baustelleneinrichtung Grünfläche am Mildred-Scheel-Bogen 15: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung bis 31.05.2025
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - Finanzierung der Regenbogenaktion 2024 aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
2.
TOP - Finanzierung des Kino Open Air aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mystic" Walpurgisnacht am 30.04.2024 2.400,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0505
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator be(p)art Februar 2024 - Juli 2024 5.417,08 Euro / Az. 0262.0-4-0504
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pathos München e.V. Sommerfest "Freundschaft im Hof" vom 11. - 22.07.2024 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0507
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - „Call Shop Center“ Schleißheimer Str. 127: Aufstellen von zwei Warenauslagen
2.
TOP - Aufstellen eines Zeitungsentnahmegeräts am Habsburgerplatz
3.
TOP - „Lemoni“, Hohenzollernstr. 35: Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten
4.
NachtragTOP - „Schwabylon Lotto“, Belgradstr. 15: Genehmigung der Freischankfläche? (Stellungnahme der BI Nord)
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - CVJM-Spielefest am 01.06.2024 in der Grünanlage Winzerer./Elisabethstra0e
Hinweis:
Frist: 29.04.2024
2.
TOP - Städt. Freizeitsportprogramm „Fit im Park“ vom 01.05. bis 30.09.2024 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 26.04.2024
3.
TOP - Uigurisches Kulturfest am 05.05.2024 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 25.04.2024
4.
TOP - ICF Kinder- und Familienprogramm am 05.06.2024 im Luitpoldpark (Pumuckl-Spielplatz)
Hinweis:
Frist: 16.05.2024
5.
TOP - AktivFerien Ackermannbogen vom 21. bis 24.05.2024
Hinweis:
Frist: 14.05.2024
6.
TOP - Agnesstraßenfest am 08.06.2024
Hinweis:
Frist: 21.05.2024
7.
NachtragTOP - Spendenlauf Willi-Graf-Gymnasium am 21.06.2024 im Luitpoldpark Frist: 06.06.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid Mobilspielfest am 21.04.2024
2.
TOP - Versammlungsanzeigen für „Sichere Radwege für Schüler zur Schule: "Bicibus – Der Radlbus für München“ am 17. Mai, 21. Juni und 05. Juli von der Josephstraße zum Willi-Graf-Gymnasium
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
Hinweis:
Frist: 29.04.2024
2.
TOP - Europawahl am 09.06.2024: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
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